Küstenwirtschaftsminister wollen Logistikstandort Norddeutschland stärken

WILHELMSHAVEN. Unter Vorsitz des Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministers, Walter Hirche, hat heute (Montag, 29. Oktober 2007) die Konferenz der Wirtschafts- und Verkehrsminister und Senatoren der norddeutschen Küstenländer beschlossen, die erfolgreiche Zusammenarbeit der fünf norddeutschen Küstenländer im Bereich Verkehr und Logistik fortzusetzen. "Nur in einem gemeinsamen Netzwerk kann der Logistik-Standort Norddeutschland seine Stärken entfalten und sich im internationalen Wettbewerb behaupten", erklärten die Vertreter der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und Niedersachsen in Wilhelmshaven. Das gelte insbesondere für das gemeinsame Engagement beim Ausbau der Verkehrswege und die Sicherung der seewärtigen Erreichbarkeit der norddeutschen Seehäfen, betonten die Teilnehmer der Konferenz.

An der Konferenz nahmen neben Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Walter Hirche der Schleswig-Holsteinische Wirtschafts- und Verkehrsminister Dietrich Austermann, Bremens Wirtschaftssenator Ralf Nagel, Hamburgs Wirtschaftssenator Gunnar Uldall, der für Verkehr zuständige Hamburger Staatsrat für Stadtentwicklung, Gerhard Fuchs, sowie die Staatssekretäre aus Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Stefan Rudolph (Wirtschaft) und Sebastian Schröder (Verkehr), teil.

Vor dem Hintergrund des weltweiten Booms im Containerseeverkehr forderten die Länder-Vertreter vom Bund mittelfristig stärkere Investitionen in die Hafenanbindungen. Die vom Bund bei den regulären Verkehrsinvestitionen bis 2010 bisher veranschlagten Mittel würden nicht ausreichen, um die Infrastruktur hinreichend bedarfsgerecht und zukunftsorientiert auszubauen. In dieser Hinsicht müssten auf Bundesebene im Rahmen der Haushaltsberatungen deutliche Akzente gesetzt werden, betonten die Länder-Vertreter.

Die Zusammenarbeit der fünf Länder zur Förderung der Logistikwirtschaft in Norddeutschland besteht bereits seit dem Jahr 2005. Die Konferenz vereinbarte, die Logistikaktivitäten der einzelnen Länder auf einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend am 5. November in Berlin vorzustellen.

Künftig wollen die Küstenländer die notwendige Zusammenarbeit auf europäischer Ebene noch verstärken. Nach einer gemeinsamen Meereswirtschaftskonferenz der Länder im Frühjahr dieses Jahres ist für das kommende Jahr in Brüssel eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema "Meeresautobahnen" vorgesehen. Dabei geht es um den weiteren Ausbau qualitativ hochwertiger Schifffahrtsverbindungen im europäischen Kurzstrecken-Seeverkehr, der von der EU im Rahmen ihres Programms "Marco Polo" gefördert wird. Ziel dieser Initiative ist u.a. die Verlagerung von Straßentransporten auf den umweltfreundlicheren Seeweg. Die norddeutschen Länder wollen sich gegenüber der EU für eine Erleichterung der Förderbedingungen und eine Entbürokratisierung des Antragsverfahrens einsetzen. "Hierdurch werden weitere Projekte in der Zusammenarbeit der norddeutschen Häfen ermöglicht", betonten die Länder-Vertreter in Wilhelmshaven.

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Andreas Beuge
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