Niedersachsen gibt 2009 Gas beim Ausbau der Bundesfernstraßen

HANNOVER. In diesem Jahr werden über 40 % mehr Zuweisungen für den Bundesfernstraßenbau nach Niedersachsen fließen als 2008, ein Anstieg um über 200 Mio. Euro auf 700 Mio. Euro. Das sind etwa 100 Mio. Euro mehr als im Spitzenjahr 1998 zur Vorbereitung der Expo und ca. 200 Mio. Euro mehr als im normalen Jahresdurchschnitt. 70 % von diesem Gesamtbudget waren Anfang Juni 2009 bereits gebunden. Gegenüber dem Vorjahr wurden zu diesem Zeitpunkt bereits mehr Bauleistungen beauftragt, als im gesamten Jahr 2008. Das ist die Zwischenbilanz zum Bundesfernstraßenbau 2009 in Niedersachsen.

Der Mittelzuwachs geht vor allem auf die Konjunkturprogramme zurück: das Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr (Konjunkturpaket I: 2009/10 für Niedersachsen 93 Mio.€), die Mehreinnahmen aus der Mauterhöhung (2009-12 für Niedersachsen 78 Mio.€) und den Pakt für Beschäftigung und Stabilität (Konjunkturpaket II: 2009/10; für Niedersachsen 78 Mio.€). Diese Gelder kommen unmittelbar der Bauwirtschaft zu Gute.

Dabei sind für Niedersachsen zehn Neubauprojekte mit einem Bauvolumen von 225 Mio.€ enthalten: die B 3, Ortsumgehung Wulmstorf (14 Mio. Euro Baukosten) und der Südteil der Ortsumgehung Celle (17 Mio. Euro), die B 27, Ortsumgehung Waake (12 Mio. Euro), die B 188, Ortsumgehung Danndorf/Velpke (10 Mio. Euro), die B 210, Ortsumgehung Schortens (35 Mio. Euro), die B 442, Ortsumgehung Eimbeckhausen (13 Mio. Euro), der Ausbau der A 7 zwischen Nörten-Hardenberg und Göttingen-Nord (39 Mio. Euro), die Ortsumgehung Aerzen an der B 1 (10 Mio. Euro), die Verlegung der B 241 zwischen Volpriehausen und Ellierode (29 Mio. Euro) und Ortsumgehung Berne an der B 212 (28 Mio. Euro). Von den 10 Maßnahmen sind bereits 6 in Bau, die restlichen sollen bis August 2009 in Bau gehen.

Nach Bekanntwerden der ersten Haushaltszahlen durch den Bund im Dezember 2008 hat Niedersachsen die kompletten Bauprogramme und alle neuen niedersächsischen Projekte zur Bauvorbereitung und Ausschreibung freigegeben. Zur schnelleren Umsetzung wurden zudem seit Anfang des Jahres die Vergabegrenzen für Freihändige Vergaben auf 100 Tsd. Euro und für Beschränkte Ausschreibungen auf 1 Mio. Euro in den regionalen Geschäftsbereichen der Straßenbauverwaltung für Baumaßnahmen auf Bundes- und Landesstraßen angehoben. Außerdem wurden 14 Mio. Euro zusätzliche Planungsmittel und 40 Stellen für Ingenieure bereit gestellt. Damit ist die Ausschreibung, Vergabe und Bauaufsicht der Projekte gesichert.

Niedersachsen hat das Ziel, die vom Bund zugewiesenen Mittel wie jedes Jahr komplett in die Bundesfernstraßeninfrastruktur zu investieren. Dazu wird die Straßenbauverwaltung bis Ende Juli 2009 nahezu das gesamte Bauprogramm beauftragt haben.