Radweg Wendhausen – Ottbergen an der L 492

Der Abgeordnete Dr. Manfred Sohn (LINKE) hatte gefragt:

Am 15.11.2002 meldete die Hildesheimer Allgemeine Zeitung in Bezug auf den von der Bevölkerung lange geforderten Radweg zwischen Ottbergen und Wendhausen: "Radweg wird endlich gebaut, (...) Land investiert fast 400 000 Euro."

Da jedoch dieser Aussage keine Bautätigkeit folgte, fragte die Bürgerinitiative nach und bekam vom Straßenbauamt Hannover am 27.01.2004 die schriftliche Nachricht: "Der Radweg an der L 492 zwischen Wendhausen und Ottbergen von km 6,890 bis km 8,560 ist im Bauprogramm nach 2008 aufgeführt."

Später wurde den Mitgliedern der Initiative mitgeteilt, dass diese Maßnahme "auf unbestimmte Zeit verschoben" sei.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Was sind die Gründe, dass der Bau des Radwegs trotz Aufnahme in das Landesbauprogramm bis heute nicht realisiert worden ist?
2. Stimmen die in Wendhausen kursierenden Gerüchte, der Radweg sei persönlich durch den damaligen Wirtschaftsminister Walter Hirche gestrichen worden?
3. Wie hoch sind die bisherigen Kosten für die Vermessung des Radwegs?
4. Wird sich die Landesregierung für die Realisierung dieses dringend benötigten Radwegs einsetzen?

Verkehrsminister Dr. Philipp Rösler beantwortete die Anfrage am 31.08..2009 namens der Landesregierung wie folgt:

Die seinerzeitige Niedersächsische Landesregierung hatte in 2001 einschneidende Restriktionen beim Bau von Radwegen an Landesstraßen beschlossen. Danach sollten begonnene Radwege zu Ende gebaut und nur noch Gemeinschaftsradwege, bei denen das Land bzw. die Kommunen bereits rechtliche und finanzielle Verpflichtungen eingegangen sind, neu begonnen werden.

Diese Vorhaben waren Bestandteil einer sogen. "Positivliste". Neue Radwege, wie der in Rede stehende Radweg Wendhausen - Ottbergen, die zu 100 % vom Land zu finanzieren sind, sollten nicht mehr begonnen werden.

Die seinerzeitige Verkehrsministerin hat dann jedoch Ende 2002 entschieden, den Radweg zwischen Wendhausen und Ottbergen im nachhinein in die "Positivliste" aufzunehmen.

Eine konkrete finanzielle und zeitliche Perspektive wie die Meldung der HAZ v. 15.11.2002 dies suggeriert, war damit jedoch nicht verbunden.

Nach dem Regierungswechsel des Jahres 2003 wurde der völlig veraltete, seit Jahren nicht fortgeschriebene Radwegebedarfsplan durch ein neues Radwegekonzept ersetzt. Ein besonderes Interesse lag darin, auch die örtlichen und regionalen Wünsche aufzunehmen und direkt in die Prioritätenreihung einfließen zu lassen.

In dem ab 2004 gültigen und mit den beteiligten Landkreisen, Gemeinden, der Polizei usw. sowie vor Ort auch in Bezug auf Anzahl und Reihenfolge abgestimmten Radwegekonzept wurde der Radweg zwischen Wendhausen und Ottbergen dem "Weiteren Bedarf" zugeordnet.

Die zitierte Information des damaligen Straßenbauamtes Hannover vom 27.01.2004 gibt den Sachverhalt aus der seinerzeitigen Perspektive "Bau nach 2008" zutreffend wieder.

Im Jahre 2006 wurde erkennbar, dass aufgrund regionaler und örtlicher Entwicklungen / Zielsetzungen die bestehenden Prioritätenlisten einer Aktualisierung bedürfen. Diese Fortschreibung wurde analog der Erarbeitung des Radwegekonzeptes des Jahres 2003 anhand derselben Kriterien und mit denselben Beteiligten überprüft und in eine abgestimmte Dringlichkeitsreihung gebracht.

Die zehn dringlichsten Radwege je Geschäftsbereich der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wurden dem "Vordringlichen Bedarf" zugeordnet. Diese Projekte werden nach ihrer Rangfolge, Baureife und entsprechend den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sukzessive umgesetzt.

Alle anderen Vorhaben wurden dem "weiteren Bedarf" ohne Rangfolge zugeordnet. Eine Aussage zu deren Baubeginn ist infolgedessen nicht möglich.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1:
Auf die Vorbemerkung wird verwiesen.

Zu 2:
Nein, die Gerüchte sind nicht zutreffend.

Zu 3:
Die Kosten für die Vermessung betragen 3646,- Euro zuzüglich MWSt.

Zu 4:
Der Bau von Radwegen ist ein fester Bestandteil niedersächsischer Verkehrspolitik.

Maßgebend für den Bau von Radwegen an Landesstraßen ist das im Jahr 2006 unter Beteiligung der Gemeinden und Landkreise fortgeschriebene landesweite Radwegekonzept.

Ein besonderes Interesse bei der Erarbeitung des Radwegekonzeptes im Jahr 2003 und dessen Fortschreibung in 2006 lag darin, die Landkreise, die Städte und Gemeinden, usw. einzubinden, deren Überlegungen einzubeziehen und damit den individuellen regionalen Bedürfnissen Rechnung zu tragen.

Die Projekte des "weiteren Bedarfs" werden zu gegebener Zeit in einer weiteren Fortschreibung in Abstimmung mit den Landkreisen, Städten und Gemeinden erneut bewertet. Ein Zeitpunkt dafür ist noch nicht terminiert.

Sofern sich der Landkreis Hildesheim und die Kommunen bei der nächsten Fortschreibung des Radwegekonzeptes über Veränderungen in der Dringlichkeitseinschätzung einig sind, dürfte die "Aufstufung" des in Rede stehenden Radweges in den "vorrangigen Bedarf" keine unüberwindbare Hürde darstellen.