Arbeitsplätze bei Faurecia in Stadthagen

Die Abgeordneten Gerd Will, Heinrich Aller, Marcus Bosse, Wolfgang Jüttner, Jürgen Krogmann, Olaf Lies, Ronald Schminke, Klaus Schneck, Petra Tiemann und Sabine Tippelt (SPD) hatten gefragt:

Seit Jahren bangen Arbeitnehmer in Stadthagen um ihre Arbeitsplätze bei der Firma Faurecia. Zurzeit ist ein erneuter Stellenabbau von 287 Arbeitsplätzen im Gespräch - und dies trotz Fördergeldern für das Forschungs- und Entwicklungszentrum in Höhe von über 1,2 Millionen Euro durch das Land Niedersachsen. Der sinnvolle Ansatz, durch Forschung und Entwicklung Zukunftsarbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, wird damit infrage gestellt.

Die Entwicklung des Standortes Stadthagen ist wesentlich abhängig von Entscheidungen des überregional agierenden Konzerns Faurecia.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Unter welchen Bedingungen sind welche Fördermittel in das Unternehmen mit dem Ziel Schaffung und Erhaltung von innovativen Arbeitsplätzen geflossen?
2. Was hat die Landesregierung/der Ministerpräsident konkret unternommen, um den Erhalt der Arbeitsplätze der Arbeitnehmer aus Stadthagen und Schaumburg zu sichern?
3. Wird überlegt bzw. ist geplant, weitergehende Fördergelder für das Unternehmen Faurecia bzw. neu anzusiedelnde Unternehmen im Automobilbereich mit dem Ziel Arbeitsplatzerhalt und/oder -ausbau zu bewilligen?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Landesregierung begleitet die Entwicklung von Faurecia Deutschland in Stadthagen aktiv. In den Antworten auf die Anfragen Nr. 14 und Nr. 20 zum letzten Plenum der Abgeordneten Helmholdt und Tonne, Drs. 16/2895 hatte die Landesregierung Gelegenheit zu erläutern, welche Förderung bewilligt wurde und wie viel bis heute geflossen ist. Es gibt zum Förderverfahren keinen neuen Sachstand. Durch die derzeit ins Auge gefassten Entlassungen wird die Förderung nicht infrage gestellt. Die Förderung zielt darauf ab, dass ein innovatives Produkt entwickelt wird, dessen Erfolg am Markt Arbeitplätze hält oder erzeugt. Die Produktentwicklung ist noch nicht abgeschlossen. Die Landesregierung geht weiterhin davon aus, dass das Projekt in ein in diesem Sinne erfolgreiches Produkt münden wird.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Fördermittel wurden nach Maßgabe des Innovationsförderprogramms des Landes bewilligt. Zur Bewilligung wird Bezug auf die Antworten der Landesregierung auf die Anfragen Nr. 14 und Nr. 20 zum letzten Plenum der Abgeordneten Helmholdt und Tonne, Drs. 16/2895 genommen. Die Erhaltung oder Schaffung von Arbeitplätzen ist ausdrückliches Ziel, aber nicht Voraussetzung oder gar Bedingung der Förderung.

Zu 2.:
Die Bereitstellung von Innovationsfördermitteln in Höhe von mehr als 1,2 Millionen Euro ist ein ganz erheblicher Beitrag zur Sicherung oder Schaffung von Arbeitplätzen in der Zukunft. In einem Gespräch zwischen dem Herrn Ministerpräsidenten, der Geschäftsführung von Faurecia und dem Betriebsrat am 11.10.2010hat die Geschäftsführung in Aussicht gestellt, dass in der Produktion zum Jahreswechsel 50 Arbeitsplätze weniger gestrichen werden sollen. Herr Ministerpräsident hat deutlich gemacht, dass ihm die nachhaltige Sicherung des Standortes Stadthagen und die Erhaltung möglichst vieler Arbeitsplätze ein großes Anliegen ist und er sich auch an die Konzernspitze in Frankreich wenden wolle. Dies ist inzwischen geschehen. Herr Ministerpräsident hat in seinem Schreiben an Herrn Dalabrière die Bedeutung des Entwicklungszentrums für Stadthagen und den Landkreis Schaumburg verdeutlicht. Herr Dalabrière hat in seiner Antwort u. a. betont, dass Stadthagen zu einem der wichtigsten Innovations- und Hochtechnologie Standorte von Faurecia gewachsen sei, dass in diesen Standort investiert würde und dies auch weiterhin getan werden soll. Dies spricht aus der Sicht der Landesregierung dafür, dass der Standort Stadthagen eine Zukunft hat.

Zu 3.:
Derzeit bestehen keine entsprechenden Planungen bezüglich des Standorts Stadthagen.