Langzeitarbeitslosigkeit in Niedersachsen

Die Abgeordnete Ursula Weisser-Roelle (LINKE) hatte gefragt:

Mit einer Langzeitarbeitslosigkeitsquote von 3,9 % liegt Deutschland laut Bertelsmann-Stiftung bei der Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit im OECD-Bereich auf dem vorletzten Platz. Der wirtschaftliche Aufschwung geht auch in Niedersachsen an vielen Langzeitarbeitslosen vorbei. Dennoch hat die Bundesregierung die Mittel zur Eingliederung in Arbeit im Bundeshaushalt 2011 massiv gekürzt.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie entwickelte sich die Anzahl offiziell registrierter langzeitarbeitsloser Frauen und Männer in Niedersachsen in den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2010 (jeweils zum Stand Jahresende)?
2. Welche Auswirkungen hat die massive Kürzung der Mittel zur Eingliederung in Arbeit im Bun­deshaushalt 2011 auf Niedersachsen?
3. Welche konkreten Maßnahmen verfolgt die Landesregierung für den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit in Niedersachsen?

Arbeitsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Langzeitarbeitslosigkeit ist in Niedersachsen seit dem Jahr 2007 deutlich zurück gegangen. Dies ist ein Erfolg der gezielten Integrationsmaßnahmen aller Akteure und der trotz Finanzkrise insgesamt positiven wirtschaftlichen Entwicklung.

Als Langzeitarbeitslose gelten nach § 18 SGB III alle Personen, die am jeweiligen Stichtag der Zählung 1 Jahr und länger bei den Agenturen für Arbeit oder bei den Trägern für Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II arbeitslos gemeldet waren.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Laut Auskunft der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit (RD NSB) haben sich die Zahlen der Langzeitarbeitslosen im Jahresdurchschnitt wie folgt entwickelt:

Jahresdurchschnitt	Insgesamt	davon:
		Männer	Frauen
2007	116.486	54.989	61.497
2008	92.023	43.386	48.637
2009	78.504	38.095	40.409
2010	78.477	40.243	38.234

Die Daten der zugelassenen kommunalen Träger können lt. RD NSB aus verarbeitungstechnischen Gründen zur Zeit noch nicht berücksichtigt werden.

Zu 2.:
Das Volumen der Eingliederungsmittel fällt im Jahr 2011 zwar deutlich geringer aus als im Vorjahr, von einer massiven Kürzung kann jedoch nicht gesprochen werden. So sind die Eingliederungsmittel im SGB II im Jahr 2010 für die bisherigen ARGEn und Agenturen in getrennter Trägerschaft aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung nicht voll ausgeschöpft worden. Im Vergleich zu den Ist-Ausgaben 2010 reduziert sich der Haushaltsansatz 2011 lediglich um rd. 15 %.

Insgesamt werden in der Folge weniger Fördermaßnahmen durchgeführt werden können. Ziel ist es, die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu nutzen, die sich durch die gute konjunkturelle Entwicklung ergeben. Außerdem strebt die Bundesagentur für Arbeit Effizienzsteigerungen an. Durch die Kürzung der der Eingliederungsmittel wird der arbeitsmarktpolitische Schwerpunkt der Jobcenter im Jahr 2011 vorrangig bei den Maßnahmen mit unmittelbarer Integrationswirkung liegen. In der Folge werden sich voraussichtlich auch die Mittel für das Eingliederungsinstrument der Arbeitsgelegenheiten vor Ort verringern. Für den Personenkreis der Langzeitarbeitslosen wurde im letzten Jahr das Modellprojekt „Bürgerarbeit“, als eine weitere Maßnahme des Marktersatzes eingeführt. Bürgerarbeit hat das Angebot für Langzeitarbeitslose erweitert und kann alternativ zu Arbeitsgelegenheiten eingesetzt werden.

Zu 3.:
Ergänzend zu der Förderung von (Langzeit-)Arbeitslosen durch die Arbeitsverwaltung setzt das Land erhebliche Mittel zur Unterstützung des Personenkreises ein.

Im Rahmen des Programms „Arbeit durch Qualifizierung (AdQ)“ fördert das Land aus Mitteln des Landes und des ESF Maßnahmen zur Qualifizierung von Arbeitslosen.

Seit Mitte 2007 konnten bereits rd. 400 Qualifizierungsprojekte über 68 Mio. Euro bewilligt werden. Mit den Maßnahmen konnten insgesamt 18.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erreicht werden, überwiegend Langzeitarbeitslose aus dem Rechtskreis SGB II. Aus dem Programm AdQ heraus werden auch zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen und Jobcoaches im Rahmen der Bundesinitiative Bürgerarbeit gefördert.

AdQ erfreut sich reger Nachfrage, so dass das zur Verfügung stehende Budget nochmals erheblich aufgestockt werden soll. Insgesamt werden im Zeitraum 2007-2013 mehr als 100 Mio. € an Landes- und ESF-Mitteln für AdQ-Maßnahmen zur Verfügung stehen.

Daneben stehen weitere Landesprogramme wie zum Beispiel „Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt (FIFA)“ oder die „Pro-Aktiv-Centren (PACE)“ zur Unterstützung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung.