Breitbandausbau im Landkreis Diepholz

Der Abgeordnete Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte gefragt:

Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können.

Mehr als 98 % aller Haushalte sind bundesweit vom Breitbandinternet mit Übertragungsraten von mindestens 384 KBit/s versorgt. Legt man die mittlerweile angemessene Breitbanddefinition von mindestens 1 MBit/s zugrunde, so wird ein Versorgungsgrad von rund 92 % erreicht. Für ca. 70 % der Haushalte sind Übertragungsraten von mindestens 2 MBit/s verfügbar und über 20 % der Haushalte können auf VDSL-Anschlüsse zum Hochleistungsinternet mit bis zu 50 MBit/s zugreifen. Das ist im europäischen Vergleich ein guter, aber noch kein herausragender Wert.

Vielfältige Aktionsprogramme von Land, Bund und Kommunen sowie der Netzbetreiber haben dafür gesorgt, dass der Breitbandausbau weiter vorangeht. Allerdings wachsen auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft kontinuierlich, sodass Angebote, die vor Kurzem noch als befriedigend empfunden wurden, nicht mehr ausreichen. Auch gibt es nach wie vor viele Kommunen, die zum Teil nur schlecht oder gar nicht versorgt sind.

Gerade im ländlichen Raum stellt die Versorgung mit schnellem Internet eine unabdingbare Voraussetzung zur Sicherstellung der Attraktivität als Wohn- und Lebensraum und ebenso als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung dar.

Die bisherigen Aktivitäten der Politik zum Breitbandausbau müssen also weiter beschleunigt und vorangetrieben werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der prozentuale Stand der Breitbandversorgung im Landkreis Diepholz? Wie hoch ist der Anteil von Haushalten, die über einen leistungsfähigen Breitbandanschluss von mindestens 1 MBit/s verfügen, und wie hoch ist der Anteil der unterversorgten Haushalte (Angaben bitte in absoluten Zahlen)?
2. Wie viele Mittel aus welchen Förderprogrammen sind bisher an den Landkreis Diepholz für den Ausbau der Breitbandversorgung geflossen (einschließlich 2011)?
3. Wurde im Landkreis Diepholz eine Breitbandumfrage durchgeführt, in der die Bürgerinnen und Bürger ihren Bedarf mitteilen konnten? Wie hoch war die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dieser Umfrage? Ist die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit einem Breitbandanschluss seitdem gestiegen oder gleich geblieben?
4. In welcher Art und Weise hat der Landkreis Diepholz die Dienste des „Breitband Kompetenz Zentrums Niedersachsen“ in Osterholz-Scharmbeck genutzt? Wie konnte durch die Landesregierung die Breitbandversorgung im Landkreis Diepholz verbessert werden?
5. Wie hoch schätzt die Landesregierung den noch notwendigen Investitionsbedarf ein, damit alle Haushalte im Landkreis Diepholz versorgt sind? Wann ist nach Kenntnis der Landesregierung mit dem weiteren Ausbau der bisher unterversorgten Flächen im Landkreis Diepholz zu rechnen?
6. Für den Breitbandausbau eignen sich die vorhandenen Techniken in unterschiedlicher Weise. Alle Techniken (z. B. Richtfunklösungen etc.) erhöhen ihr Potenzial in den nächsten Jahren durch Techniksprünge, Kapazitätsausbau und die Übernahme neuer Entwicklungen. Mit welchen unterschiedlichen technischen Möglichkeiten wurde der Breitbandausbau im Landkreis Diepholz vorangetrieben? Welche Kommune im Landkreis Diepholz hat welche Technik erhalten und warum (Bitte einzeln aufführen)?
7. Wie und mit welchen finanziellen Mitteln will die Landesregierung die Kommunen im Landkreis Diepholz beim weiteren Breitbandausbau unterstützen?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 14.05.2012 wie folgt:

Breitband ist nach Auffassung der Landesregierung eine Infrastruktur mit ähnlicher Bedeutung für Unternehmen und Privathaushalte wie die klassischen Infrastrukturen Straße oder Schiene. Im Unterschied dazu werden aber die „Datenautobahnen“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien ausgebaut und folgen marktwirtschaftlichen Rentabilitätsüberlegungen. Die Breitbandinvestitionen der anbietenden Unternehmen sind daher nur in dicht besiedelten Gebieten wirtschaftlich. Niedersachsen als Flächenland steht vor der Herausforderung, die vielen Flächen, die nicht im Umfeld von Ballungsräumen liegen, an die Breitbandnetze anzuschließen.

Die niedersächsische Landesregierung hat dies frühzeitig erkannt und mit der Breitbandinitiative Niedersachsen und dem Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck wichtige infrastrukturelle Voraussetzungen für den Breitbandausbau auch in der Fläche des Landes geschaffen. Die Breitbandinitiative Niedersachsen gewährleistet durch einen beständigen Informationsaustausch und regelmäßige Treffen zwischen den Teilnehmern und den Breitbandanbietern den konsequenten Breitbandausbau.

Die Förderung durch die Landesregierung ist entsprechend den Vorgaben der EU und der Überzeugung der Landesregierung folgend technologisch neutral. Die Entscheidung, welche Technik wo unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten und der Produktpalette der Telekommunikationsunternehmen jeweils gewählt wird, obliegt den Anbietern. Diese haben auch das notwendige Know-how, um die absehbare technische Entwicklung in diese Entscheidung einzubeziehen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Eine Beantwortung auf der Basis der Haushalte ist nicht möglich, da die Erschließung auf der Basis der Haushalte der Landesregierung nicht bekannt ist. In der nachstehenden Tabelle[1] werden daher die Gebäude zu Grunde gelegt:

Landkreis	Gebäude mit mind. 1 Mbit/s	Gebäude mit weniger 1 Mbit/s	Gebäude mit mind. 1 Mbit/s in %	Gebäude mit weniger 1 Mbit/s in %
Diepholz	70.480	1.651	98 %	2 %

Zu 2.:

Breitbandförderung bis 2011
Landkreis	Breitbandförderung Summe in Euro	Förderung GAK in Euro	Förderung EFRE in Euro	Förderung KP II in Euro	Nachrichtlich: Kommunaler Eigenanteil in Euro
Diepholz	3.464.442	1.219.597		1.720.330	524.515

Zu 3.:
Der Landkreis Diepholz hat in Zusammenarbeit mit dem Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen die Breitbanderschließung im Landkreis untersucht. Die Umfrage wurde von Januar 2009 bis März 2009 durchgeführt. Der Landkreis hat an 102.491 Haushalte Fragebögen verteilt. Davon haben 13.115 Haushalte / Unternehmen geantwortet. Das entspricht einer Rücklaufquote von 12,8 %.

Im Rahmen der Breitbandförderung wurde die Versorgung mit Breitbandanschlüssen für den Landkreis Diepholz in über 7.200 Gebäuden verbessert. Generell ist die Versorgung mit Breitbandanschlüssen somit gestiegen.

Zu 4.:
Der Landkreis Diepholz hat die Dienste des Breitband Kompetenz Zentrums in folgenden Bereichen in Anspruch genommen:

Information / Sensibilisierung

• Sensibilisierungsveranstaltungen für die Breitbandthematik in den Hauptverwaltungsbeamten-Runden
• Bereitstellung eines Online-Portals zur Veröffentlichung von Interessenbekundungsverfahren und Ausschreibungen
• Betreiben des Breitbandatlas Niedersachsens und des Baustellenatlas/Leerrohrkataster
• Informationsbereitstellung für Pressemitteilungen
• Ausrichtung des jährlichen niedersächsischen Breibandtags in Osterholz-Scharmbeck für Kommunen und Unternehmen als zentrale niedersächsische Informationsveranstaltung zum aktuellen Breitbandausbau
• Durchführung von Workshops „Wege zum NGA-Netzausbau“ für kommunale Vertreter der Landkreise
• Durchführung von Workshops zu „Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau“ für im Breitbandsektor ansässige Unternehmen
• Beantwortung zu einer Vielzahl von Fragestellungen zur Breitbandthematik von Privatpersonen und Unternehmen

Breitbanderhebung

• Vorbereitende Maßnahmen und Informationen zur Durchführung einer Breitbanderhebung inklusive der Abstimmung der Fragebögen
• Bereitstellung eines Online-Portals zur Umfrage
• Kartografische und statistische Auswertung der Umfragen – Bewertung, Handlungsoptionen
• Identifizierung unterversorgter Bereiche (weiße Flecke)
• Abstimmung der Ergebnisdarstellung in Zusammenarbeit mit den Koordinatoren
• Präsentation der Ergebnisse in den Hauptverwaltungsbeamten-Runden
• Bereitstellung von Präsentationsmaterial
• Bereitstellung der georeferenzierten Daten / Kartenmaterial
• Information zur aktuellen Ausbausituation in Niedersachsen im Rahmen eines regelmäßigen Newsletters
• Konzeption eines Breitbandatlas zur öffentlichen Darstellung der Umfrageergebnisse mit laufender Aktualisierung
• Informationsportal zur Datenbereitstellung über Baustellen und Leerrohre vor dem Hintergrund einer synergetischen Nutzung einer Breitbanderschließung

Fördermittelberatung

• Ermittlung und Abstimmung unterversorgter Bereiche für die KPII-Förderung
• Begleitung und Unterstützung in allen Verfahrensschritten der verschiedenen Förderprogramme
• Konzeptionelle Wegweisung und Hilfestellung für Landkreise bei der Entwicklung einer nachhaltigen Strategie zur Breitbanderschließung
• Unterstützung bei der Durchführung von Interessenbekundungsverfahren und öffentlichen Ausschreibungen

Zur Frage, wie durch die Landesregierung die Breitbandversorgung im Landkreis Diepholz verbessert werden konnte, wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Zu 5.:
Schätzungen des noch notwendigen Investitionsbedarfs, damit alle Haushalte im Landkreis Diepholz versorgt sind, liegen der Landesregierung nicht vor und sind von ihr auch nicht vorgenommen worden. Die geplanten Investitionen der ausbauenden Telekommunikationsunternehmen sind der Landesregierung nicht bekannt.

Zu 6.:
Die Auswahl der eingesetzten Technik obliegt den ausbauenden Telekommunikationsunternehmen und unterliegt keiner Meldepflicht, so dass der Landesregierung keine Übersicht über die jeweils eingesetzte Technologie vorliegt.

Zu 7.:
Für die verbleibende Förderperiode (2012 und 2013) stehen Mittel aus EFRE und GAK für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung.

Welche Gebietskörperschaft hier Förderungen beantragen wird und welche bewilligt werden, ist der Landesregierung noch nicht bekannt.

[1] Quelle der Breitbandversorgungsdaten ist der vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen (b|z|n) geführte Breitbandatlas.