Entflechtungsgesetz

Der Abgeordnete Axel Miesner (CDU) hatte gefragt:

Das Land Niedersachsen unterstützt über Mittel aus dem Entflechtungsgesetz (ehem. GVFG) Maßnahmen im kommunalen Radwege- und Straßenbau sowie zur Förderung des ÖPNV.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden im ÖPNV durch das Land Niedersachsen in den Jahren 2003 bis 2013 in den Landkreisen Osterholz und Verden, der Stadt Osterholz-Scharmbeck und den Gemeinden Grasberg, Lilienthal, Ottersberg, Oyten, Ritterhude und Worpswede über Mittel aus dem Entflechtungsgesetz bzw. dem GVFG gefördert (Hinweis: Diverse Maßnahmen wurden auch über den ZVBN beantragt)?
2. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden im Radwegebau durch das Land Niedersachsen in den Jahren 2003 bis 2013 in den Landkreisen Osterholz und Verden, in der Stadt Osterholz-Scharmbeck und den Gemeinden Grasberg, Lilienthal, Ottersberg, Oyten, Ritterhude und Worpswede über Mittel aus dem Entflechtungsgesetz bzw. dem GVFG gefördert?
3. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden im Straßenbau durch das Land Niedersachsen in den Jahren 2003 bis 2013 in den Landkreisen Osterholz und Verden, in der Stadt Osterholz-Scharmbeck und den Gemeinden Grasberg, Lilienthal, Ottersberg, Oyten, Ritterhude und Worpswede über Mittel aus dem Entflechtungsgesetz bzw. dem GVFG gefördert?

Verkehrsminister Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 28.08.2013 wie folgt:

Die Fragen beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Siehe Anlage 1

Zu 2.:
Siehe Anlage 2

Zu 3.:
Siehe Anlage 3