Kooperationen zwischen Unternehmen der Recyclingwirtschaft und der TU Clausthal

Die Abgeordneten Dirk Toepffer und Rudolf Götz (CDU) hatten gefragt:

In einem Interview mit der Wirtschaftszeitung (Ausgabe 01/2013) äußert sich Ministerpräsident Weil über die zukünftige Ausgestaltung der regionalen Wirtschaftsförderung in Niedersachsen und nennt dabei u. a. konkrete Zukunftsprojekte für die Harzregion:

„Nehmen Sie die Harzregion. Da denkt man nur an Tourismus, aber es gibt Industriepotenziale … für eine moderne Recyclingwirtschaft zur Gewinnung von Rohstoffen aus fertigen Produkten. Die Kooperation solcher Unternehmen etwa mit der TU Clausthal müssen wir viel gezielter nutzen.“

Der vom Ministerpräsidenten angesprochene Forschungsschwerpunkt zielt auf die Arbeit der Clausthaler Umwelttechnikinstitut GmbH (CUTEC-Institut). Rund 90 Mitarbeiter forschen dort in umweltorientierten Prozesstechniken mit dem Ziel der Emissionsminderung, der Prozessintensivierung sowie der Verringerung der Inanspruchnahme von Ressourcen.

Das CUTEC-Institut erhält derzeit vom Land eine jährliche Förderung von 3,3 Mio. Euro.

Am 29. November 2012 wurde das CUTEC-Institut gemeinsam mit dem Lehrstuhl für Rohstoffaufbereitung und Recycling der TU Clausthal und Kooperationspartnern aus der Industrie mit dem Deutschen Rohstoffeffizienz-Preis 2012 für das Projekt „Entzinkung von Stahlschrotten“ ausgezeichnet.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass es zu der vom Ministerpräsidenten gewünschten vertieften Kooperation der TU Clausthal mit Unternehmen aus der Recyclingwirtschaft kommt?
2. Wird die Landesregierung die institutionelle Förderung des CUTEC-Instituts in den nächsten Jahren erhöhen?
3. Wird es im Zuge des neuen Förderschwerpunkts „Recyclingwirtschaft“ im Westharz zu finanziellen Abstrichen bei der Tourismusförderung in Südniedersachsen kommen?

Wirtschaftsminister Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 04.09.2013 wie folgt:

Die Recyclingwirtschaft gewinnt angesichts knapper und teurer Rohstoffe sowie der Notwendigkeit zur Einsparung von Energie in den Produktionsprozessen zunehmend an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund gilt es, die Rückführung, Aufbereitung und Verwertung von Konsum- und Produktionsabfällen weiter zu entwickeln und somit das Sekundärrohstoffangebot konsequent auszubauen.

Die niedersächsische Industrie und die niedersächsischen Forschungsinstitutionen verfügen über große Kompetenzen, um die damit zusammenhängenden Herausforderungen zu bewältigen. Diese Kompetenzen noch stärker zu bündeln liegt im Interesse der Landesregierung.

Auf regionaler Ebene ist in diesem Zusammenhang der Verein REWIMET zu nennen, einem Zusammenschluss der TU Clausthal und der CUTEC als wissenschaftliche Einrichtungen und 27 weiteren Mitgliedern aus Wirtschaft, Verbänden und Kommunen der Harzregion bzw. Region Südostniedersachsen.

Auf überregionaler Ebene ist das gemeinsame Einreichen mehrerer Projektanträge durch verschiedene Netzwerkpartner im Rahmen der aktuellen Fördermaßnahme „r4 - Innovative Technologien für Ressourceneffizienz - Forschung zur Bereitstellung wirtschafts-strategischer Rohstoffe" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geplant. Im Zuge dieser Aktivitäten sollen jeweils projektbezogene Kooperationen abgeschlossen werden.

Europaweit dürfte ein Schwerpunkt auf Forschungsanträgen in der neuen KIC-Initiative „Knowledge and Innovation Communities” der Europäischen Union liegen, deren Erarbeitung mit einer „deutschen Stimme“ - zusammen mit nationalen Forschungspartnern aus Hannover, Aachen, Freiberg und Hanau - erfolgen wird.

Im Rahmen der EU-Ausschreibung „Clusters and Entrepreneurship in Support of Emerging Industries“ ist REWIMET bei dem Projektantrag „Cluster Collaboration: Aircraft Recycling Network Initiative“ (ARNI) eingebunden. Weitere Partner sind: Süderelbe AG, Hamburg Aviation, Logistics Initiative Hamburg und die Niedersachsen Aviation.

Das durch REWIMET geplante Sekundärrohstoffzentrum (SRZ) bündelt die Aktivitäten der regionalen Industrieunternehmen mit der Gründung eines neuen Unternehmens, an dem auch die Beteiligungen der TU Clausthal/CUTEC geprüft werden sollen. Das SRZ soll dann in weiteren Schritten zu einem Forschungszentrum Metallurgie aufgebaut werden. Als Standort ist Goslar-Oker/Harlingerode vorgesehen und befindet sich damit in unmittelbarer Industrienähe. Dieser raumbezogene Ansatz unterstützt die Industrie durch kurze Wege, Praxisnähe und Zugriffsmöglichkeit. Der Wissenstransfer vom SRZ in die beteiligten Unternehmen hinein stellt ein zusätzliches, komplementäres Ziel dar.

Die Realisierung der oben genannten Projekte und Kooperationen wird ohne öffentliche Förderung nicht möglich sein. Die Industrieunternehmen prüfen zurzeit ihrerseits mögliche Beteiligungen, die durch Mittel der Wirtschaftsförderung zu unterstützen wären.

Minister Lies hat sich am 24. Juli d. J. die Pläne für Errichtung des SRZ in Clausthal – Zellerfeld (bei der CUTEC) und in Harlingerode (bei der Fa. Recylex) vorstellen lassen und dabei das Engagement der regionalen Industrieunternehmen gelobt. Die Finanzierungsmöglichkeiten des Landes werden derzeit im Beisein von Vertretern der Initiative Zukunft Harz (IZH) von Angehörigen der beteiligten Ministerien und der NBank geprüft.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Durch die Bereitstellung der aus Haushaltsmitteln des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) stammenden Grundfinanzierung der CUTEC und der TU Clausthal schafft die Landesregierung die grundsätzlichen Voraussetzungen zur Entwicklung von Projektideen und Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Recyclingwirtschaft.. In Teilen kann und wird diese Grundfinanzierung auch zur Kofinanzierung von Drittmittelprojekten genutzt.

Darüber hinaus begleitet das MWK insbesondere die Clausthaler Umwelttechnik-Institut GmbH (CUTEC) in ihrer Forschungsplanung durch Gespräche mit der Institutsleitung und wird durch einen Vertreter im Aufsichtsrat über aktuelle Planungen und Projekte informiert. Die Zusammenarbeit der CUTEC mit der TU Clausthal erfolgt auf vielen Gebieten. Die Aufbereitung von Reststoffen zur Gewinnung von Rohstoffen ist hierbei ein gutes Beispiel angewandter Forschung für die Recyclingwirtschaft.

Im Übrigen wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 2.:
Nach derzeitigem Stand des Haushaltsaufstellungsverfahren 2014 ist eine dauerhafte Erhöhung der institutionellen Förderung der CUTEC von 3,372 Mio. Euro im Jahr 2013 auf 3,407 Mio. Euro vorgesehen.

Zu 3.:
Unabhängig von einer Förderung der Recyclingwirtschaft ist damit zu rechnen, dass für die Tourismusförderung in der neuen Förderperiode insgesamt weniger Mittel zur Verfügung stehen werden als bisher. Dass der Tourismus ein zentraler Wirtschaftsfaktor im Westharz ist, wird aber bei der künftigen Tourismusförderung sowie bei der Verteilung verfügbarer Fördermittel berücksichtigt werden. Qualitätsvolle Projekte werden sich sicher auch weiterhin im Wettbewerb um die Fördermittel durchsetzen können.