Mega Hub in Lehrte

Der Abgeordnete Enno Hagenah (GRÜNE) hatte gefragt:

In der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 8. Mai 2012 war zu lesen, dass sich die Bundesregierung und die Deutsche Bahn nach „jahrelangem Hin und Her“ über die Finanzierung des Containerumschlagbahnhofs „Mega Hub“ in Lehrte geeinigt haben. Aus dem Ministerium in Hannover sei zu erfahren gewesen, dass das Land dem Bund „an anderer Stelle entgegengekommen“ sei, um den Umschlagbahnhof zu ermöglichen. Bei anderen kleineren Infrastrukturprojekten sei nach anderen Fördermöglichkeiten gesucht worden, um den Bund zu entlasten.

Nachdem Niedersachsen lange auf den Mega Hub warten musste, hat das Land dem Bund nun noch finanzielle Zugeständnisse gemacht, um dieses Projekt auf einen konkreten Weg zu bringen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche „anderen kleineren Infrastrukturprojekte“ sind betroffen?
2. Welche anderen Fördermöglichkeiten wurden gesucht und gefunden (bitte jeweils Finanzierungsquellen und Beträge angeben)?
3. Welche Verzögerungen und sonstigen planerischen Folgen hat die Erschließung anderer Finanzierungsquellen jeweils für diese Projekte?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Finanzierung der MegaHub-Anlage in Lehrte konnte seitens des Bundes über Jahre hinweg nicht sichergestellt werden. Eine vom Bund zeitweise vorgesehene Mittelbereitstellung aus den Konjunkturprogrammen ist nicht zustande gekommen. Daraufhin drohte das Projekt aufgrund fehlender Haushaltsmittel um weitere Jahre verschoben zu werden, wobei durch Zeitablauf der Verlust des Baurechts zu befürchten war.

In dieser Situation haben sich auf dem Bahngipfel am 01. November 2010 das Land Niedersachsen und die Deutsche Bahn verabredet, einen neuen Anlauf zu nehmen. Auf der Grundlage einer überschaubaren finanziellen Beteiligung des Landes sollte dem Bund eine Entscheidung zur Aufnahme des Projekts in seine Finanzplanung erleichtert werden.

Seitens des Landes kamen für die Mitfinanzierung nur EFRE-Mittel in Betracht. Das Gesamtprojekt mit erwarteten Investitionskosten von ca. 100 Mio € eignete sich wegen der erforderlichen Notifizierung bei der EU als Großprojekt nicht. Nachdem es der DB nicht gelungen war, eine geeignete erste Baustufe darzustellen, wurde mit dem Bund eine 100 %ige Finanzierung durch Bund und Bahn verabredet. Im Gegenzug hat sich das Land bereit erklärt kleinere, geeignete Infrastrukturprojekte der Bahn mit EFRE-Mitteln im Umfang von bis zu 10 Mio € zu unterstützen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Es hat keine Streichungen durch das Land gegeben.

Folgende Projekte werden beschleunigt bzw. zusätzlich gefördert:

• Neugestaltung des Bahnfelds im ehemaligen Rangierbahnhof Göttingen für die Einrichtung eines innovativen GVZ. Hierdurch werden auch Kapazitäten für die Bereitstellung von Zügen für VW Wolfsburg geschaffen. Bislang erfolgt diese Bereitstellung in Lehrte. Durch den MegaHub wird die Verlagerung dieser Funktion erforderlich.
• Ausbau und Modernisierung des Personenbahnhofs in Norddeich-Mole.
• Bau eines Begegnungsbahnhofs in Nordholz an der eingleisigen Strecke Bremerhaven – Cuxhaven zur Verbesserung der Hinterlandanbindung des Hafens Cuxhaven.
• Einbau neuer leistungsfähiger Weichen für höhere Zuggeschwindigkeiten in Lübberstedt und Oldenbüttel zur Erhöhung von Geschwindigkeit und Fahrplanstabilität auf der Hinterlandabfuhrstrecke Bremerhaven – Bremen.

Zu 2.:
Die Förderung erfolgt durch EFRE-Mittel der laufenden Förderperiode.

Der Förderbedarf für alle Projekte in Summe beträgt nach Schätzung der DB AG ca.

4 Mio. Euro. Genaueres ergibt sich nach Vorliegen der Detailplanungen.

Zu 3.:
Die Bereitstellung von Mitteln durch das Land hat die o.g. Projekte beschleunigt bzw. überhaupt erst ermöglicht.