Mehr Qualität für den ÖPNV in Niedersachsen

In der heutigen Sitzung des Landtages hat Verkehrsminister Lies den Gesetzentwurf begrüßt, den die Regierungsfraktionen zur Verbesserung der Qualität des ÖPNV und zur Sicherung der Schüler- und Ausbildungsverkehre in den Landtag eingebracht haben. Der Gesetzentwurf sieht deutlich mehr Geld für den ÖPNV vor. Darüber hinaus bekommen Landkreise und Kreisfreie Städte mehr Verantwortung und Gestaltungsspielraum, um lokale Bedingungen und Bedürfnisse besser berücksichtigen zu können. Bereits Anfang Mai 2016 hat Minister Lies mit den drei kommunalen Spitzenverbänden, dem Niedersächsischen Landkreistag, dem Niedersächsischen Städtetag und dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund, eine politische Vereinbarung zur Neuregelung der Ausgleichleistungen für Ausbildungsverkehre unterschrieben.

In seiner Rede hob Minister Lies die Bedeutung der Gesetzesänderung hervor:

„Der Gesetzentwurf ermöglicht einen neuen ÖPNV in Niedersachsen. Zusätzlich zur Fortschreibung der Mittel für die Schülerverkehre in Höhe von 90 Millionen Euro setzen wir mit dem Gesetz 20 Millionen Euro mehr ein, um in der Fläche einen modernen ÖPNV zu entwickeln. Über diese zwei Säulen wird der Status Quo des ÖPNV im ländlichen Raum gesichert und verbessert. Die Gestaltung des ÖPNV wird in die Hände derer gelegt, die wissen, was vor Ort gebraucht wird – die kommunalen Aufgabenträger. Das stärkt die Kommune, das stärkt die Fläche, das stärkt den ÖPNV in Niedersachsen.“

Die Rede von Minister Olaf Lies in ganzer Länge ist dieser Presseinformation angehängt.

-Es gilt das gesprochene Wort-