Minister Lies: „2015 war ein erfolgreiches Jahr für die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Verkehrspolitik in Niedersachsen“

Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr blickt nach Worten von Minister Olaf Lies auf ein „sehr erfolgreiches Jahr 2015“ zurück. „Auf allen Feldern sind wir deutlich vorangekommen: in der Verkehrspolitik, aber auch in der Wirtschaftspolitik und in der Arbeitsmarktpolitik. Ich verweise gerne auf die vorzüglichen Arbeitsmarktdaten. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,8 Prozent. Das ist der beste Novemberwert seit vielen Jahren. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten liegt mit gut 2,85 Millionen Menschen auf einem Rekordhoch. Die Landesregierung hat sich 2015 intensiv für den Erhalt der Arbeitsplätze und die Schaffung neuer Jobs engagiert und wird das natürlich auch weiterhin tun.“

Einige Erfolge aus dem zu Ende gehenden Jahr verdienen für Minister besondere Erwähnung:

Die Etablierung der Fachkräftebündnisse

Unter Federführung des Wirtschaftsministeriums wird die Umsetzung der Fachkräfteinitiative Niedersachsen mit 13 Handlungsfeldern landesweit umgesetzt. Für Olaf Lies ist es „ein echter Gewinn“, dass es gelungen ist, flächendeckend regionale Fachkräftebündnisse in allen Regionen zu initiieren. Ziel ist es, dem heute schon in einer Reihe von Branchen vorhandenen Fachkräftemangel entgegen zu wirken.

Die Siemens-Ansiedlung in Cuxhaven

Der Weltkonzern Siemens wird in Cuxhaven ein Turbinenwerk für Offshore-Windenergieanlagen bauen, 200 Millionen Euro investieren und 1.000 direkte Arbeitsplätze schaffen. Olaf Lies dazu: „Das ist der größte Ansiedlungserfolg in Niedersachsen seit vielen Jahren. Dafür haben wir seit dem Regierungswechsel sehr intensiv gearbeitet. Das Siemens-Projekt ist ein wichtiges Signal für die Offshore-Industrie und das Gelingen der Energiewende, aber auch für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen insgesamt.“

Die deutlichen Zuwächse im JadeWeserPort

Es ist gelungen, neue Containerlinien für den JadeWeserPort in Wilhelmshaven zu gewinnen. Das schlägt sich auch bei den Umschlagzahlen in Deutschlands einzigem Tiefwasserhafen nieder. Olaf Lies dazu: „In 2015 werden rund 400.000 Container in Deutschlands einzigem Tiefwasserhafen umgeschlagen. Das ist im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren ein deutlicher und erfreulicher Zuwachs. Unsere Bemühungen zahlen sich langsam aus. Aber natürlich müssen wir noch weiter intensiv arbeiten, um die Zuwächse zu verstetigen, den Hafen in einigen Jahren auszulasten und die weitere Entwicklung voranzutreiben.“

Die Delegationsreisen

2015 war für das Wirtschaftsministerium auch ein überdurchschnittlich intensives Reisejahr. Delegationsreisen mit Minister Lies oder Staatssekretärin Daniela Behrens gab es in die USA, nach China, in die Türkei, nach Chile und Peru, nach Großbritannien und nach Japan - aktuell ist Staatssekretärin Behrens in Indien zu Gast. „Wir haben das Thema Außenwirtschaft neu aufgestellt und in das Ministerium zurückgeholt. Diese Entscheidung zahlt sich aus. Unsere Delegationsreisen sind in der Wirtschaft auf großes Interesse gestoßen und waren perfekt organisiert. Hervorheben möchte ich die Reise in den Iran mit einer mehr als 100-köpfigen Gruppe. Das war die bisher größte niedersächsische Delegation auf einer Auslandsreise – und es hat sich gelohnt. Es gab im Iran zahlreiche hochwertige politische und geschäftliche Kontakte, die sich auch in konkreten Projekten niederschlagen werden.“

Das klare Ergebnis im Dialogforum Schiene-Nord

Das Dialogforum Schiene Nord hat mit der Alpha-Variante ein klares Ergebnis gebracht, mit dem die verkehrspolitischen Ziele erreicht werden und mit dem sich eine ganz breite Mehrheit in Niedersachsen auch anfreunden kann. Lies dazu: „Das Alpha – und nichts anderes – wird Eingang in den Bundesverkehrswegeplan finden. Damit haben wir in einem seit 30 Jahren laufenden, quälenden Prozess den Durchbruch geschafft. Das Dialog-Forum zu beginnen, war zweifellos ein Wagnis. Es hat sich aber gelohnt. Wir werden die Kapazität im Schienengüterverkehr deutlich erweitern.“

Die Reaktivierung von Bahnstrecken

Im März hat das Ministerium den Auswahlprozess für die Reaktivierung still gelegter Bahnstrecken abgeschlossen. Die drei Trassen Einbeck-Mitte – Einbeck-Salzderhelden; Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg und Neuenhaus – Bad Bentheim sollen wieder für den Personennahverkehr genutzt werden. Möglichst sollen noch in dieser Legislaturperiode auf einer Strecke wieder Personenzüge rollen. „Wir sind bereit, als Land rund 30 Millionen Euro allein für die Ertüchtigung der Strecken zu investieren“, kündigt Lies an.

Die Elektromobilität

Mit dem „Schaufenster Elektromobilität“ ist es gelungen, diese zukunftsträchtige und gleichzeitig schon heute alltagstaugliche Technologie ins Bewusstsein der Autofahrer in Niedersachsen zu rücken. Bestes Beispiel war die sehr aufwändige Roadshow „Einfach elektrisch!“ vor der Sommerpause. Lies: „Bei unserer Sieben-Städte-Tour, haben wir 106.000 Besucher verzeichnet, die Automobilhersteller als unsere Partner konnten 3.775 Probefahrten registrieren. Das Interesse der Bevölkerung ist ohne Frage da. Die Verkaufszahlen steigen auch langsam an, aber wir werden uns weiter engagieren und stark machen für die Elektromobilität.“