Nachrüstung von Bahnhöfen

Die Abgeordnete Gabriela König (FDP) hatte gefragt:

Laut einem Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts muss die Deutsche Bahn AG über ein Drittel ihrer 5 500 Bahnhöfe mit sogenannten Schriftzeichen mit integrierten Lautsprechern nachrüsten (Az. 18 K 4907/11). Dies entspricht deutschlandweit 1 900 Bahnhöfen. Diese Entscheidung hat das Eisenbahn-Bundesamt als staatliche Aufsichtsbehörde erstritten. Die Deutsche Bahn AG ist nun verpflichtet, auch an Kleinstationen die Fahrgäste „aktiv zu informieren“, Plakate mit dem Hinweis auf Info-Rufnummern sind nicht mehr ausreichend. Einem Sprecher zufolge will die DB dieser Gerichtsentscheidung in weitem Umfang nachkommen. Nicht akzeptieren will sie jedoch die Forderung, auch Haltestellen mit weniger als 100 Ein- und Aussteigern pro Tag nachzurüsten. Es wird eine zweitinstanzliche Klärung darüber angestrebt, ob eine derartige Nachrüstung wirtschaftlich sinnvoll ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie viele der betroffenen Stationen und Haltepunkte mit mehr als 100 Ein- und Aussteigern liegen in Niedersachsen?
2. Wie viele der betroffenen Stationen und Haltepunkte mit weniger als 100 Ein- und Aussteigern liegen in Niedersachsen?
3. Wie hoch sind voraussichtlich die durch die Nachrüstung entstehenden Kosten?
4. Welche Bahnhöfe sind in Niedersachsen von der Nachrüstung betroffen?

Verkehrsminister Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 18.04.2013 wie folgt:

Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln vom 18.01.2013 wurde die Klage der DB Station&Service AG gegen eine Verfügung des Eisenbahn-Bundesamtes zurückgewiesen, alle Stationen mit so genannten Dynamischen Schriftanzeigern auszustatten. Die Fahrgastinformation erfolgt hierbei in Laufschrift und wird über einen integrierten Lautsprecher durchgegeben. Presseberichten zu Folge will die DB Station&Service AG diese Entscheidung nicht akzeptieren, soweit es die Nachrüstung von Stationen mit weniger als 100 Ein- und Aussteigern täglich betrifft, und soll Berufung eingelegt haben.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1. und 2.:
In Niedersachsen sind bislang 80 Stationen nicht mit Dynamischen Schriftanzeigern ausgestattet; darunter sind drei Stationen, an denen sich die für 2012 vorgesehene Ausrüstung verzögert hat (Hechthausen, Brake und Kleinensiel). Bis 2015 plant die DB Station&Service AG, alle niedersächsischen Stationen unabhängig von ihrer Frequentierung mit Reisenden-Informationssysteme auszustatten.

Zu 3.:
Die Kosten für die Installation dieser Schriftanzeiger sind auch abhängig von den örtlichen Gegebenheiten und bewegen sich durchschnittlich im hohen vierstelligen Bereich je Gerät.

Zu 4.:
Neben den drei Stationen, deren Ausstattung mit den Dynamischen Schriftanzeigern bereits für 2012 vorgesehen war, sollen folgende Stationen in den Jahren 2013 bis 2015 nachgerüstet werden:

Ashausen, Bad Bevensen, Bad Bodenteich, Baddeckenstedt, Bardowick, Barrien, Bassum, Bavendorf, Bienenbüttel, Börßum, Bramstedt, Braunschweig-Gliesmarode, Calberlah, Cuxhaven, Dahlenburg, Dannenberg Ost, Dorfmark, Dörpen, Dorum, Dreye, Echem, Eschede, Frellstedt, Gifhorn, Gifhorn-Stadt, Göhrde, Hademstorf, Hann Münden, Hannover-Bornum, Hedemünden, Herzberg, Hitzacker, Holtensen, Kirchweyhe, Langelsheim, Leitstade, Lingen, Linsburg, Lübberstedt, Meckelfeld, Meppen, Münchehof, Munster, Neetzendorf, Neudorf-Platendorf, Nordenham, Oker, Oldenbüttel, Osterode am Harz Mitte, Ottersberg, Radbruch, Rötgesbüttel, Sagehorn, Salzgitter-Immendorf, Salzgitter-Ringelheim, Salzgitter-Watenstedt, Sanderbusch, Schierbrok, Schönewörde, Schüttorf, Schwarmstedt, Seesen, Sottrum, Suderburg, Suerhop, Syke, Triangel, Twistringen, Unterlüß, Vastorf, Vorhop, Wahrenholz, Walsrode, Wendisch Evern, Winsen, Wintermoor und Wittingen.