Niedersachsen wirbt erfolgreich bei EU-Kommission 52 Millionen Euro für landesweite Verkehrsprojekte ein Großteil fließt in Hafenhinderlandanbindung

Mehr als 52 Millionen Euro hat das Land Niedersachsen im Zuge des EU-Projektes „Connecting Europe“ bei der EU-Kommission für den Ausbau von landesweiten Verkehrsprojekten eingeworben. Dies gaben heute Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies und Europa-Staatssekretärin Birgit Honé in Hannover bekannt. Gegenstand der Förderung sind Verkehrsachsen von transeuropäischer Bedeutung.

Allein 35 Millionen Euro sollen dabei in den Ausbau der Eisenbahnverbindung Oldenburg – Wilhelmshaven fließen. Mit 6,8 Millionen Euro wird der Ausbau des Mittellandkanals bezuschusst, 8,3 Millionen Euro erhält eine Studie zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Eisenbahnverbindung zwischen Groningen und Bremen. 1,8 Millionen Euro Fördermittel stehen Niedersachsen für den Aufbau von E-Call fähigen Notrufannahmestellen zur Verfügung, weitere 13 Millionen für die Koordination des Aufbaus in Deutschland/Europa.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Unser Engagement hat sich ausgezahlt. Ich freue mich, dass wir in Brüssel mit unserem gemeinsamen, geschlossenen Werben das Bewusstsein für den Standort Niedersachsen, die norddeutschen Häfen und die dort notwendigen Investitionen schärfen konnten. Niedersachsen ist das logistische Herz Europas. Die norddeutschen Häfen mit der sich anschließenden Infrastruktur sind für Europa von strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Deshalb profitiert Niedersachsen heute zu recht von dem milliardenschweren Investitionspaket der EU. Dass Niedersachen zudem den Zuschlag erhalten hat, in allen deutschen Rettungsleitstellen E-Call einzuführen, beweist die technologische Kompetenz des Landes im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme.“

Auch Europa-Staatssekretärin Birgit Honé zeigte sich zufrieden. „Die Förderung des Ausbaus der Hinterlandanbindung des JadeWeserPorts verdeutlicht, welche Wichtigkeit die EU diesem Projekt beimisst. Sie stärkt die Bedeutung dieses Hafens.“ Und auch die Ertüchtigung des Mittellandkanals biete die Chance, dass in Niedersachsen weitere Verkehre auf Binnenwasserstraßen verlagert werden könnten.

Im Einzelnen:

• „Wunderlinie“ – Eisenbahnverbindung Groningen-Leer-Oldenburg Bremen: In einer Studie sollen über drei Jahre Potentialanalysen für die Eisenbahnlinie, ein Kosten-Nutzen-Verhältnis, Umweltauswirkungen und auch alternative Optionen untersucht werden. Antragsteller sind die Niederlande.

• E-Call ist ein europaweites Rettungssystem, dass im Falle eines Unfalls automatisch einen Notruf an die nächstgelegene Rettungsleitstelle aussendet. Es muss ab Oktober 2017 in allen Rettungsleitstellen der EU unter der Rufnummer 112 kostenfrei zur Verfügung stehen. In dem Projekt geht es darum, dass ITS Niedersachsen, eine vom Land beauftragte Gesellschaft, die Rettungsleitstellen aller deutschen Bundesländer bei der Einführung von E-Call unterstützt. Dies geschieht auf Grundlage einer Studie, die europaweit als best-practice dienen soll. Antragsteller ist das Wirtschaftsministerium.

• Mit dem Ausbau des Mittellandkanals in einer Länge von 1,5 km (km 302,377 bis km 303,800) in Sachsen-Anhalt wird ein letzter Engpass zur durchgängigen Befahrbarkeit des Kanals auf die Standards der Wasserstraßenklasse V b beseitigt. Das kommt der Binnenwasserstraße als Ganzes, also auch mit dem Teil, der in Niedersachsen liegt, zugute. Antragsteller ist das Bundesverkehrsministerium.

• Bei der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven handelt es sich um die Hafenhinterlandanbindung des JadeWeserPorts. Gefördert werden Planfeststellungsarbeiten in mehreren Teilabschnitten sowie Baumaßnahmen zur Elektrifizierung, zur Untergrundverbesserung und zum Streckenneubau.

Insgesamt plant die europäische Kommission 276 Verkehrsprojekte EU-weit mit 13 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt zu fördern. Das ist der größte Investitionsplan, den die EU jemals im Verkehrsbereich vorgelegt hat. Gegenstand der Förderung sind Studien und Ausbaumaßnahmen. Die EU beteiligt sich an diesen Projekten in Form von Finanzbeihilfen, wobei der Kofinanzierungsanteil je nach Art des Projektes 20% bis 85% der förderfähigen Projektkosten beträgt. Die geförderten Projekte werden über jährliche und mehrjährige Arbeitsprogramme geplant, in denen Schwerpunkte gesetzt und für diese Schwerpunkte jeweils Gesamtbeträge der finanziellen Unterstützung in einem bestimmten Jahr festgelegt werden.

Die meisten Projekte befinden sich im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Ihre Auswahl beruht auf der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen vom September 2014. Darauf gingen 700 Anträge aus allen EU-Mitgliedstaaten ein. Ausgewählt wurden Projekte mit dem größten europäischen Mehrwert. Alle geografischen Gebiete und Verkehrsträger wurden gleichmäßig berücksichtigt. Der Beitrag der Vorschläge zu anderen politischen Schwerpunkten der Kommission, z.B. zur Energieunion und zum digitalen Binnenmarkt, spielte bei der Auswahlentscheidung ebenfalls eine Rolle.