Olaf Lies im Bundesrat: „Deutschland muss seine Verteidigungsfähigkeit jetzt sichern – gemeinsam mit Europa!“

Niedersachsen lenkt den Fokus auf die sicherheits- und wirtschaftspolitische Neuausrichtung Deutschlands und bringt sich mit einem entsprechenden Antrag im Bundesrat aktiv in die Diskussion ein. Wirtschaftsminister Olaf Lies sprach sich in seiner heutigen Rede für eine stärkere Nutzung industrieller Potenziale zur nachhaltigen Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands aus.

„Die sicherheitspolitische Lage hat sich dramatisch verändert – Deutschland und Europa müssen jetzt entschlossen handeln. Jahrzehntelang geltende Gewissheiten über den transatlantischen Schutz stehen infrage. Europa ist gefordert, eigene sicherheits- und verteidigungspolitische Strukturen zu stärken. Wir brauchen eine europäisch abgestimmte, langfristige Rüstungsstrategie“, so Lies. Mit dem von der EU-Kommission vorgestellten Re-Arm Europe Plan sei ein erster wichtiger Schritt getan, das entsprechende Weißbuch lege einen neuen Ansatz für die Verteidigung fest und ermittele den Investitionsbedarf. Nun müsse es darum gehen, durch verstärkte europäische Kooperation konkrete Vorteile für Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit zu schaffen.

Stärkung der heimischen Rüstungsindustrie und Infrastruktur entscheidend

Ein zentraler Punkt sei dabei die Rolle der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie: „Unsere Unternehmen brauchen Planungssicherheit. Nur wenn kurzfristige Investitionen und eine stabile Nachfrage gewährleistet sind, können wir die nötige industrielle Kapazität aufbauen“, betont der Minister. Gleichzeitig hebt Lies die Bedeutung der militärischen Mobilität hervor: „Deutschland und hier insbesondere auf Grund seiner geographischen Lage Niedersachsen ist das Drehkreuz für Truppenverlegungen in Europa. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Infrastruktur – Brücken, Tunnel, Häfen, Flughäfen und Eisenbahnen – den Anforderungen gerecht wird.“

Dual-Use-Technologien als Chance für den Standort Deutschland

Neben der reinen Verteidigungsfähigkeit sieht Lies auch wirtschaftliche Chancen in einer verstärkten Förderung der Rüstungs- und Sicherheitstechnologien. „Wenn es uns gelingt, zivile und militärische Entwicklungen miteinander zu verzahnen, entstehen wertvolle Innovationsimpulse für die gesamte Wirtschaft. Die deutsche Industrie – von Fahrzeugbau über Luft- und Raumfahrt bis hin zur Informationstechnologie – hat das Know-how, um hier international führend zu werden. Deutschland muss seine Verteidigungsfähigkeit unverzüglich stärken, europäische Lösungen fördern und gleichzeitig technologische Souveränität zurückgewinnen. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen in den Fachausschüssen.“