Reaktivierung der Bahnstrecke Buchholz, Jesteburg über Maschen nach Hamburg-Harburg

Abgeordneter Heiner Schönecke (CDU)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung des Abgeordneten

Die Landesregierung hat 71 Strecken in eine dreistufig angelegte Untersuchung zur Reaktivierung von Bahnstrecken einbezogen.

Die Reaktivierung und somit Verlängerung der Heidebahn von Buchholz, Jesteburg über Maschen nach Hamburg-Harburg hat mit einem Kosten-Nutzen-Quotienten von 1,51 abgeschnitten.

Dies wurde von den betroffenen Kommunen und deren Bevölkerung begrüßt. Jetzt wartet man auf die Umsetzung.

Mehrere Initiativen der Kreistage der Landkreise Harburg und Heidekreis sowie Resolutionen der betroffenen Gemeinden haben diese Forderung unterstützt. Die Ausschreibung des „Hanse-Netzes“ lässt die Möglichkeit zu, ab 2018 die „Heidebahn“ über Klecken und Hittfeld nach Hamburg-Harburg fahren zu lassen.

Auf Nachfragen bei der Deutschen Bahn wird den kommunalen Vertretern allerdings immer wieder deutlich gemacht, dass man keine Ausweitung des Bedienungsangebotes für den SPNV über die derzeitige Güterumfahrungsstrecke Buchholz–Jesteburg–Maschen–Harburg durchführen werde. Der Ausbau des „Knotens Hamburg“ als die entscheidende Einzelmaßnahme werde dafür als Grund genannt.

Vorbemerkung der Landesregierung

Im Rahmen der Reaktivierungsuntersuchung von Schienenstrecken wurden 74 Strecken untersucht. Die Strecke Buchholz – Jesteburg – Maschen hat bei der standardisierten Bewertung mit einem Wert von 1,51 gut abgeschnitten. Bei den notwendigen Investitionen wurden jedoch keine großen kapazitätssteigernden Maßnahmen berücksichtigt. Des Weiteren wurde bereits bei der Bekanntgabe der Ergebnisse dargelegt, dass es zahlreiche Konflikte mit dem Güterverkehr auf dieser Strecke gibt und eine Reaktivierung erst nach deren Lösung nicht kurzfristig erfolgen kann.

Die für die Umsetzbarkeit des Fahrplans auf der Strecke Buchholz – Jesteburg – Maschen erforderlichen Streckenmaßnahmen zur Steigerung der Streckenkapazitäten waren nicht Bestandteil des Reaktivierungsverfahrens. Da die Konfliktsituation alle Verkehrssparten betrifft, wird davon ausgegangen, dass im Rahmen bereits angelaufener Ausbauplanungen ("Knotenuntersuchung Hamburg") und der laufenden Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) Bund und DB AG dieser Aufgabe im Rahmen ihrer Infrastrukturverantwortung nachkommen werden. Ursprünglich sollte der Kabinettsbeschluss über den BVWP im zweiten Halbjahr 2015 erfolgen. Bislang wurde vom BMVI noch nicht einmal der Referentenentwurf veröffentlicht. Derzeit wird mit einer Veröffentlichung dieses Entwurfs im ersten Halbjahr 2016 gerechnet.

In Abhängigkeit von den Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des BVWP sind gegebenenfalls verbleibende Konflikte im Rahmen weiterer Planungen zu untersuchen. Entsprechende Maßnahmen zur Beseitigung der Konflikte sind in enger Abstimmung mit der DB AG anzustreben. In diesem Rahmen ist eine abschließende Bewertung möglich.

Grundsätzlich finden laufend Gespräche zwischen dem MW und der Deutschen Bahn bezüglich der Schieneninfrastruktur in Niedersachsen statt. Beide Gesprächspartner arbeiten an der Schaffung der Voraussetzung zur Reaktivierung der Strecke.

Eine mögliche Durchbindung der „Heidebahn“ über Klecken und Hittfeld nach Hamburg-Harburg im Rahmen der Ausschreibung des „Hanse-Netzes“ wird derzeit von DB Netz geprüft.

1. Welchen Sachstand haben die Gespräche zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der Deutschen Bahn bezüglich der Strecke 1280?

S. Vorbemerkung.

2. Sind im Jahr 2016 oder im Rahmen der Mittelfristigen Planung für die Jahre 2017/2018 für diese Strecke Haushaltsmittel eingeplant?

Nein.

3. Wann wird die Strecke eröffnet?

S. Vorbemerkung.