Sanierung des Emstunnels

Die Abgeordneten Hillgriet Eilers und Gabriela König (FDP) hatten gefragt:

Der Emstunnel bei Leer wird für rund 13 Millionen Euro 14 Monate lang saniert. Die anstehenden Arbeiten machen Fahrbahnreduzierungen, Sperrungen und vereinzelte Vollsperrungen notwendig. Der Emstunnel entwickelt sich so im Großraum Leer zu einem verkehrlichen Nadelöhr. Pendler, Durchgangs- und Urlaubsverkehre, aber auch die Anwohner und die heimische Wirtschaft leiden unter der notwendigen Sanierung. Sowohl der Landrat des Landkreises Leer als auch der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg haben sich bereits für die Beschleunigung des Bauablaufs eingesetzt. Die Gespräche mit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Oldenburg erbrachten anscheinend kein positives Ergebnis, vielmehr zeichnen sich sogar Vollsperrungen des Emstunnels während der Sommerferien 2014 ab.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Bau- und Sanierungsarbeiten stehen im Emstunnel im Zuge der A 31 an?
2. Was unternimmt die Landesregierung, um die Behinderungen und Einschränkungen vor Ort zu reduzieren, die Bauzeit deutlich zu verkürzen und Vollsperrungen während der Sommerferien 2014 zu verhindern?
3. Sind bereits sämtliche Möglichkeiten und Potenziale, wie z. B. Bündelung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen, zur Beschleunigung der anstehenden Arbeiten ausgeschöpft?

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

Die sichere Befahrbarkeit des Emstunnels liegt im Interesse aller Verkehrsteilnehmer. Nach mehr als 20-jähriger Nutzung des Tunnels ist dessen bautechnische Instandsetzung und betriebtechnische Nachrüstung unumgänglich.

Zusätzlich zu den bautechnischen Sanierungsmaßnahmen wird der Tunnel betriebstechnisch zur Verbesserung der Tunnelsicherheit nachgerüstet bzw. erweitert. Darüber hinaus soll beidseits des Tunnels die Fahrbahn saniert werden.

Die mit der Umsetzung einhergehenden zwangsläufigen Behinderungen der Verkehrsteilnehmer werden so gering wie möglich gehalten. Die Baumaßnahme soll im Herbst 2014 abgeschlossen werden.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

• Bautechnische Sanierungs- und Nachrüstungsmaßnahmen im Tunnel und in den Trogbauwerken: Betonsanierung, Leckageabdichtungen, Sanierung bzw. Erneuerung von Fugen, Wandverkleidungen, Brandschutzputz, Abdichtungen und Fahrbahnbelägen; Austausch und bauliche Nachrüstung von Entwässerungseinrichtungen, Schlitzrinnen, Brandabscheider, Kontrollschächte, Druckrohr- und Sammelleitungen; Neuherstellung der Notgehwege/Kappen im Bereich der Fluchtwege.
• Ostportal: Neuherstellung von Rückhalte-/ Abscheideanlagen für Regen-/Schmutzwasser aus dem Tunnel mit zugehörigen Schächten, Leitungen und Pumpwerken.
• Betriebstechnische Nachrüstungs-/Erweiterungsarbeiten zur Verbesserung der Tunnelsicherheit: Fluchtwegbeleuchtung (Fluchttüren, optische Leitsysteme), Schrankenanlagen, Wechselverkehrszeichen in LED-Technik, Video- und Lautsprecheranlage, Notrufeinrichtungen, Verkehrsdetektionssysteme, Pumpen, Energie- und Datenkabel.
• Passive Schutzeinrichtungen: Ca.10.000 m Aufhaltesysteme (Schutzplanken, Betonschutzwände) auf beiden Seiten des Tunnels (Mittel- und Seitenstreifen) mit Anschlüssen an die Tunnelportale; Anpralldämpfer.
• Straßenbau beiderseits des Tunnel-/Trogbauwerks: Fahrbahnsanierung im Umfang von ca. 3 km Länge (durchgehende Strecke West 1.650 m, Ost 1.300 m, dazu AS Jemgum Südseite sowie AS Leer-West Süd- und Nordseite).
• Verkehrssicherungsarbeiten für die vorgenannten Gewerke: Verkehrsführung auf ca. 5 km Länge einrichten, dabei u.a. ca. 7.000 m transportable Schutzwände aufbauen, umbauen, unterhalten, abbauen; ca. 25.000 m Gelbmarkierung; zugehörige Beschilderung, auch für (Bedarfs-)Umleitungen; mobile Höhenkontrolleinrichtungen; LED-Informationstafeln.
• Lichtsignalanlagen im nachgeordneten Straßennetz zur Verbesserung der Verkehrsabläufe im Falle von baustellenbedingtem Ausweich- und Umleitungsverkehr.

Zu 2.:
Die bau- und betriebstechnischen Maßnahmen wurden mit Blick auf deren Bauzeiten vor Beginn der Arbeiten mit den Beteiligten abgestimmt. Dabei wurden u. a. mit dem Landkreis Leer detaillierte Verabredungen über Verkehrsführungen, Beschilderungen im nachgeordneten Straßennetz getroffen, die auch in die Inhalte und Regelungen der Bauverträge eingeflossen sind. Die Verknüpfung der Arbeiten im Tunnel und in den Trogbauwerken mit den Straßenbauarbeiten westlich und östlich des Tunnels minimiert die Verkehrsbeeinträchtigungen insgesamt und soweit wie möglich.

Zu 3.:
Die Bauzeiten der Arbeiten sind äußerst knapp bemessen. Die unter Ziffer 1 genannten Tätigkeiten sind hinsichtlich der Bauphasen und Bauzeiten über einen Rahmen-Projektzeitenplan und daraus abgeleitete vertragliche Zwischentermine bereits eng miteinander verknüpft. Für eine weitere Verkürzung der vertraglich vereinbarten und in den einzelnen Verträgen aufeinander bezogenen und abgestimmten Baufristen der komplexen und umfänglichen Arbeiten wird gegenwärtig kein Spielraum gesehen. Gleichwohl werden vor Ort alle sich bietenden Chancen zur Beschleunigung der Bauarbeiten genutzt.