Sitzung des Niedersächsischen Landtages im MMai 2015

2. Plattform Industrie 4.0

Abgeordnete Holger Heymann, Dr. Gabriele Andretta, Stefan Klein, Ronald Schminke, Sabine Tippelt und Gerd Will (SPD)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Um die digitale Revolution zu gestalten und eine größere internationale Sichtbarkeit zu erreichen, hat die Bundesregierung am 16. März 2015 den Startschuss zur Gründung der Plattform Industrie 4.0 gegeben.

Nach erfolgreicher Arbeit der Verbändeplattform Industrie 4.0 des VDMA, ZVEI und BITKOM soll das Thema auf eine breitere politische und gesellschaftliche Basis gestellt und sowohl thematisch als auch strukturell neu ausgerichtet werden. Vor allem Themen wie Sicherheit vernetzter Systeme, Standardisierung und Normung, Forschung und Innovation sowie Arbeit/Aus- und Weiterbildung sollen dabei stärker in den Fokus rücken. Die Auftaktveranstaltung der Plattform Industrie 4.0 findet am 14. April 2015 auf der Hannover Messe statt, wo erste Ergebnisse der bisherigen Verbändeplattform sowie Zielrichtung und Agenda der neuen Plattform vorgestellt werden.

Das Leitungsgremium der Plattform wird neben Bundeswirtschaftsminister Gabriel und Bundesforschungsministerin Wanka mit Vertretern aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Wirtschaft besetzt. Ein Strategiekreis mit Vertretern aus Bundesressorts, Unternehmen, Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und Bundesländern wird die Aufgabe der politischen Steuerung sowie die Rolle von Multiplikatoren übernehmen. Ein Lenkungskreis bestehend aus Unternehmern, den Leitungen der Arbeitsgruppen und unter Beteiligung des Bundesforschungsministeriums und Bundeswirtschaftsministeriums wird als Entscheidungsgremium für die Strategieentwicklung, technische Koordinierung und Umsetzung verantwortlich sein.

Niedersachsen hat gute Voraussetzungen, an der Spitze der Entwicklung zu Industrie 4.0 zu stehen. Mit einer leistungsfähigen industriellen Basis im Maschinen- und Fahrzeugbau sowie in der Produktions- und Automatisierungstechnik, einer starken Medizintechnik, einer gut qualifizierten Facharbeiterschaft, einem hohen Ausbildungsniveau sowie einer vielseitigen Forschungs- und Hochschullandschaft weist Niedersachsen beachtliche Potenziale für Industrie 4.0 auf, die es zu nutzen gilt. Für die Umsetzung von Industrie 4.0 in Niedersachsen ist dabei wichtig, dass gerade mittelständische Unternehmen stärker in die Lage versetzt werden, die Chancen von Industrie 4.0 zu nutzen.

Vorbemerkung der Landesregierung

Auf der HANNOVER MESSE 2015 erfolgte am 14.04.2015 der offizielle Auftakt der von Politik, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaft getragenen Plattform Industrie 4.0. Mit dieser erweiterten Plattform will die Bundesregierung gemeinsam mit den Partnern und Akteuren der Plattform die Chancen der Digitalisierung der Wirtschaft aktiv nutzen. Nach erfolgreicher Arbeit der Verbändeplattform Industrie 4.0 von BITKOM, VDMA und ZVEI wird das Thema in der neuen Plattform Industrie 4.0 nun auf eine breitere politische und gesellschaftliche Basis gestellt und sowohl thematisch als auch strukturell neu ausgerichtet. Die Leitung der neuen Plattform Industrie 4.0 übernehmen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Bundesforschungsministerin Johanna Wanka sowie Spitzenvertreter der Industrie und der Industrieverbände sowie der Industriegewerkschaft Metall und der Fraunhofer-Gesellschaft.

Die Teilnehmer der Plattform Industrie 4.0 arbeiten in interdisziplinären Arbeitsgruppen an den Zukunftsthemen Standardisierung, Forschung und Sicherheit. Die Plattform beschäftigt sich zudem mit den Themen Recht, Arbeit sowie Aus- und Weiterbildung. Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen sollen bis Ende des Jahres erarbeitet und auf dem IT-Gipfel im November 2015 vorgestellt werden. Schon heute arbeiten beteiligte Unternehmen gemeinsam an Umsetzungen in der Praxis.

Grundlage für die zukünftige Arbeit bildet die so genannte Umsetzungsstrategie der bisherigen Verbändeplattform Industrie 4.0. Darin werden zusätzlich zur derzeit bereits verfolgten Forschungsagenda Kernbausteine von Industrie 4.0 benannt. So soll gerade auch vor dem Hintergrund der komplexen und vielfältigen Ausgangslage ein Rahmen geschaffen werden, in dem Referenzarchitekturen für Industrie 4.0 entstehen können - ein Raster, mit dessen Hilfe die Digitalisierung und die umfassende Vernetzung in der Produktion vorangetrieben werden können.

Dem Leitungsgremium gehören führende Unternehmensvertreter der Industrie aus den drei für das Thema Industrie 4.0 zentralen Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Elektrotechnik/Elektronik und ITK-Industrie sowie Vertreter der Industriegewerkschaft Metall und der Fraunhofer-Gesellschaft an:

• Prof. Dr. Siegfried Russwurm, Mitglied des Vorstands der Siemens AG,

• Dr. Eberhard Veit, Vorstandsvorsitzender der Festo AG & Co. KG.,

• Bernd Leukert, Mitglied des Vorstands der SAP SE,

• Reinhard Clemens, Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG,

• Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e. V. (BDI),

• Prof. Dr.-Ing. Reimund Neugebauer, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft sowie

• Jörg Hofmann, Zweiter Vorsitzender der IG Metall.

  Die Arbeit des wissenschaftlichen Beirates wird auch weiterhin vom Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt.

  Die Arbeitsgruppen werden von Fachleuten der Industrie gesteuert. Mitglieder der Expertengruppen sind neben den Industrievertretern Vertreter von Politik, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Gewerkschaft. Unterstützt werden die Arbeitsgruppen durch eine beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelte Geschäftsstelle. Die drei Verbände VDMA, ZVEI und BITKOM leisten auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag hierzu.

  Die neue Struktur der Plattform Industrie 4.0 sieht wie folgt aus:

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie sowie für Bildung und Forschung vom 14.04.2015

1. Wie bringt sich die Landesregierung in die neu gegründete Plattform Industrie 4.0 ein?

Die Bundesländer waren aufgefordert, zwei Vertreter in den Strategiekreis zu entsenden. Vertreter der Bundesländer sind Baden-Württemberg und Bayern, die die Interessen aller Bundesländer koordinieren und vertreten. Dies wird über die Ebene der A-Staatssekretäre begleitet. In der Struktur ist eine weitere Beteiligung der Bundesländer nicht vorgesehen. Um das Thema Industrie 4.0 deutschlandweit und insbesondere für die mittelständische Industrie auch regional sichtbar zu machen, strebt die Plattform lt. Aussage des Bundeswirtschaftsministeriums Kooperationen mit vergleichbaren Initiativen auf Länderebene an.

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium richtet aktuell ein Netzwerk Industrie 4.0 bei der Innovationszentrum Niedersachsen GmbH ein, das auch als Plattform Industrie 4.0 für Niedersachsen dienen soll. Angestrebt ist, dass sich das Netzwerk mit Aktivitäten des Bundes verknüpft.

2. Welche Akteure aus Industrie, Wissenschaft, Gewerkschaft und Politik aus Niedersachsen sind an der neu gegründeten Plattform 4.0 beteiligt (Vertretung im Leitungsgremium, Strategiekreis, Lenkungskreis, Arbeitsgruppen u. a.)?

Die Plattform befindet sich derzeit im Aufbau beim BMWi. Der Landesregierung ist daher derzeit noch nicht bekannt, welche niedersächsischen Akteure an der neu gegründeten Plattform beteiligt sind. Im bisherigen Beirat der Verbändeplattform war Herr Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Nebel vom OFFIS Institut für Informatik, Universität Oldenburg, vertreten.

3. Welche konkreten Initiativen plant die Landesregierung, um die Plattform Industrie 4.0 als Innovationstreiber für Niedersachsen zu nutzen?

Die Gremien der Plattform, darunter der Strategiekreis, tagten erstmals am 30.04.2015. Die Landesregierung wird sich hier über die koordinierenden Ländervertreter aktiv einbringen. Welche Anknüpfungspunkte sich daraus auch für Initiativen aus Niedersachsen ergeben, wird daher eng verfolgt und in die Überlegungen der Landesregierung, vgl. Antwort zu Frage 1, Eingang finden.