Stahlallianz: Zukunftsinitiative für die deutsche Industrie

Hochrangige Vertreter aus Politik, Verbänden und Unternehmen der deutschen Stahlindustrie haben sich heute in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin getroffen, um die aktuellen Herausforderungen der deutschen Stahlindustrie zu diskutieren und gemeinsame Handlungsempfehlungen abzuleiten. An der Veranstaltung nahmen neben Vertreterinnen und Vertretern der Stahlindustrie auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, die Wirtschaftsvereinigung Stahl, die IG Metall sowie ausgewählte Unternehmen wie die Salzgitter AG teil.

Investitionen in die Transformation sichern

Im Mittelpunkt des heutigen Treffens stand die Diskussion über Investitionen in die Transformation der Stahlindustrie. Die Bundesregierung hat sich bereits durch Förderzusagen in Milliardenhöhe für den Umbau CO2-intensiver Branchen, insbesondere der Stahlindustrie, bekannt. Allerdings hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 große Teile der im Klima- und Transformationsfonds (KTF) vorgesehenen Mittel als verfassungswidrig erklärt, was zu erheblichen Unsicherheiten und Auswirkungen auf die Transformation der Industrie geführt hat.

Um Investitionen in die Transformations-Infrastruktur und klimaschonende Produktionsverfahren zu ermöglichen, forderte die Stahlallianz daher einen Mix aus staatlicher Anschubförderung und marktwirtschaftlichen Instrumenten, passende energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen sowie international wettbewerbsfähige Energiepreise.

Die Stahlallianz betonte die Dringlichkeit, rasche Lösungen zu entwickeln, um Planungssicherheit für transformative Investitionen zu gewährleisten und einen gesellschaftlichen Konsens über alle demokratischen Parteien hinweg zu finden.

Hintergrund:

Die Stahlindustrie in Deutschland steht vor tiefgreifenden Herausforderungen im Zuge der Transformation zu mehr Klimaneutralität. Um diese zu bewältigen, haben Vertreter:innen aus Politik, Verbänden und Unternehmen langjährig erprobte Dialogformate wie den „Nationalen Stahlgipfel“ und das „High-Level-Forum Stahl“ auf Bundesebene sowie die „Stahlallianz“ auf Länderebene etabliert. Diese Plattformen dienen dem Austausch mit den maßgeblichen Akteuren, um gemeinsam Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen der deutschen Stahlindustrie abzuleiten.