Welche Aktivitäten finden im ehemaligen Kalibergwerk Giesen im Landkreis Hildesheim statt?

Der Abgeordnete Dr. Manfred Sohn (LINKE) hatte gefragt:

Seit 1978 ist das zu Beginn des 20. Jahrhunderts erschlossene Kaliwerk Giesen außer Betrieb. Seit dem Sommer 2012 gibt es im Landkreis immer wieder aufflammende Diskussionen um eine mögliche Reaktivierung des Bergwerks. Nach wie vor, so berichten Anwohner, werde in die Schächte eingefahren.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der gegenwärtige Zustand des Bergwerkes Giesen, insbesondere der Kammern, aus denen früher Kali abgebaut wurde, unter Berücksichtigung von Wassereinbrüchen und hinsichtlich ihrer Standfestigkeit?
2. Welche Messungen und Aktivitäten finden zurzeit in Giesen über bzw. unter Tage statt?
3. Ist in den letzten fünf Jahren irgendwo im Verantwortungs- oder Kenntnisbereich der Landesregierung erwogen worden, Fässer aus der Asse oder anderen radioaktiven Abfall im alten Kaliwerk in Giesen einzulagern?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Aufgrund der weltweit steigenden Nachfrage nach Kalidüngemitteln beabsichtigt das Unternehmen K+S AG, das im Jahr 1987 stillgelegte Kalibergwerk Siegfried-Giesen wieder in Betrieb zu nehmen. Dieses Bergwerk wurde bisher als potenzielles Reservebergwerk offengehalten, wobei das Grubengebäude sowie die nicht entfernten übertägigen Tagesanlagen den betrieblichen Verhältnissen angepasst und weitestgehend auf einen notwendigen Restbetrieb reduziert wurden. Die offenen Grubenbaue befinden sich zwischen der 400 m und der 1.050 m Sohle und wurden in den letzten Jahrzehnten regelmäßig befahren. Alle versatzpflichtigen Abbauhohlräume aus der Betriebszeit sind verfüllt.

Nachdem die technischen, betriebswirtschaftlichen und marktseitigen Aspekte in einer umfangreichen Machbarkeitsstudie vom Unternehmen positiv beurteilt wurden, wird nun die Genehmigungsfähigkeit des Projekts geprüft. Die Einleitung des Raumordnungsverfahrens hat der zuständige Landkreis Hildesheim mit der Antragskonferenz am 11.10.2012 vorbereitet. Die Aufnahme des Planfeststellungsverfahrens (Antragskonferenz) für die Wiederinbetriebnahme des Bergwerkes beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie soll voraussichtlich im März 2013 erfolgen.

Die K+S AG vermutet am Standort rund 53 Mio. t an Kalirohsalzen, die einen Betrieb des Bergwerkes bis zu 40 Jahren ermöglichen würden. Zudem könnten in dem Werk 500 bis 700 neue Arbeitsplätze entstehen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Nach Einstellung des Betriebes wurden die versatzpflichtigen Abbauhohlräume vollständig mit Steinsalz verfüllt. Nicht mehr benötigte Grubenbaue wurden abgesperrt. Die Hauptverbindungswege zwischen den vier Schachtanlagen unter Tage werden weiterhin unterhalten. Insgesamt befinden sich die offen gehaltenen Strecken im Grubengebäude in einem betriebssicheren Zustand.

Zu 2.:
Im Rahmen der Offenhaltung des Bergwerkes finden regelmäßig Befahrungen über und unter Tage statt. Notwendige Inspektions-, Wartungs- und Reparaturarbeiten werden auf der Basis bergrechtlicher Betriebspläne kontinuierlich durchgeführt. Dazu gehören die Sicherung der zugänglichen Grubenbaue, die Aufrechterhaltung der Wetterführung (Belüftung) und die Unterhaltung der Schächte Giesen, Glückauf-Sarstedt, Fürstenhall und Rössing-Barnten.
Im September 2012 wurden aerogeophysikalische Messungen (Befliegung mittels Hubschrauber) im Gebiet des Bergwerks Siegfried-Giesen durchgeführt. Die Auswertung dieser Daten soll weitere Erkenntnisse zu den geologischen und hydrogeologischen Gegebenheiten im Untergrund des Salzstockes Sarstedt erbringen.

Zu 3.:
Derartige Absichten sind weder im Verantwortungsbereich der Landesregierung erwogen, noch sind sie ihr nach derzeitigem Kenntnisstand von dritter Seite aus bekannt gemacht worden.