Wie bewertet die Landesregierung die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China?

Der Abgeordnete Axel Miesner (CDU) hatte gefragt:

Im Weser-Kurier vom 25. Mai 2013 ist zu lesen, dass das Handelsvolumen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und China „rund 144 Millionen Euro“ beträgt. Der Export nach China hat laut dem besagten Zeitungsbericht seit 2010 um ca. 24 % zugenommen und nähert sich damit den Importraten.

China ist nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft auf der Erde. Gerade die deutschen Schlüsselindustrien wie die Automobilindustrie und der Maschinenbau profitieren von einer positiven Entwicklung in China. Die USA wurden auf diesem Gebiet von China als wichtigstem Auslandsmarkt abgelöst. Dieses hat auch erhebliche positive Auswirkungen auf Niedersachsen.

Delegationsreisen wird im Allgemeinen eine „Türöffnerfunktion“ für die heimische Wirtschaft bescheinigt. Dabei geht es bei Geschäftsreisen aber auch um Kontaktpflege und die Anbahnung weiterer Geschäftsbeziehungen. Die Landesregierung hatte zuletzt nahezu alle Delegationsreisen ersatzlos gestrichen und war dafür vonseiten der Wirtschaft kritisiert worden, wie die tageszeitung in ihrer Ausgabe am 10. Mai 2013 berichtete:

„Niedersachsens Unternehmerschaft ist empört: Die rot-grüne Landesregierung hat eine Vielzahl von Delegationsreisen mit Wirtschaftsvertretern gestrichen, die die schwarz-gelbe Regierung für 2013 bereits angesetzt hatte. (…) Olaf Lies (SPD) zeigt sich (…) weniger reiselustig. Vier der fünf geplanten Reisen hat er gestrichen, vorwiegend die Fernreisen. (…) Doch die Reisen seien ‚unglaublich wichtig für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen und den einzelnen Unternehmer’, erklärt etwa der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Volker Müller. (…) ‚Wenn man mit der Landespolitik reist, ist das eine ganz andere Referenz’, sagt Müller. (…) ‚Wir brauchen Sie’, appellierte Müller jüngst gar in Sachen Reisen an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). (…) Vergeblich: In Weils Terminkalender steht derzeit gar keine Delegationsreise. Man wolle zunächst eruieren, wann sich eine solche Auslandsreise tatsächlich lohne, heißt es aus WeilsStaatskanzlei.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Welchen Anteil hat das Handelsvolumen zwischen China und Niedersachsen, und welche Entwicklung hat dieses seit 2010 genommen?
2. Welche Auswirkungen hat die positive Entwicklung in den vergangenen Jahren auf den Industrie- und vor allem auf den Automobilstandort Niedersachsen und hier besonders auf Volkswagen?
3. Wie bewertet die Landesregierung die deutliche Reduzierung der Delegationsreisen vor dem Hintergrund der wachsenden Bedeutung einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Staaten im außereuropäischen Raum?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Wirtschaftsbeziehungen mit China, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, sind von zentraler Bedeutung sowohl für China als auch für Deutschland. Dies hat nicht zuletzt der erst gut 2 Wochen zurückliegende erste Besuch von Chinas Premier LI Keqiang als Regierungschef in Berlin erneut eindrucksvoll dokumentiert, war doch Deutschland das einzige EU-Land auf LI´s Reiseroute.

Dies gilt in gleichem Maße für Niedersachsen. Schließlich ist China nicht nur mit Abstand wichtigster Wirtschaftspartner in Asien, sondern auch der insgesamt sechstwichtigste Handelspartner weltweit. Rund 1000 niedersächsische Unternehmen aller Branchen unterhalten Handelsbeziehungen mit China. Annähernd 300 niedersächsische Unternehmen sind mittlerweile mit Produktionsstätten oder anderweitigen Niederlassungen im Reich der Mitte vertreten.

Das Land Niedersachsen unterhält gute politische und wirtschaftliche Beziehungen mit der Volksrepublik China.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Das bilaterale Handelsvolumen zwischen Niedersachsen und China hatte im Jahr 2012 einen Umfang von annähernd 8,8 Mrd. €. Dies entsprach einem Anteil von ungefähr 5,2 % am gesamten niedersächsischen Handelsvolumen.

Bedingt durch sinkende Einfuhren aus China nach Niedersachsen hat sich das bilaterale Handelsvolumen in den letzten beiden Jahren jeweils verringert. Im Jahr 2010 lag der Anteil am gesamten niedersächsischen Handelsvolumen bei 6,7 %, im Jahr 2011 bei 5,6 %.

Zu 2.:
Die niedersächsischen Unternehmen profitieren bereits seit langem von den mannigfaltigen Absatzmöglichkeiten auf dem chinesischen Markt und der positiven Entwicklung der niedersächsisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen. Dies zeigt sich insbesondere an den seit sieben Jahren kontinuierlich steigenden Exporten in Richtung China, die die Leistungsfähigkeit der Unternehmen am Industrie- und vor allem Automobilstandort Niedersachsen dokumentieren.

Hiervon profitiert naturgemäß auch der Volkswagen-Konzern, für den China der weltweit wichtigste Einzelmarkt ist. Das starke China-Geschäft hält die Pkw-Kernmarke bei Volkswagen weiterhin auf einem soliden Wachstumspfad. So konnte Volkswagen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres ein Plus von 20 % bei den Auslieferungen an chinesische Kunden verzeichnen.

Zu 3.:
Delegationsreisen sind ein wichtiges Instrument der Förderung der Außenwirtschaft; ihre Türöffner-Funktion insbesondere für mittelständische Unternehmen ist unbestritten. Daher werden auch in Zukunft niedersächsische Unternehmen im Rahmen von Delegationsreisen auf internationalen und auch außereuropäischen Märkten unterstützt.

Dabei sollen die Reisen insbesondere auf die Märkte ausgerichtet werden, die für Niedersachsen und seine Unternehmen thematisch bedeutsam und Erfolg versprechend sind. Zukünftig werden die Reiseziele von Delegationsreisen unter klarer Fokussierung auf die Türöffner-Funktion in enger Abstimmung mit Kammern und Verbänden festgelegt werden.