Wirtschaftsminister Olaf Lies fordert leistungsfähiges, nachhaltiges und zukunftssicheres Netz

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat heute gemeinsam mit Vertretern verschiedener niedersächsischer Landesministerien eine Studie des BREKO Bundesverbandes Breitbandkommunikation e. V. entgegen genommen und bei der Gelegenheit die Bedeutung eines schnellen und zügigen Breitbandausbaus in Niedersachsen unterstrichen. Im BREKO Bundesverband sind über 170 City- und regionale TK-Anbieter organisiert. In Niedersachsen sind das z.B. htp, EWE-TEL, Wobcom und Komnexx.

„Breitband ist für Haushalte, Unternehmen und Behörden so wichtig geworden wie etwa Strom und Straßen. Nur wenn Politik und Wirtschaft eng zusammenarbeiten, haben wir eine Chance, Niedersachsen auf den Weg in die Gigabitgesellschaft zu führen. Niedersachsen ist ein Flächenland, und noch immer gibt es viele Regionen, die nicht wirtschaftlich mit einer leistungsfähigen Breitbandstruktur ausgebaut werden können. Aber unser Ziel ist es, in Niedersachsen möglichst vielen Haushalten Highspeed-Internet-Anschlüsse zur Verfügung zu stellen und ein leistungsfähiges, nachhaltiges und zukunftssicheres Netz zu gewährleisten. Lösungen, die in technische Sackgassen führen, sind nicht sinnvoll“, sagte Lies. „Bis 2018 möchten wir eine flächendeckende Versorgung mit 30 – 50 MBit/s erreichen.“

Dabei setzt Wirtschaftsminister Olaf Lies auf bedarfsgerechte Lösungen und auf regional abgestimmte Ausbaupläne auf Landkreisebene. „Nur vor Ort können die Ausbaupläne gemeinsam mit allen Akteuren abgestimmt werden. Dabei lege ich Wert auf zwei grundsätzliche Prinzipien: Dialog und regionale Orientierung. Der Dialog mit allen Beteiligten ist Garant dafür, dass der Bedarf und die Möglichkeiten auf beiden Seiten erkannt und ausgetauscht werden und Engagement sowie finanzielle Mittel ganz gezielt und sparsam eingesetzt werden können. Bei der regionalen Orientierung spreche ich die Landkreisebene an. Die Landkreise sind aufgerufen, Fördermöglichkeiten des Jahres 2014 auszuschöpfen und landkreisweite Infrastrukturplanungen zu erstellen und die eigenen Bedarfe und Kosten zu ermitteln“, betonte Lies. „Dadurch wollen wir Rosinenpickerei verhindern, die sich einseitig auf lukrative Ballungszentren richtet. Insgesamt will das Land den Breitbandausbau mit insgesamt 60 Millionen Euro bis 2020 aus EU-Mitteln fördern.“

In der dem Ministerium heute vorgestellten Studie „Der dynamische Investitionswettbewerb als Leitbild der künftigen Entwicklung des Telekommunikationsmarktes“ wirbt der BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. für einen vielfältigen Wettbewerb im Festnetz und nennt ordnungspolitische und regulatorische Vorgaben, die in den Augen des BREKO für einen schnellen Ausbau des Breitbandnetzes erforderlich seien. Der Wettbewerb im Festnetz werde, laut Studie, vor allem durch die alternativen Anbieter getragen. Hierfür sei im Wesentlichen die physikalische Entbündelung (TAL-Zugang – „letzte Meile“) verantwortlich, die in Deutschland als Vorleistung von den Telekom-Wettbewerbern in Anspruch genommen werde. Diese wichtige Zugangsmöglichkeit werde allerdings durch Pläne der EU-Kommission („EU Single Market Package“) gefährdet: Die EU-Kommission setze vor allem auf wenige, international agierende Großunternehmen, die mittelfristig keinen physikalischen TAL-Zugang mehr gewähren müssten. Damit wäre der schrittweise, dezentrale Breitbandausbau durch regionale Unternehmen gefährdet, heißt es in der Studie. Diese Sorge wird von Minister Olaf Lies geteilt. Niedersachsen hat sich dazu entsprechend im Bundesrat positioniert.

Bis 2018 möchte der Bundesverband nach eigenen Angaben bis zu 9,1 Milliarden Euro investieren und bis zu 11,2 Millionen Anschlüsse – das sind nahezu 75 Prozent der Anschlüsse außerhalb der Ballungszentren – mit Bandbreiten von 50 MBit/s versorgen.

„Ich habe die Studie mit Interesse zur Kenntnis genommen. Wir werden sie intensiv auswerten“, so Minister Lies abschließend.