Wirtschaftsminister Olaf Lies zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirats der Bundesnetzagentur gewählt

Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Olaf Lies, ist heute in Berlin einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirats der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gewählt worden.

Lies erklärte dazu: "Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen. Die Felder Breitband, Energienetze und Funkfrequenzen sind gerade für Niedersachsen in den nächsten Jahren von großer Bedeutung. Noch immer gibt es zu viele Regionen, die nicht wirtschaftlich mit einer leistungsfähigen Breitbandstruktur ausgebaut werden können. Unser Ziel muss es aber sein, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit 30 - 50 MBit/s zu erreichen. Wichtig ist, dass jetzt die Bundesregierung schnell einen Bericht zur Breitbandstrategie und insbesondere zu einem Förder- oder Finanzierungsprogramm für Hochgeschwindigkeitsnetze vorlegt. Im Koalitionsvertrag hat die neue Bundesregierung dem flächendeckenden Breitbandausbau eine hohe Priorität eingeräumt. Was fehlt, ist ein Förderprogramm.“

Der Beirat der Bundesnetzagentur ist ein politisches Beratungsgremium und besteht aus 16 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie 16 Vertreterinnen und Vertretern des Bundesrates, die einer Landesregierung angehören oder diese politisch vertreten. Die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirats werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages bzw. des Bundesrates von der Bundesregierung berufen. Der Beirat berät die Bundesnetzagentur bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und ist beispielsweise berechtigt, Maßnahmen zu beantragen, die der Umsetzung der Regulierungsziele und der Sicherstellung des Universaldienstes dienen.