Minister Lies stellt Doppelstrategie vor: Bundesweit einmalige „Sieben-Städte-Tour“ und Bundesratsinitiative zur Elektromobilität

„Wir müssen uns sehr viel stärker engagieren, damit Elektroautos den Durchbruch auch auf dem deutschen Markt schaffen. Das Land Niedersachsen hat die Bedeutung der Elektromobilität erkannt und wird in diesem Jahr mit gutem Beispiel vorangehen.“ Mit diesen Worten begründete Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies heute (14. April) auf der Hannover Messe eine Doppelstrategie des Landes. Zum einen wird sich das Wirtschafts- und Verkehrsministerium ab Mitte Mai als Veranstalter einer bundesweit bislang einmaligen „Sieben-Städte-Tour“ engagieren - „und so die Elektromobilität direkt zu den Menschen bringen“, wie Minister Lies erklärt. Zum anderen fordert das Land in einer heute im Kabinett beschlossenen Bundesratsinitiative massive staatliche Kaufanreize für Privatleute bei Anschaffung eines reinen Elektroautos oder verbrauchsarmen Plug-In Hybrides.

Die Sieben-Städte-Tour:

Mit VW, BMW, Renault, Citroen und Kia beteiligen sich fünf namhafte Hersteller an der Sieben-Städte-Tour - außerdem ist der ADAC Niedersachsen/Sachsen-Anhalt mit an Bord. Die Partner stellen pro Stadt insgesamt 30 E-Autos und Hybride bei zweitägigen Wochenendveranstaltungen zur Verfügung. So können jeweils rund 1.000 Interessenten pro Stadt die Fahrzeuge bei kostenlosen Probefahrten testen. Die Partner werden während der Veranstaltungen auch mit Messeauftritten präsent sein, um Besucher zu informieren und zu unterhalten.

Die Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg wird zudem Besucherinnen und Besucher in einem Themenzelt informieren – Minister Lies lobt in diesem Zusammenhang ausdrücklich bereits das bisherige Engagement der Metropolregion im „Schaufenster Elektromobilität“. Bei der Roadshow runden ein Rahmenprogramm, das mit Moderation, Musik und Fahrzeugpräsentationen in einem mobilen Tribünenrund gezeigt wird, sowie zahlreiche weitere Aktivitäten (E-Bikes, Segways, E-Karts) das Programm ab. So bietet die Landesverkehrswacht auf einem Parcours spezielle Trainingsprogramme für E-Bikes an. Es werden auch kleinere Touren möglich sein, sogar mit E-Motorrädern.

Eckdaten und weitere Einzelheiten zur Sieben-Städte-Tour finden sie unten.

Die Bundesratsinitiative:

Am heutigen Dienstag hat das niedersächsische Landeskabinett eine durch das Wirtschaftsministerium erarbeitete Bundesratsinitiative beschlossen. Darin wird der Bundesrat aufgefordert, eine einheitliche Kaufprämie zu schaffen, bei der Privatpersonen bei der Anschaffung von reinen Elektrofahrzeugen einen staatlichen Kaufzuschuss in Höhe von 5.000 € erhalten. Bei schadstoffarmen Plug-In-Hybridfahrzeugen mit weniger als 50g CO₂/km soll die Kaufprämie bei 2.500 € liegen.

Ferner wird die Bundesregierung aufgefordert, die Anstrengungen zur Schaffung einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur zügig und massiv zu erhöhen. Ziel muss es sein, besonders Raststätten, Park-and-Ride-Plätze, Bahnhöfe etc. auszustatten. Dazu gehört ebenfalls eine bundesweit einheitliche Möglichkeit der Abrechnung.

Ein Teil der Forderungen, die Niedersachsen schon bei der letzten Verkehrsminister-konferenz eingebracht hat, wird vom Bund bereits aufgegriffen. Dazu zählen

• die Einführung einer Sonderabschreibungsmöglichkeit für die gewerbliche Nutzung von Fahrzeugen mit elektrifizierten Antrieben,
• die eingeleitete Schaffung von gesetzlichen Rahmenbedingungen über das Elektromobilitätsgesetz,
• die Verlängerung der Befreiung von der Kfz-Steuer für reine Elektrofahrzeuge von fünf auf zehn Jahre und
• die Beschaffungsinitiative (zukünftig 10 Prozent der Fahrzeuge in den öffentlichen Fuhrparks als reine Elektrofahrzeuge oder Plug-In Hybride mit max. 50g CO₂/km).

Minister Lies zur Bundesratsinitiative:

„Wir müssen uns darüber im Klaren sein: Die Politik wird sich deutlich stärker als bisher engagieren müssen, wenn Elektrofahrzeuge im gewünschten Umfang den Zugang zum Markt finden sollen. Elektromobilität spielt zum einen eine wichtige Rolle zum Erreichen der Klimaschutzziele der Bundesregierung. Bis zum Jahr 2020 sollen eine Mio. Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen fahren, im Moment sind lediglich 24.000 rein elektrische Pkw sowie Plug-In Hybride zugelassen. Rund 3.500 E-Autos sind es in Niedersachsen. Es ist mindestens sehr ehrgeizig, an dem Ziel eine Mio. Elektrofahrzeuge festzuhalten – ohne verstärkte Anstrengungen des Staates wird es auf keinen Fall zu schaffen sein. Neben den Klimaschutzzielen steht für mich als Wirtschaftsminister aber vor allem eine erfolgreiche Industriepolitik für Deutschland und Niedersachsen im Mittelpunkt. Ende 2014 waren 17 Elektrofahrzeugmodelle von deutschen Herstellern auf dem Markt erhältlich, 2015 sollen 12 weitere Modelle hinzukommen. Der Absatz dieser Fahrzeuge findet jedoch bisher weitgehend über den Export statt. Ohne eine gezielte Förderung besteht die Gefahr, dass deutsche Hersteller und Zulieferer auf einem wichtigen wirtschaftlichen Zukunftsfeld den Anschluss verlieren. Weitweite Erhebungen zeigen, dass vor allem in Ländern mit Kaufanreizen oder steuerlichen Anrechnungsmöglichkeiten der Absatz von Elektrofahrzeugen positiv verläuft. In diesen Ländern wird deshalb später auch Entwicklung und Produktion stattfinden. Es droht die Gefahr, dass wir in Deutschland bei einem wichtigen Zukunftsthema technologisch den Anschluss verlieren. Deshalb will ich neben Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Firmenkunden zusätzlich Kaufanreize für Privatleute. Mit einem Förderbetrag von insgesamt 250 Mio. € könnten über einen befristeten Zeitraum von zum Beispiel drei Jahren etwa 50.000 private Elektrofahrzeuge bzw. Plug-In Hybride auf die Straßen kommen. Diese Fördersumme ist angesichts der Herausforderung des Markthochlaufs der Elektromobilität und der genannten Ziele aus meiner Sicht mehr als gerechtfertigt.“

Minister Lies zur Sieben-Städte-Tour:

„Ich bin überzeugt davon, dass E-Autos bereits heute trotz höherer Anschaffungskosten auch für Privatleute wirtschaftlich interessant sind. Nach einer Untersuchung des Fraunhofer-Institutes haben 60 Prozent der privaten Pkw-Nutzer eine Garage oder einen festen Stellplatz am Haus. Aufladen ist also problemlos zu Hause möglich. Etwa ein Drittel der privaten Pkw-Nutzer wohnen in ländlichen Gebieten bzw. in kleineren und mittelgroßen Städten und Vororten. Die meisten Berufspendler fahren kaum jemals mehr als 150 Kilometer am Tag. Es gibt also hier kein wirkliches Reichweitenproblem im Alltag. Wir glauben aber, dass trotzdem viele Menschen noch Schwellenangst bei dem Thema haben und deshalb nicht gerade die Autohäuser stürmen. Daher ist das Konzept der Sieben-Städte-Tour mit dem Untertitel, Mobilität neu erfahren‘ genau richtig: Die Menschen kommen im Moment (noch) nicht zu diesen Autos. Deshalb bringen wir die Autos zu den Menschen.“

Eckdaten und weitere Einzelheiten zur Sieben-Städte-Tour

Veranstalter: Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Partner: VW, BMW, Renault, Citroen, Kia, ADAC, Landesverkehrswacht, Metropolregion

Tourdaten:

Hannover (Opernplatz, Georgstraße): 15./16./17. Mai

Göttingen (Kauf Park): 22./23. Mai

Lüneburg (Am Sande): 30./31. Mai

Osnabrück (Theater / Kleine Domsfreiheit): 27./28. Juni

Wolfsburg (Bahnhofsvorplatz / phaeno): 04./05. Juli

Oldenburg (Schloßplatz): 11./12. Juli

Braunschweig (Schlossplatz): 18./19. Juli

Ministermine / Schnellladesäulen: Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies wird im Rahmen der Sieben-Städte-Tour an jedem Standort eine neue Schnellladesäule im öffentlichen Raum eröffnen. Das Wirtschaftsministerium stellt hierfür 250.000 Euro zur Verfügung. Die genauen Termine hierzu, bei der Minister Lies jeweils auch die Roadshow besucht, werden gesondert bekannt gegeben.

Werbung: Das Thema Elektromobilität und die Sieben-Städte-Tour werden unter anderem mit einem 40-Sekunden-Spot bewerben, der ab sofort im Internet und ab Anfang Mai auch im Kino zu sehen sein wird. Der Spot wurde von der bekannten niedersächsischen Filmregisseurin Franziska Stünkel gedreht.

Unterhaltung: An den meisten Standorten wird im Bühnenprogramm Pete THE BEAT (Comedy, Beatboxing) auftreten, der nicht nur von seinen Fernsehauftritten bekannt ist, sondern auch am Tag der Einheit 2014 im Niedersachsen-Zelt begeistert hat.

Internetpräsenz: Informationen über die Tour gibt es laufend über die Internetadresse www.sieben-städte-tour.de