Zustand der Landesstraßen hat sich verbessert

Der Zustand der Landesstraßen in Niedersachsen hat sich merklich verbessert. Das ist das zentrale Ergebnis der jüngsten Zustandserfassung von Landesstraßen, die im Sommer 2015 von der Landesbehörde von Straßenbau durchgeführt worden ist. Verkehrsminister Olaf Lies stellte heute die Ergebnisse der Untersuchung in Hannover vor. Besonders erfreulich: Der Anteil der Straßen in gutem und mittlerem Zustand hat sich um 650 Kilometer erhöht. Der Anteil der schlechten Straßen ist landesweit in den letzten fünf Jahren um 5,7 Prozentpunkte von 1.850 Kilometer auf 1.330 Kilometer zurückgegangen. Von den rund 8.000 Kilometer Landesstraßen sind nun 83,5 Prozent, das sind 6.700 Kilometer, in einem guten und mittleren Zustand. Bei der letzten Zustandserhebung im Jahr 2010 hatte dieser Wert noch bei lediglich 77,8 Prozent gelegen.

Verkehrsminister Olaf Lies: „Jahrelang wurden die Landesstraßen sträflich vernachlässigt. Die Folgen waren vielerorts offenkundig. Die neue Landesregierung hat erstmals wieder mehr Geld in den Erhalt unserer Landesstraßen investiert und ein Sondervermögen für den Erhalt von Landesstraßen in Höhe von 40 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Der Erfolg ist nun dokumentiert: Der Anteil der schlechten Fahrbahnen ist geringer geworden. Das heißt: Unsere Landesstraßen sind wieder in einem besseren Zustand als noch vor fünf Jahren. Diesen Weg werden wir auch in den nächsten Jahren konsequent weiter gehen und mehr Mittel für den Erhalt, Um- und Ausbau der Landesstraßen zur Verfügung stellen.“

Die zusätzlichen Mittel sollen in Zukunft vor allem den Ortsdurchfahrten zu Gute kommen, kündigte Lies an. Denn hier habe die Straßenzustandserfassung weiteren Handlungsbedarf aufgezeigt. Knapp 40 Prozent bzw. rund 690 Kilometer von 1600 Kilometer der Fahrbahnen von Ortsdurchfahrten seien leider noch in einem schlechten Zustand. Gleiches gelte für die Radwege an Landesstraßen. Auch hier zeige sich Handlungsbedarf.

Der Anteil an Radwegen mit eingeschränktem Fahrkomfort habe sich um fünf Prozent von 630 Kilometer auf 855 Kilometer erhöht. Minister Olaf Lies: „Niedersachsen verfügt im Ländervergleich über das zweitgrößte Netz an Radwegen an Landesstraßen. Das ist einerseits positiv, andererseits stellt uns die Gesamtlänge von 4.500 Kilometer auch vor Herausforderungen. Mit einem Sonderprogramm von 2,5 Mio. Euro jährlich könnten wir den Zustand der Radwege verbessern. Daran werden wir arbeiten.“

Lies abschließend: „Ein verlässlicher Haushaltsmittelrahmen ist die Grundlage für ein erfolgreiches, weil langfristig ausgelegtes Erhaltungsmanagement. Umso erfreulicher ist die Kabinettsempfehlung, den Landesstraßenbauplafond sowohl für den Doppelhaushalt 2017 und 2018 als auch dauerhaft für die mittelfristige Finanzplanung um jährlich zehn Millionen Euro auf 85 Millionen Euro pro Jahr aufzustocken. Wir gehen fest davon aus, dass der Landtag dies auch beschließen wird. Wir wollen etwas tun für unsere Straßen.“

Hintergrund:

Bei der Zustandserfassung und -bewertung der Fahrbahnen und Radwege an Landesstraßen wurden im Sommer 2015 rund 8.000 Kilometer Landesstraße und rund 4.500 Kilometer Radwege an den Landesstraßen mit Hilfe von Spezialfahrzeugen untersucht. Anhand der Daten wird der Zustand einer Straße in die Kategorien "gut", "mittel" und "schlecht" eingeteilt. Auf Grundlage dieser Bewertung werden Erhaltungsmaßnahmen ermittelt und bedarfsorientiert umgesetzt. Die Zustandserfassung und -bewertung von Landesstraßen und deren Radwege erfolgt turnusgemäß alle fünf Jahre.