Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr klar

Der Bundesverkehrswegeplan 2030

Bundesverkehrswegeplan


Infrastruktur erhalten, ausbauen und betreiben

Der Ausbau der Infrastruktur bleibt wichtig: Hier wird es in den kommenden Jahren vor allem darum gehen, Engpässe im Verkehrsnetz zu beseitigen, Lückenschlüsse zu ermöglichen und dadurch Verkehrsstörungen zu verhindern. Beim Ausbau der Infrastruktur ist auch darauf zu achten, dass die Belastungen von Mensch und Natur möglichst gering gehalten werden.

Grundlage für die Erhaltung, Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist in Deutschland der Bundesverkehrswegeplan.

Das ist der BVWP

Der Bundesverkehrswegeplan - kurz BVWP - ist die Gesamtstrategie für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Er wird alle 10 bis 15 Jahre vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen.

Darum BVWP

Verkehrswege sind die Lebensadern unseres Landes, denn sie ermöglichen die nachhaltige Mobilität von Menschen und Gütern. Dafür legt der BVWP die Grundlage. Bürger und Wirtschaft profitieren so auch in Zukunft von einem der am besten ausgebauten und leistungsfähigsten Verkehrsnetze weltweit - mit kürzeren und besser planbaren Fahr- und Lieferzeiten sowie mit weniger Staus und Verspätungen.

Das ist die Vorgehensweise

Im BVWP wird zunächst festgelegt, wie viel Geld für die Substanzerhaltung der bestehenden Verkehrswege benötigt wird (Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen). Weil der Verkehr ständig zunimmt, müssen Verkehrswege zudem aus- oder neu gebaut werden. Deshalb werden für den BVWP über 2.000 Vorschläge für Aus- und Neubauprojekte geprüft. Es wird u.a. ermittelt, ob die Projekte zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs notwendig sind, ob ihre Umsetzung gesamtwirtschaftlich sinnvoll ist und welche Auswirkungen dies z.B. auf die Umwelt hätte. Damit Bürger und Wirtschaft den größtmöglichen Nutzen haben, fließen die Mittel vorrangig in Projekte mit überregionaler Bedeutung, etwa um Engpässe bei Knotenpunkten des Verkehrsnetzes zu beseitigen.

Das ist die Öffentlichkeitsbeteiligung

Erstmals wurde zum Entwurf des BVWP 2030 eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Natürliche und juristische Personen mit Wohn- bzw. Geschäftssitz in Deutschland konnten für sechs Wochen in der Zeit vom 21.03. - 02.05.2016 zum Gesamtplan des BVWP 2030 und zum Umweltbericht Stellung nehmen und sachbezogene Hinweise abgeben.

Gegenstand der Beteiligung war der BVWP-Entwurf und der dazu erstellte Umweltbericht. Ziel der Beteiligung war die fachliche Überprüfung der durch den BVWP 2030 getroffenen Festlegungen, insbesondere im Hinblick auf die daraus resultierenden Umweltauswirkungen des Gesamtplans.

Die Stellungnahmen wurden vom BMVI geprüft, erforderliche Änderungen wurden in den BVWP 2030 eingearbeitet. Der Umgang mit den Stellungnahmen und die Anpassungen werden zusammenfassend in einem Bericht dokumentiert, der vom BMVI veröffentlicht wurde. Sie erreichen den Bericht auf der Internet-Seite des BMVI (siehe rechts: Link: Infoseite des BMVI zum BVWP).

Stellungnahme zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030

Das Land unterstützt die Arbeiten des Bundes durch fachliche Stellungnahmen und bringt seine Kenntnisse zur örtlichen und regionalen Bedeutung der Schienenprojekte und Bundeswasserstraßen ein.

Für die Bundesfernstraßen agiert das Land im Rahmen der grundgesetzlich verankerten Bundesauftragsverwaltung.

Bis Anfang Mai 2016 hatten die Öffentlichkeit und die Länder die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Entwurf des BVWP beim Bund einzureichen. Die verkehrliche Stellungnahme des Landes hatte Herr Minister Lies mit Schreiben vom 2. Mai 2016 Herrn Bundesverkehrsminister Dobrindt übersandt. Das Schreiben können Sie rechts herunterladen.

Bundesverkehrswegeplan 2030

Das Bundeskabinett hat am 3. August 2016 den BVWP 2030 beschlossen. Als zentrales verkehrspolitisches Steuerungsinstrument räumt der BVWP den Erhaltungsmaßnahmen mit rund 70% des Finanzansatzes Vorrang ein. Die Aus- und Neubaumaßnahmen konzentrieren sich auf die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten.

So geht es weiter

Der BVWP bildet die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetze für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen mit den zugehörigen Bedarfsplänen. Der Deutsche Bundestag beschließt die Ausbaugesetze und legt damit den Bedarf für die Projekte gesetzlich fest.


zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln