Plenum 18. Mai 2017 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Hermann Grupe, Gabriela König, Almuth von Below-Neufeldt, Christian Grascha, Björn Försterling und Jörg Bode (FDP)

Antwort des niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Tourismusbranche in Niedersachsen gilt mit über 300 000 Arbeitsplätzen und einem Umsatz von rund 15 Milliarden Euro als einer der größten Arbeitgeber und somit als bedeutender Wirtschaftszweig für Niedersachsen. Auch die Regierungskoalition bescheinigt dem Tourismus in der Koalitionsvereinbarung erhebliche Wachstumschancen. Als eine der wichtigsten Regionen punktet der Harz durch seine Lage, Geschichte und Topographie. Der Harz ist das nördlichste Skigebiet Deutschlands und verfügt über eine Vielzahl von abwechslungsreichen Erholungs- und Freizeitangeboten, auch fernab des Wintersports. Mit seinem Nationalpark, den historischen Städten und Museen oder den UNESCO-Weltkulturerbestätten präsentiert sich der Harz in zahlreichen Segmenten. Durch den Wander- und Wintersport, den Fahrrad-, Reit- und Wassertourismus oder des Kultur- und Städtetourismus - der Harz bietet ein saisonübergreifendes und wetterunabhängiges Ganzjahresangebot für Erholungssuchende.

Vorbemerkung der Landesregierung

Der Harz hat sich in den letzten drei Jahren gut entwickelt und kontinuierliche Steigerungen bei den Gästeankünften und Übernachtungszahlen verzeichnen können. Wir können ein deutlich gestiegenes Investoreninteresse im Westharz beobachten. Die Anstrengungen der touristischen Anbieter, Produktqualität und Service zu optimieren, werden von den Kunden honoriert.

Mit einer Reihe vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr geförderter Projekte wie etwa der Erweiterung des Skigebietes am Wurmberg, dem Torfhaus Harzresort, den Investitionen am Bocksberg in Hahnenklee und nicht zuletzt dem Baumwipfelpfad hat der Harz viel positive mediale Aufmerksamkeit erfahren und neue Gäste ansprechen können. Hotellerie und Gastronomie sind wieder bereit, in ihren Betrieben zu investieren. Der Harz hat es gut verstanden, sein reiches naturräumliches Potenzial für attraktive Angebote insbesondere im Bereich des Natur- und Aktivtourismus zu nutzen. Mit dem Nationalpark Harz und den UNESCO-Welterbestätten „Bergwerk Rammelsberg, Altstadt Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft“ gibt es echte Alleinstellungsmerkmale. Die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene wird durch die Klammer Harzer Tourismusverband hervorragend gesteuert und umgesetzt.

Der gemeinsam mit den touristischen Akteuren des Landes entwickelte Handlungsrahmen für die Tourismuspolitik auf Landesebene definiert ein Leitbild für den Tourismus und setzt in vier zentralen Leitsätzen einen Rahmen für die Entwicklung. Er beschreibt aber keine regionalen Entwicklungsstrategien. Die Verantwortung für die Tourismusstrategie des Harzes liegt beim Harzer Tourismusverband.

1. Welche „unverwechselbaren Angebote“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 59) des Harzes sind in das „Landestourismus-Konzept“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 59) aufgenommen worden?

Die Themenschwerpunkte des Handlungsrahmens für die Tourismuspolitik auf Landesebene werden durch die Angebote des Harzes gut abgebildet. Im Aktivtourismus (Seiten 28/29) wird der Fokus auf Rad- und Wanderangebote gelegt, die der Harz mit seinem gut nachgefragten Mountainbike- und Rennradangeboten in idealer Weise ausfüllt. Im Bereich Wandern ist der Harz ohnehin die Topdestination in Niedersachsen. Im Schwerpunkt Gesundheitstourismus (Seiten 30/31) finden sich die Kur- und Erholungsorte des Harzes wieder. Der Städte- und Kulturtourismus (Seiten 32/33) sieht als einen Schwerpunkt die UNESCO-Weltkulturerbestätten. Hier ist der Harz mit dem Welterbe Rammelsberg, Goslarer Altstadt und Oberharzer Wasserwirtschaft prominent vertreten.

2. Wie hat die Landesregierung bisher die Ziele einer „guten Verkehrsanbindung“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 59) und die „Verbesserung des Qualitätsmanagements“ für den Tourismus im Harz und deren „erheblichen Wachstumschancen“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 58) umgesetzt?

Die weitere positive Entwicklung des Tourismus ist entscheidend von einer guten Verkehrsanbindung abhängig. Hierbei ist der ÖPNV von großer Bedeutung. Eine gute Qualität und Quantität im ÖPNV bieten beste Voraussetzung für einen sanften Tourismus mit CO2-armen Strukturen.

Für die Organisation und die Ausgestaltung des ÖPNV in weiten Teilen des Harzes trägt der Regionalverband Großraum Braunschweig die Verantwortung. Durch die Änderung des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes zum 01.01.2017 erhält der Regionalverband Großraum Braunschweig zusätzliche Finanzhilfen im großen Umfang (durchschnittlich rd. 30 Mio. € p.a. in den Jahren 2017 bis 2031), die beispielsweise für zusätzliche Linien, die Verstärkung von Linien oder auch für infrastrukturelle Vorhaben verwendet werden können. So hat der Regionalverband Großraum Braunschweig bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 folgende Angebotsausweitungen vorgenommen:

2 neue Fahrten pro Woche RB42/43 (Braunschweig - Wolfenbüttel - Bad Harzburg/Goslar)

6 neue Fahrten pro Woche RB46 (Braunschweig - Seesen – Herzberg)

1 neue Fahrt pro Woche RB82 (Bad Harzburg - Kreiensen – Göttingen)

3 neue Fahrten pro Woche RE10 (Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover)

2 neue Fahrten RegioBus 810 (Bad Harzburg – Goslar)

Im investiven Bereich werden im Rahmen von Förderprogrammen die SPNV-Stationen Bad Harzburg, Bad Sachsa, Langelsheim und Oker modernisiert.

Weiter bietet die Landesregierung durch die seit Anfang des Jahres aufgelegte Förderung von landesbedeutsamen Buslinien die Möglichkeit auf zusätzlichen ÖPNV-Linien Schnellbusse einzusetzen. Dabei ist ausdrücklich die Möglichkeit zur Anbindung von Orten aufgrund ihrer touristischen Bedeutung aufgenommen worden.

Die Änderung des Niedersächsisches Kommunalabgabengesetzes (NKAG) eröffnet den Kommunen neue Finanzierungsmöglichkeiten. Aufwendungen, die der Kommune dadurch entstehen, dass sie den Touristen die Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs kostenlos ermöglichen, können über den Gästebeitrag umgelegt werden.

Der Ansatz eines konsequenten Qualitätsmanagements wird zum einen in den Qualitätsinitiativen des Landes (ServiceQualität Deutschland in Niedersachsen, Kinderferienland und Reisen für Alle) deutlich. Die Teilnahme an den Qualitätsinitiativen steht allen touristischen Unternehmen und Einrichtungen offen. Zum anderen ist der Gedanke eines hochqualitativen Tourismus auch stark in der Förderpolitik verankert. In der Bewertung der Förderprojekte kommt dem Qualitätsaspekt hohe Bedeutung zu.

3. Wie weit sind die Umsetzung des angekündigten „konsequenten Themenmarketings“ bzw. die Schaffung von „Alleinstellungsmerkmalen“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 59) für den Harz vorangeschritten?

Die Tourismus Marketing Niedersachsen GmbH hat auf ihrer Website www.reiseland-niedersachsen.de die Reisethemen des Landes in Form eines stringenten Themenmarketings abgebildet. Die Themen stellen das zentrale Navigationselement des Internetauftritts dar. Parallel hat sich der Harzer Tourismusverband in seinem Marketing auf die Themenbereiche Natur, Aktiv und Kultur konzentriert. Im Rahmen des Themenmarketings werden Alleinstellungsmerkmale, wie etwa der Nationalpark Harz und die Welterbestätten, besonders hervorgehoben.