Niedersachen klar Logo

Plenum 22. Juni 2018 - Mündliche Anfragen

Frage 21: Welche Auswirkungen kann der von Thyssen-Krupp angedrohte Werftverkauf für Emden haben?


Abgeordnete Hillgriet Eilers (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Laut Berichterstattung soll Thyssen-Krupp erneut mit dem Verkauf seiner Werftsparte Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) „gedroht“ (Weser Kurier, 8. Juni 2018) haben. Hintergrund ist, dass der bisherige „Hauslieferant“ (Handelsblatt, 7. Juni 2018) der Deutschen Marine durch eine Entscheidung der Bundesregierung nicht mehr an der seit 2015 laufenden Ausschreibung zum Bau des Mehrzweckkampschiffes MKS 180 beteiligt ist. Durch diese Entscheidung soll die Rentabilität von TKMS sowohl des Über- als auch des Unterwasserschiffsbaus infrage gestellt sein. Thyssen-Krupp hatte schon einmal versucht, die Werftsparte des Konzerns zu verkaufen, nun ist mit weiteren Versuchen zu rechnen, den Schiffbau zu veräußern. Insgesamt wären rund 1 000 Arbeitsplätze in Norddeutschland, davon rund 220 Arbeitsplätze in Emden, betroffen. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wurde folgende Aussage zum Überwasserschiffbau getroffen: „Den Überwasserschiffbau werden wir als Schlüsseltechnologie Deutschlands einstufen“ (Koalitionsvertrag, Kapitel Industrie, Seite 57 https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2018/03/2018-03-14-koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile&v=5).

Vorbemerkung der Landesregierung

Für die Niedersächsische Landesregierung haben der Fortbestand des TKMS-Standortes sowie der Erhalt der Arbeitsplätzte in Emden einen hohen Stellenwert. Bereits in der Vergangenheit hat die Landesregierung sich durch diverse Schreiben u.a. an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen für den Erhalt des Standortes eingesetzt. Erst kürzlich ist Herr Minister Dr. Althusmann an Herrn Bundesminister Altmaier sowie an den Thyssen Krupp Vorstand Oliver Burkhard herangetreten, um die Bedeutung der TKMS sowie des gesamten deutschen Marineschiffbaus deutlich zu machen.

1. Welche Auswirkungen kann der von Thyssen-Krupp angedrohte Werftverkauf direkt und indirekt für Emden haben?

Der Niedersächsischen Landesregierung liegen hierzu – außer der der Presse zu entnehmenden Berichterstattung - keine aktuellen Erkenntnisse vor. Herr Minister Dr. Althusmann hat sich mit Schreiben vom 15. Juni 2018 an den Vorstand der ThyssenKrupp AG gewandt und um weitergehende Information gebeten. Eine Rückmeldung steht noch aus.

2. Was wird die Landesregierung unternehmen, um den Marineschiffbau - gemeint sind Forschung, Entwicklung, Konstruktion, Bau und Instandsetzung - als Schlüsseltechnologie einzustufen?

Bei der Besprechung der Regierungschefin und Regierungschefs der norddeutschen Länder am 24. Mai 2018 ist auf Betreiben Niedersachsens der Beschluss gefasst worden, die Bundesregierung aufzufordern, den Überwasserschiffbau in Deutschland entsprechend dem Koalitionsvertrag über die gesamte Wertschöpfungskette hinweg als Schlüsseltechnologie einzustufen.

3. Wird der erzielte Kompromiss zur Standortsicherung in Emden trotz des Ausschlusses bei dem Ausschreibungsverfahren zum MKS 180 und der aktuellen Debatte über den Verkauf der Werfsparte durch den Thyssen-Krupp-Konzern von TKMS eingehalten?

Hierzu liegen der Niedersächsischen Landesregierung derzeit keine Informationen vor. Herr Minister Dr. Althusmann hat mit o.g. Schreiben vom Vorstand der ThyssenKrupp AG ein klares Bekenntnis zum Standort Emden gefordert. Eine Rückmeldung steht noch aus.

Artikel-Informationen

22.06.2018

Ansprechpartner/in:
Dr. Dominik Mayer

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln