Plenum 22. Juni 2018 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Hillgriet Eilers und Jörg Bode (FDP)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

In der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU wird die Bedeutung des Tourismus für Niedersachsen in zehn Zeilen beschrieben. Im Kapitel 19 „Tourismus“ steht, dass bestehende Fördermöglichkeiten verstetigt und verbessert werden sollen, damit Niedersachsen ein führendes Tourismusland bleibe, und dass die Regierungskoalition „innovative Modelle unterstützen“ (Koalitionsvereinbarung, Seite 88) wolle. Der Bereich des Wassertourismus nimmt seit mehreren Legislaturperioden im Bundestag und bei der Bundesregierung eine zunehmend wichtigere Rolle ein. Der Begriff „Wassertourismus“ ist bisher nicht eindeutig definiert und umfasst sowohl die Nutzung von Gewässern für Wassersportaktivitäten als auch die Nutzung für touristische Zwecke.

Ostfriesland hat mit seinen Binnengewässern, aber auch mit seinen Seewasserstraßen und küstennahen Bereichen ein großes Potenzial für Wassersportaktivitäten. Trendsportarten des Wassertourismus bzw. des Wassersports tragen somit zur Attraktivitätssteigerung von Ostfriesland bei und können die Bedeutung Ostfrieslands als Urlaubs- und Erholungsdestination erhöhen. Die NBank fördert touristische Infrastrukturen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Hierzu zählen Maßnahmen für die Neuerrichtung überregional bedeutsamer Infrastrukturen sowie Kooperations- und Vernetzungsprojekte.

Vorbemerkung der Landesregierung

Der Wassertourismus ist für Niedersachsen insgesamt ein attraktiver Nischenmarkt. Insbesondere der Teilbereich des Kanutourismus spielt in Niedersachsen eine Rolle. In Umfragen geben gut ein Viertel der Deutschen an, Interesse daran zu haben, in ihrem Urlaub Wassersport auszuüben. Niedersachsen hat durch sein vielfältiges Gewässerangebot an überregional bedeutsamen Flüssen und Wasserstraßen, den Küstengewässern mit den Ostfriesischen Inseln, Seen und Talsperren sowie einer Vielzahl kleiner Flüsse und Kanäle ein großes naturräumliches Potenzial für den Wassertourismus. Dementsprechend halten 51 % der Gäste, die Niedersachen schon einmal besucht haben, Niedersachsen zur Ausübung der Urlaubsaktivität Wassersport für gut oder sehr gut geeignet. Ostfriesland gehört innerhalb Niedersachsens zu einer der führenden Regionen im Bereich des Wassertourismus.

1. Welche Bedeutung haben der Wassertourismus, der Wassersport und das Wasserwandern für Ostfriesland?

Ostfriesland ist eine durch Wasserreichtum geprägte Region mit maritimem Charakter. Das Thema Wasserwandern per Kanu und mit dem Motorboot ist dort nicht nur ein Nischenmarkt. Mit der gerade in 2018 neu aufgelegten Broschüre „Grenzenlos Fahren“ des Landesverbandes Motorbootsport Niedersachsen e.V. wurden die Wasserwege in der Ems-Dollart-Region grenzübergreifend abgebildet. Die Bedeutung des Wassertourismus lässt sich auch aus dem vorhandenen vielfältigen Angebot ableiten:

Das für die Region wichtige und bundesweit gut aufgestellte Angebot Paddel & Pedal ermöglicht die Verbindung von wassertouristischen Erlebnissen mit Radwandermöglichkeiten. An 20 Paddel- und Pedalstationen können Fahrräder und Kanus für Ein- oder Mehrtagestouren gemietet werden.

Während das ostfriesische Binnenland in erster Linie für das typische Wasserwandern steht, bieten die Ostfriesischen Inseln, die Küste und die „Meere“ im Binnenland zahlreiche Aktivitäten wie Segeln, Surfen, Wasserski, Kitesurfen oder Stand Up Paddling. Es gibt ein breites Angebot an Marinas, Surfschulen etc.

Eine wassertouristische Grundstruktur für motorisierte Wassersportler ist vorhanden. Für den Motorboot-Tourismus bietet Ostfriesland aber ebenso viel Potential wie Investitionsbedarf. Mit Nähe zu den Ballungszentren bietet sich Ostfriesland als Wassersportrevier nahezu an, steht aber in direkter Konkurrenz zu den gut ausgestatteten Wassersportrevieren in den Niederlanden und den neuen Bundesländern. In einem 2002 erstellten Wasserwegeplan wurden Handlungsbedarfe aufgezeigt. Ein Ausbau der Wasserwege, Brückenhöhen etc. bringen allerdings Investitionsbedarfe mit sich, die nur über eine langfristig angelegte Strategie der Maßnahmenumsetzung und damit viele Einzelmaßnahmen lösbar sind.

An der ostfriesischen Nordseeküste können Gäste das maritime Erbe und die maritime Atmosphäre in Form von Hafenanlagen, Sielhäfen, Krabbenkuttern, Arbeitsgeräten und historischen Schiffen erleben.

2. Welche Maßnahmen beim Wassertourismus, beim Wassersport oder beim Wasserwandern wurden in den letzten Jahren durch das Land in Ostfriesland gefördert?

Im Rahmen der Tourismusförderung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) wurde z.B. der Aufbau des unter Nr. 1 genannten Projekts „Paddel & Pedal“ unterstützt. Für die Errichtung diverser Paddel- und Pedalstationen an verschiedenen Orten wurden insgesamt rund 500.000 Euro Fördermittel zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde in den vergangenen Jahren (Projektbeginn ab 2000) eine Reihe weiterer Projekte bezuschusst, die dem Bereich Wassertourismus zugeordnet werden können:

Ort	Projektbeschreibung	Zuschuss Land
Emden	Neugestaltung des alten Binnenhafens (drei Projekte)	3.359.187,00 €
Hage	Herstellung eines Bootsanlegers am Hager Tief	52.000,00 €
Borkum	Attraktivierung Sport- und Freizeithafen "Burkuna Hafen"	623.700,00 €
Leer	Herstellung einer Uferpromenade mit Bootsanlagestellen entlang des Nessegeländes	1.375.000,00 €
Dornum	Errichtung von Sanitäranlagen und einer Aussichtsplattform zur Modernisierung des Hafenbetriebsgebäudes in Neßmersiel	254.500,00 €
Südbrookmerland	Gästehafen "Großes Meer"	1.000.000,00 €
Nordseeküste	LifeGuarded Beach - Verbesserung der Strandsicherheit	221.606,00 €
Tannenhausen	Errichtung eines Wakeboardparks	279.000,00 €

Auch im Verantwortungsbereich des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde die Umsetzung von Maßnahmen gefördert, die die Entwicklung des Wassertourismus unterstützen. Die seit Beginn der EU-Förderperiode 2007 geförderten Vorhaben zum Wassertourismus nach der ZILE-Richtlinie und aus LEADER für die Region Ostfriesland ergeben sich aus der folgenden Übersicht:

Ort	Projektbeschreibung	Zuschuss Land
Loga	Ausbau des Anlegers der Pünte in Wiltshausen	17.200,00 €
Ostfriesland-Mitte	Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Thema "Neue Wege im Wassertourismus (Ems-Jade-Kanal)"	29.000,00 €
Leerort	Info Station an der Ems bei Leerort sowie Kennzeichnung Fährstandorte	23.880,00 €
Detern	Attraktivierung Freizeitanlage Jümmesee	26.180,00 €
Westrhauderfehn	Beschaffung eines Plattbodenschiffes und Erstellung eines Liegeplatzes mit Steganlage im Rajenkanal in Rhauderfehn um Besuchern des Fehn- und Schifffahrtsmuseum die Möglichkeit zu eröffnen ein historisches, fehntypisches Schiff zu besichtigen.	19.745,35 €
Weener	Errichtung einer Schwimmsteganlage sowie einer Ver- und Entsorgestation am Sportboothafen in Weener	30.000,00 €
Tannenhausen	Erneuerung der Brücke am Badesee Tannenhausen	100.000,00 €
Sande	Ergänzende Gestaltung am Sander See zur Steigerung der Attraktivität (Badeinsel, Steganlage etc.)	6.140,00 €

3. Welche Vorstellungen oder konkreten Ansätze hat die Landesregierung, um den Wassertourismus, den Wassersport und/oder das Wasserwandern in Ostfriesland in den nächsten Jahren zu entwickeln?

Im Hinblick auf die Entwicklung des Tourismus sowie einzelner Teilmärkte in den Regionen ist es in erster Linie Aufgabe des Landes, Impulse zu setzen und eine übergeordnete Richtung vorzugeben. Im Strategischen Handlungsrahmen für die Tourismuspolitik auf Landesebene wurde der Wassertourismus insoweit als attraktiver Nischenmarkt herausgestellt. Konkrete Konzepte müssen aber auf regionaler Ebene erarbeitet werden. Die Umsetzung von Maßnahmen, die Teil derartiger Konzepte sind, kann das Land dann ggf. im Rahmen der monetären Tourismusförderung unterstützen. Außerdem können gute Projekte und Angebote in die Marketingaktivitäten der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH integriert werden.

Nicht zu unterschätzen ist allerdings, dass die Erschließung weiterer wassertouristischer Potenziale teilweise erhebliche Investitionen in die Infrastruktur und die Unterhaltung der Gewässer erfordern würde. Dabei kann die Tourismusförderung des MW nicht an die Stelle der jeweiligen Gewässerunterhaltungspflichtigen treten und Unterhaltungsaufgaben übernehmen. Das Förderinstrumentarium der Tourismusförderung lässt weder eine laufende Unterhaltung der Gewässer noch gegebenenfalls erforderliche Investition in technische Anlagen zu. Gefördert werden können lediglich touristische Basisinfrastrukturen, wie unentgeltliche Bootsanlegestellen, Wasserwanderrastplätze, Schwimmsteganlagen, Ver- und Entsorgungsstellen oder Ausschilderungen.