Plenum 22. Juni 2018 - Mündliche Anfragen

Abgeordnete Meta Janssen-Kucz und Imke Byl (GRÜNE)

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung namens der Landesregierung

Vorbemerkung der Abgeordneten

Auf der Kavernenanlage in Etzel trat am 22. Mai Salzwasser aus, wie das LBEG und die Betreiberfirma Storag Etzel bestätigten. Die Sole war auf einer Grünlandfläche von ca. 1 500 Quadratmetern ausgetreten, die Grasnarbe war verfärbt. Das Leck wurde erst durch den Hinweis eines Landwirts entdeckt und danach abgedichtet.

Das LBEG wurde über das Vorkommnis informiert und war vor Ort. Infolge des Unfalls durch ein undichtes Rohr mussten der Mutterboden ausgetauscht und die Grünlandfläche neu angesät werden. Ergebnisse der entnommenen Bodenproben sollten Ende Mai vorliegen und veröffentlicht werden[1].

Vorbemerkung der Landesregierung

Am 22.05.2018 kam es im Nordbereich der Kavernenanlage in Etzel zu einem begrenzten Austritt von salzhaltigem Wasser (Sole). Ursächlich dafür war eine defekte Dichtung an einem Blindflansch der betroffenen Soleleitung. Nach Auskunft des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat dieses Ereignis zu der Verunreinigung von circa 3.300 Quadratmeter landwirtschaftlich genutzter Grünfläche geführt.

Unmittelbar nach Feststellung der Leckage wurde die Soleleitung druckentlastet und die betroffene Stelle abgedichtet. Das LBEG, die Untere Wasserbehörde des Landkreises Wittmund sowie das Polizeikommissariat Wittmund wurden vom Betreiber STORAG ETZEL GmbH umgehend über den Vorfall informiert.

Der Landkreis Wittmund hat im Rahmen der Gefahrenabwehr die Sanierung der verunreinigten Fläche angeordnet. Die Sanierungsarbeiten werden dabei von einem unabhängigen Sachverständigenbüro unter Aufsicht des Landeskreises Wittmund und des LBEG begleitet.

1. Wie wurde überprüft, ob die ausgetretene Sole in Gewässer, Grund- oder Trinkwasser gelangt ist?

Ein unabhängiges Sachverständigenbüro hat den betroffenen Entwässerungsgraben und das verunreinigte Bodenareal analytisch beprobt. Das Ergebnis dieser Untersuchungen liegt dem LBEG derzeit noch nicht vor. Sofern dabei ein zusätzlicher Sanierungsbedarf festgestellt wird, werden die erforderlichen Maßnahmen behördlich veranlasst.

2. Welche Maßnahmen umfasst das Konzept für die Sanierung der Schadensstelle, die Entsorgung des belasteten Bodenaushubs und die Entschädigung für die betroffenen Grundstückseigentümer?

Im Rahmen einer Sofortmaßnahme wurde zunächst der kontaminierte Boden vollständig abgetragen und auf dem nahe gelegenen Bereitstellungsplatz der STORAG ETZEL GmbH zwischengelagert. Hier erfolgte die analytische Beprobung des Aushubs, der anschließend entsprechend der abfallrechtlichen Vorgaben ordnungsgemäß entsorgt bzw. verwertet wurde.

Das salzbelastete Wasser in dem Entwässerungsgraben wurde nach Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde des Landkreises Wittmund durch Wasser aus der öffentlichen Trinkwasserversorgung verdünnt, um die erhöhte Salzkonzentration zu reduzieren.

Auch wurden im Bereich der kontaminierten landwirtschaftlichen Fläche Grundwasserhaltungsmaßnahmen durchgeführt, um gegebenenfalls belastetes Grundwasser zu heben.

Hinsichtlich der Entschädigung der betroffenen Grundeigentümer liegen der Landesregierung keine Informationen vor, da es sich dabei um eine zivilrechtliche Angelegenheit handelt.

3. Vor dem Hintergrund, dass es bereits mehrfach Schadensfälle an Soleleitungen in Etzel gab (vgl. Drucksache 17/1421): Welche Überwachungstechnik und Wartungsintervalle werden derzeit angewendet, um die Dichtigkeit der Soleleitungen zu gewährleisten?

Nach Auskunft des LBEG prüft ein unabhängiger Sachverständiger regelmäßig mittels Drucktest die Soleleitung auf Dichtigkeit. Die letzte derartige Dichtigkeitsprüfung bzw. Druckprüfung erfolgte am 21. und 22.03.2017, wobei sich keine Beanstandungen ergaben. Ende Mai 2018 sollte die nächste Prüfung erfolgen.

Des Weiteren wird der Trassenverlauf der Soleleitung zwei Mal im Monat abgefahren und vier Mal jährlich abgegangen. Dabei prüfen geschulte Trassenmeister im Auftrag der STORAG ETZEL GmbH die Trasse visuell und akustisch auf Dichtigkeit sowie andere Besonderheiten (z.B. unangemeldete Baumaßnahmen, Vegetationseinflüsse etc.). Die letzte Trassenbegehung fand vom 16. bis 18. Mai 2018 statt. Die letzte Trassenbefahrung fand am 30. April 2018 statt. Dabei wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.

Im Übrigen werden Soleleitungen von der ständig besetzte Stelle der STORAG ETZEL GmbH permanent überwacht (Druck- und Füllstandswerte), wobei die im vorliegenden Fall ausgetretene Menge bei einer 44 Zoll großen Soleleitung zu klein ist, um mit den vorhandenen messtechnischen Möglichkeiten erkannt zu werden.