75 Millionen Euro für kommunale Verkehrsinfrastruktur

Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute in Hannover das Jahresbauprogramm 2022 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr insgesamt 78 kommunale Projekte vom Land gefördert werden.

Althusmann: „Auch im nächsten Jahr unterstützen wir den Bau kommunaler Straßen und Radwege in Niedersachsen wieder mit 75 Millionen Euro. Trotz der weiter schwierigen Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie können wir diese wichtige Unterstützung des Landes für die Landkreise, Städte und Gemeinden in gewohnter Höhe sicherstellen.“

Bei den Bauprojekten werden überwiegend kommunale Straßen ausgebaut und erneuert sowie Straßenbrücken saniert und neu gebaut. Insgesamt planen die niedersächsischen Kommunen hierbei 215 Millionen Euro zu investieren. Bei Förderquoten zwischen 60 und bis zu 75 Prozent können die Kommunen in den nächsten fünf Jahren damit ein Fördervolumen von 110 Millionen Euro abrufen.

„Für die Kommunen wird es immer wichtiger Radwege weiter auszubauen, sie zu erneuern oder ganz neu zu bauen. Mir ist es sehr wichtig, dass wir diese Wünsche der Regionen, ihre Radwege zu stärken, nachhaltig unterstützen. Daher haben wir die Förderquote für solche Projekte ab diesem Jahr einheitlich auf 75 Prozent angehoben“, so Althusmann weiter.

Hintergrund:

Mit dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) können auf kommunaler Ebene der Neubau oder verkehrsgerechte Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken sowie Radwege finanziell unterstützt werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Fokus.

Darüber hinaus können auch weitere Projekte für mehr Radverkehr gefördert werden. So beispielsweise Ampeln, Kreisel, technische Sicherungen von Bahnübergängen sowie Maßnahmen, die Unfallschwerpunkte beseitigen, Schulwege sicherer machen und den Verkehr steuern.

Die neuen Projekte 2022 finden Sie in der Übersicht auf der rechten Seite.