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Erstes Treffen der „Task Force Wilhelmshaven“ in Hannover

Althusmann: Offener Austausch über Folgen und Chancen des Kohleausstiegs


Auf Initiative von Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann hat heute in Hannover die konstituierende Sitzung der „Task Force Wilhelmshaven“ stattgefunden. Gemeinsam mit Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist sowie mit Akteuren aus Wirtschaft, von Verbänden und Gewerkschaften aus Wilhelmshaven möchte der Minister den durch den Kohleausstieg bedingten Umstrukturierungsprozess der Stadt und Region frühzeitig begleiten sowie von Seiten des Landes Niedersachsen unterstützen.

Im Anschluss betonte Althusmann daher, dass Wilhelmshaven und die Region beim Kohleausstieg nicht allein gelassen werden. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, alle relevanten Akteure der Region Wilhelmshaven an einen Tisch zu bekommen. Wir haben einen offenen Austausch über die Folgen und Chancen des Kohleausstiegs gehabt – auch mit den beiden Kraftwerksbetreibern. Die Region hat das Potential, ihre Position als eine der großen Energiedrehscheiben im Nordwesten Europas weiter auszubauen.“

Minister Althusmann plant ein vom Land gefördertes Regionalmanagement einzusetzen, durch das Strategien und Vorgehensweisen für den Umgang mit dem anstehenden Strukturwandel für die Region entwickelt werden können. So sollen beispielsweise Möglichkeiten erarbeitet werden, wie die Infrastruktur der bestehenden Energiegewinnung aus Steinkohle auch weiterhin genutzt werden kann, sodass Wilhelmshaven ein wichtiger Energiestandort für Niedersachsen bleibt.

Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist: „Das Angebot von Minister Althusmann, im Rahmen eines vom Land geförderten Regionalmanagements eine strategische Grundlage für die dann aus den Kohlemitteln geförderten Projekte zu finanzieren, habe ich für die Stadt dankend entgegengenommen. Wir werden damit eine gute Ausgangslage haben, mit den Betroffenen einen nachhaltig wirkenden und auf die Chancen Wilhelmshavens ausgerichteten Strukturwandel zu gestalten.“

Weiter hat Althusmann die Vertreter der Gewerkschaften und der lokalen Energieunternehmen gebeten, ihre Anregungen, Vorstellungen und Vorschläge für den anstehenden Strukturwandel zusammenzutragen. Dies soll so die Grundlage für die nächste Sitzung der Task Force im ersten Quartal des kommenden Jahres bilden.

Hintergrund:

Durch den Kohleausstieg ist geplant, die Steinkohleverstromung am Standort Wilhelmshaven zu beenden. Mit dem aktuell im Bundesrat verhandelten Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen würde Niedersachsen daher für den Standort Wilhelmshaven 157 Millionen Euro Strukturhilfen erhalten.
Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass für strukturschwache Standorte von Steinkohlekraftwerken insgesamt eine Milliarde Euro an Strukturhilfen gewährt wird. Damit sollen Strukturverbesserungsmaßnahmen, wie beispielsweise Infrastrukturverbesserung, Innovationsförderung, einzelbetriebliche Förderung, Tourismusmaßnahmen oder der Bau von Gewerbegebieten, finanziert werden. Ziel ist, hierdurch mehr Beschäftigung, bessere regionale Wirtschaftskraft und verbesserte Einnahmen der Kommunen zu sichern.

Artikel-Informationen

25.11.2019

Ansprechpartner/in:
Pressesprecher Dr. Eike Frenzel, Pressesprecherin Annette Schütz, Pressesprecherin Laura Gosciejewicz

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