Masterplan Digitalisierung

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Die Niedersächsische Landesregierung hatte im Sommer 2018 mit dem Masterplan Digitalisierung ambitionierte Ziele für den Ausbau der digitalen Infrastruktur formuliert. Niedersachsens Wirtschafts- und Digitalisierungsminister Dr. Bernd Althusmann: „Es zeigt sich, dass unsere Rechnung aufgegangen ist: Wer konkrete Ziele vorgibt, Zwischenziele definiert und Maßnahmen zur Zielerreichung skizziert, der hat bei guter Steuerung alle Chancen, schnell voranzukommen. Nicht nur bei der Versorgung von Schulen und Krankenhäusern mit hoch leistungsfähigem Internet, sondern auch bei der Verbesserung der flächendeckenden Mobilfunkversorgung sind uns entscheidende Schritte zur Zielerreichung gelungen.“

Von den 91 Maßnahmen aus dem Masterplan Digitalisierung wurden mittlerweile 87 Prozent vollständig umgesetzt, 10 Prozent sind derzeit in Umsetzung. Zusätzlich wurde etwa dieselbe Anzahl an Maßnahmen umgesetzt, die nach 2018 dazugekommen sind und im Masterplan selbst gar nicht verzeichnet waren. Als Beispiel seien hier exemplarisch die Digitalisierung der Tagesbildungsstätten, die Initiative für ein Smart Living Cluster, ein Helmholtz Forschungszentrum für Cybersecurity oder die Initiative zur Vereinheitlichung der Datenschutzaufsicht in Deutschland genannt.

Breitbandausbau

Die Anzahl der Gebäude in Niedersachsen mit Gigabitanschluss hat sich seit 2018 verzehnfacht. Waren 2018 lediglich 6 Prozent der Gebäude versorgt, lag der Anteil im Februar 2022 bei 61 Prozent. Darüber hinaus befinden sich 15 Prozent im Aufbau oder in Planung. Aktuell sind 96,3 Prozent der Schulen in Niedersachsen mit gigabitfähigen Anschlüssen versorgt, bzw. erhalten ihn gerade. Ähnliche Erfolge gibt es bei den Krankenhäusern: 92 Prozent der Kliniken und Reha-Einrichtungen in Niedersachsen haben einen Gigabitanschluss bzw. erhalten diesen gerade.

Insgesamt wurden im Bereich der „Weißen Flecken“, also Gebieten mit einer Internetgeschwindigkeit von weniger als 30 Mbit/s 156 von 178 Anträgen bewilligt und Mittel in Höhe von 239,6 Millionen Euro gebunden.

Mit der neuen „Graue Flecken“-Förderrichtlinie wird seit diesem Jahr auch der Ausbau in Gebieten mit weniger als 100 Mbit/s gefördert.

Mobilfunk

Bei der Versorgung mit 4G(LTE) liegt Niedersachsen im Bundesranking nach Einwohnerdichte auf Platz eins und belegt Platz drei der Flächenländer insgesamt. Mittlerweile sind 99 Prozent der Haushalte von jedem Anbieter versorgt und 97,5 Prozent der Fläche über alle Anbieter. Die verbleibenden Funklöcher sollen durch ein Bundes- und ein niedersächsisches Mobilfunkförderprogramm mit einem Volumen von mindestens 20 Millionen Euro geschlossen werden. Die Förderrichtlinie ist bereits veröffentlicht, erste Markterkundungsverfahren sind bereits abgeschlossen.

Auch bei der 5G-Versorgung ist Niedersachsen nationaler Vorreiter. Niedersachsen hat die höchste Anzahl an 5G-Inititaitiven mit Bundesförderung. zwölf Projekte wurden mit Konzeptförderung prämiert, neun der Projekte haben eine Umsetzungsförderung mit bis zu vier Millionen Euro erhalten. Zusätzlich würden zwölf Millionen Euro für die Initiative 5G-Reallabor-Braunschweig/Wolfsburg ausgezahlt. Niedersachsen hat außerdem die bundesweit erste Förderkulisse für 5G-Campus-Netze für Forschungs-Industrie-Kooperationen mit einer Förderung von 15 Millionen Euro. Davon sind 2,6 Millionen Euro bereits gebunden, für weitere 2,6 Millionen Euro wird die Antragsstellung kurzfristig erwartet.

Digitalbonus

Der Digitalbonus war Niedersachsens beliebtestes Förderprogramm. Unternehmen und Vereine konnten bei Investitionen in digitale Technik einen Zuschuss von bis zu 10.000 Euro erhalten.

Insgesamt wurden bis Februar 2022 für Unternehmen mehr als 9.000 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 63,6 Millionen Euro bewilligt. Dadurch wurden Gesamtinvestitionen von mehr als 166 Millionen Euro ausgelöst. Die Maßnahme wurde zuletzt auf 80 Millionen Euro aufgestockt. Das Wirtschaftsministerium arbeitet bereits an einer Neuauflage für das am 31. Dezember 2021 regulär ausgelaufene Programm. Diese soll zum Ende des zweiten Quartals 2022 an den Start gehen.

Für Vereine wurden mehr als 1.000 Anträge mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro bewilligt. Damit wurden Gesamtinvestitionen von 12,5 Millionen Euro ausgelöst.

Digitale Hubs Niedersachsen

Mit den Digitalen Hubs Niedersachsens sind mittlerweile 15 Wissenszentren für den Austausch digitalen Know-Hows geschaffen worden. Das Land fördert die Digitalen Hubs mit mehr als drei Millionen Euro. Weitere Hubs kommen in den nächsten Monaten durch Bewilligungen aus dem 3. und 4. Förderaufruf hinzu. Außerhalb der Richtlinie wurden außerdem das Mittelstand-Digital Zentrum Hannover mit rund 500.000 Euro und das Zentrum für additive Fertigung mit rund 600.000 Euro gefördert.