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Straßenbau

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für eine funktionierende Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft. Unser Ziel ist es daher, dafür zu sorgen, dass das Verkehrswegenetz in Niedersachsen den steigenden Anforderungen entsprechend modernisiert und ausgebaut wird. Im Vordergrund des breiten Aufgabenspektrums stehen landesweite Grundsatz- und Koordinierungsangelegenheiten sowie die Vertretung niedersächsischer Interessen auf Bundes- und Europaebene. Darüber hinaus ist unser Haus Oberste Straßenbaubehörde des Landes.

Bundesfernstraßen
Bei den Bundesautobahnen und Bundesstraßen ist das Land aufgrund gesetzlicher Auftragsverwaltung (Art. 90 Abs. 2 GG) für Planung, Bau und Betrieb zuständig. Das Netz der Bundesautobahnen hat in Niedersachsen eine Länge von rund 1400 Kilometern mit etwa 1900 Brücken, das Netz der Bundesstraßen eine Länge von rund 4700 Kilometern mit etwa 2300 Brücken. Hinzu kommen noch Radwege an den Bundesfernstraßen mit einer Länge von rund 3100 Kilometern. Auf Landesebene betreut die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ( NLStBV) die Bundesfernstraßen. Dieser Behörde obliegt u. a. die Planung, der Neu- und Umbau sowie die Erhaltung des gesamten Straßennetzes.

Die gesetzliche Grundlage für den Aus- und Neubau ist der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen als Anlage zum FStrAbG, das vom Deutschen Bundestag beschlossen wird. Der Bedarfsplan wird auf Basis des Bundesverkehrswegeplanes ( BVWP) erstellt. Zuständig auf Bundesebene ist das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Landesstraßen
Die Fakten sprechen für sich. Nach der jüngsten, nach bundesweit einheitlichen Kriterien vorgenommenen Zustandserfassung steht fest: Der Zustand der Landesstraßen in Niedersachsen hat sich in den vergangenen Jahren merklich verbessert. Besonders positiv: Der Anteil der Straßen in gutem und mittlerem Zustand hat sich um 650 Kilometer erhöht. Der Anteil der schlechten Straßen ist landesweit in den letzten fünf Jahren von 1.850 Kilometer auf 1.330 Kilometer zurückgegangen. Von den rund 8.000 Kilometer Landesstraßen sind nun 83,5 Prozent, das sind 6.700 Kilometer, in einem guten oder zumindest mittleren Zustand. Bei der letzten Zustandserhebung im Jahr 2010 hatte dieser Wert noch bei lediglich 77,8 Prozent gelegen. In 2020 erfolgt die nächste turnusmäßige Überprüfung. Gegen Ende des Jahres wissen wir, ob sich der Einsatz in den letzten Jahren gelohnt hat.

Um die in den letzten Jahren vernachlässigten Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen zu sanieren, sind in den Jahren 2014 bis 2017 pro Jahr zehn Millionen Euro zusätzlich investiert worden. In den Jahren 2019 und 2020 schloss sich ein weiteres Sonderprogramm mit jährlich 15 Millionen Euro an. Unter dem Titel „Sondervermögen Ortsdurchfahrten“ soll dieses mit einer zweiten Tranche in 2021 und 2020 fortgesetzt werden.

Wir wollen die Qualität der Landesstraßen weiter verbessern. Dieses Ziel verlieren wir nicht aus den Augen. Um unserem Qualitätsanspruch an das Landesstraßennetz gerecht zu werden, müssen die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Bereits 2019 verfügte der niedersächsische Straßenbau mit 115 Millionen Euro über die höchste Finanzausstattung der zurückliegenden Jahre. Um eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten, wurden im Haushaltsjahr 2020 die Mittel mit nun insgesamt 117 Millionen auf dem hohen Vorjahresniveau festgeschrieben.

Kreisstraßen
Die Zuständigkeit für den Bau, die Unterhaltung sowie für den Betrieb der Kreisstraßen liegt grundsätzlich bei den jeweiligen Landkreisen. In 13 der 38 niedersächsischen Landkreise (incl. der Region Hannover) hat die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die technische Verwaltung der Kreisstraßen gegen Kostenerstattung übernommen.

Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden
Das Land Niedersachsen fördert nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden. Das Land gewährt Zuwendungen bis zu 75 % der zuwendungsfähigen Kosten für förderfähige Vorhaben kommunaler Baulastträger (Gemeinden und Landkreise). Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ist zuständig für die Bewilligung entsprechender Vorhaben. Diese Aufgabe wird in Niedersachsen dezentral in den Geschäftsbereichen Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel wahrgenommen.

Unterhaltung und Betrieb
Durch die vielfältigen Aufgaben, die von den 58 Straßenmeistereien und 17 Autobahnmeistereien im Rahmen des Unterhaltungs- und Betriebsdienstes durchgeführt werden, trägt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr einen wesentlichen Anteil zu einem möglichst reibungslosen Verkehrsablauf auf den niedersächsischen Straßen und Radwegen bei. Zusätzlich sorgen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebszentrale in Hannover rund um die Uhr – auch an Wochenenden und Feiertagen – für die Verkehrssicherheit insbesondere auf den Bundesautobahnen.
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