Transrapid - Kritik der Grünen haltlos

"Es gibt keine unterschiedlichen Sicherheitsanforderungen an die Transrapid-Versuchsanlage Emsland in Lathen und die geplante Transrapid-Strecke in München", widersprach Wirtschafts- und Verkehrsminister Walter Hirche der Darstellung der Grünen im Niedersächsischen und Bayerischen Landtag vom heutigen Tage. "Für beide Strecken gelten gleichartige Sicherheitsstandards". Nichts anderes habe er im Niedersächsischen Landtag am 11. Oktober 2006 festgestellt. "Insofern ist die von den Grünen unterstellte Diskrepanz in den Äußerungen meines bayerischen Kollegen Huber und mir unzutreffend und bewusst irreführend", so Hirche.

Die Anforderungen an die Sicherheit sind zuletzt am 06. April 2006 von 50 Magnetschwebebahn-Experten unter Federführung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) festgestellt worden, also nach Erteilung der letzten Betriebsgenehmigung für die Versuchsanlage Emsland (TVE) durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV). Auf dieser Grundlage hat der TÜV als Gutachter der TVE einen sicheren Betrieb der Versuchsanlage bei Beachtung der Betriebsvorschriften bestätigt. Diese Anforderungen galten für mögliche Anwendungsstrecken und sind auch auf der Versuchsanlage anzuwenden. "Konkrete Planungen für ein technisches Sicherungssystem in München, das auch die Einbindung von Instandhaltungsfahrzeugen in die Betriebsleittechnik vorsieht, sind uns bislang vom Eisenbahn-Bundesamt nicht bekannt gemacht worden", so Hirche. "Die Vorwürfe der Grünen entbehren daher jeder Grundlage."

Allerdings gäbe es derzeit ein Sicherheitskonzept, das eigens für die Transrapid-Verbindungsstrecke von München zum Flughafen entwickelt worden sei, sagte der Minister. Dies ist gestern in Berlin im Rahmen eines Parlamentarischen Abends vorgestellt worden. Einzelheiten seien der Landesregierung naturgemäß und mangels Zuständigkeit nicht bekannt.

"Selbstverständlich müssen aus dem schrecklichen Unglück die notwendigen Konsequenzen für einen künftigen Betrieb des Transrapids gezogen werden. Ich habe daher bereits die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr um Durchführung einer Sicherheitskonferenz gebeten, bei der über alle Fragen der Optimierung der Sicherheitsstandards gesprochen werden soll", betonte der Minister. "Ich erwarte, dass auch das Eisenbahn-Bundesamt wie auch die Betreibergesellschaft IABG sich aktiv an der Weiterentwicklung der Sicherheitsanforderungen beteiligen werden."

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