Welche Impulse für den Arbeitsmarkt bringt die Windenergie dem Standort Cuxhaven?

Die Abgeordnete Daniela Behrens (SPD) hatte gefragt:

Die Entwicklung der Häfen ist ein wichtiger Baustein für eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Niedersachsen. Vor allem im strukturschwachen Raum des Landkreises Cuxhaven sind große Hoffnungen mit dem weiteren Ausbau des Cuxhavener und des Bremerhavener Hafens verbunden. Priorität hat dabei die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, die Menschen ein angemessenes und sicheres Einkommen ermöglichen.

Der niedersächsische Wirtschaftsminister hat jüngst die Entwicklung der Seehäfen und die vorgesehenen Investitionen von öffentlichen Mitteln vorgestellt. Er führt dazu in seiner Pressemitteilung vom 1. Februar 2010 u. a. aus: "Die Offshoreindustrie wird Wachstumsimpulse für den gesamten niedersächsischen Küstenraum mit sich bringen und die Wirtschaftsachse Küste stärken. Die Zahl der direkt in der niedersächsischen Offshoreindustrie Beschäftigten ist bereits vor der Installation des ersten kommerziellen deutschen Offshorewindkraftwerks auf über 2 000 angestiegen." Und der Weser-Kurier schreibt in seiner Ausgabe vom 2. Februar 2010 - bezugnehmend auf die Pressekonferenz des Wirtschaftsministers - unter der Überschrift "Niedersachsen klotzt in seinen Häfen": "…In Cuxhaven sind durch den Ausbau des Hafens zur Offshorebasis in gerade mal anderthalb Jahren bereits 2 000 neue Arbeitsplätze entstanden, bis 2012 könnten es 5 000 werden, hofft Wirtschaftsminister Bode …"

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Arbeitsplätze im Bereich der Windenergie sind bei welchen Unternehmen in Cuxhaven in den vergangenen zwei Jahren neu geschaffen worden?
2. Welche Qualifikationen bzw. Fachkräfte sind dabei eingestellt worden, und konnten diese Fachkräfte in Cuxhaven und in der Region gefunden werden, oder hat es einen Zuzug/Import von Fachkräften gegeben?
3. Wie viele der in den vergangenen zwei Jahren neu geschaffenen Arbeitsplätze sind mit Tariflohn geregelt und werden laut gültigem Tarifvertrag entlohnt?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Der Standort Cuxhaven ist in den vergangenen Jahren zum führenden Offshore-Basishafen in Deutschland entwickelt worden. Das Land hat gemeinsam mit der Stadt Cuxhaven eine einzigartige Infrastruktur für Unternehmen geschaffen, die dort Offshore-Windkraftanlagen mit allen erforderlichen Komponenten bauen und verschiffen können. Dank dieser Investitionen haben sich in den Jahren 2007 und 2008 die Unternehmen Cuxhaven Steel Construction GmbH (CSC) und AMBAU GmbH in Cuxhaven an-gesiedelt, die wiederum mit einem dreistelligen Millionenbetrag neue Produktionsstätten und Umschlagseinrichtungen geschaffen haben.

Die CuxHafEn GmbH hat bereits damit begonnen, weitere Industrie- und Gewerbeflächen zu entwickeln, und NPorts wird in Kürze den Auftrag zum Ausbau des Offshore-Hafens erteilen können. Parallel dazu werden Erbbaurechtsverträge mit der STRABAG Offshore GmbH geschlossen, die in den nächsten zwei Jahren Produktionsstätten für Schwerkraftfundamente aus Beton schaffen wird. Gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern plant STRABAG Offshore, ab 2012 in Cuxhaven komplette Windenergieanlagen zu montieren und über den neuen Spezialanleger zu verschiffen.

Cuxhaven profitiert damit erheblich von dem riesigen Investitionspotenzial, das vom Ausbau der Offshore Windenergie ausgelöst wird. Die Offshore-Industrie wird weitere Wachstumsimpulse für den gesamten niedersächsischen Küstenraum, so auch an Standorten wie Emden, Brake, Nordenham, Lemwerder und Stade mit sich bringen und die Wirtschaftsachse Küste stärken.

Unter Beschäftigungsaspekten bietet der Ausbau der Offshore-Windenergie große Chancen für die Küstenregion, denn sie schafft viele qualifizierte Arbeitsplätze u. a. bei Herstellern von Anlagen, Projektbetreibern, Transport- und Logistikunternehmen, Schiffbau-, Stahlbau-, Betonbau- und Maschinenbauunternehmen und Reedereien. Die Zahl der direkt in der niedersächsischen Offshore-Industrie Beschäftigten ist bereits bis Ende des Jahres 2009, also noch vor der Installation des ersten kommerziellen deutschen Offshore-Windkraftwerks, auf über 2.000 angestiegen. Auf der Grundlage der Ansiedlungs- und Investitionsvorhaben, die der Landesregierung bekannt sind, dürfte sich die Zahl bis Ende 2012 auf 5.000 erhöhen.

Dies vorausgeschickt, werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:

Zu 1.:
In den beiden vergangenen Jahren sind in Cuxhaven bei CSC 310 und bei AMBAU 100 Arbeitsplätze geschaffen worden. Etwa 70 Arbeitsplätze sind insgesamt bei anderen Unternehmen wie Otto Wulf GmbH & Co. KG (Offshore-Logistik und Transporte), STRA-BAG Offshore Windenergy GmbH (Projektbüro), DEWI-OCC und dem Offshore-Kompetenzzentrum Cuxhaven entstanden. Mit der Ansiedlung der Produktionsstätten von STRABAG Offshore und seiner Kooperationspartner sowie durch den Ausbau der Werke von CSC und AMBAU sollen bis 2012 bis zu 2.000 Menschen direkt in Unternehmen der Offshore-Branche in Cuxhaven tätig sein.

Zu 2.:
Die erforderlichen Qualifikationen sind weit gefächert. Eingestellt wurden vor allem Ingenieure, Schweißer, Stahlbauschlosser, Schlosser, Elektroinstallateure, Industrie-Lackierer, Lageristen, Logistiker, Auszubildende zum Konstruktionsmechaniker und Helfer. Darüber hinaus sind mit örtlichen und überörtlichen Bildungsträgern eine Reihe von Qualifizierungsmaßnahmen entwickelt worden, die aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert wurden. Die weit überwiegende Zahl der eingestellten Arbeitskräfte kommt aus der Elbe-Weser-Region. Es wurden aber auch zum Teil Fachkräfte aus anderen Regionen z.B. über Jobmessen akquiriert.

Zu 3.:
Die beiden großen Arbeitgeber CSC und AMBAU sind nicht tarifgebunden, beide Unternehmen zahlen nach eigenem Bekunden Löhne und Gehälter, wie sie in den einschlägigen Tarifverträgen geregelt sind. Dies gelte auch für die dort beschäftigten Zeitarbeitskräfte. Angesichts des Fachkräftemangels bei den nachgefragten Qualifikationen ist eine markt- und leistungsgerechte Vergütung oder Entlohnung Voraussetzung für die Personalgewinnung.