Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs in Niedersachsen seit 1996

Die Abgeordneten David McAllister, Björn Thümler, Ernst-August Hoppenbrock und Karsten Heineking (CDU) hatten gefragt:

Seit der großen Bahnreform, die seit 1994 schrittweise in Deutschland umgesetzt wurde, hat sich die Bahnlandschaft im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Niedersachsen verändert. Wichtiger Baustein hierzu war die Regionalisierung des SPNV seit 1996. Hierdurch wurde den Ländern sowohl die organisatorische als auch die finanzielle Verantwortung für den SPNV
übertragen.

In Niedersachsen wird diese Verantwortung durch drei Träger wahrgenommen: Die Region Hannover und der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) nehmen die Aufgaben für ihre Gebiete selbstständig wahr. Für alle anderen Gebiete in Niedersachsen werden die Entscheidungen im Bereich SPNV durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) getroffen.

Im Zuge der Regionalisierung haben in Niedersachsen neben der DB Regio auch andere Verkehrsunternehmen wie z. B. Metronom und NordWestBahn Fuß gefasst. In den vergangenen Jahren haben sich Kundenfreundlichkeit und Komfort für die Fahrgäste deutlich verbessert.

Neben der Rückschau ist gerade die Frage nach der Zukunft des SPNV in den nächsten Jahren entscheidend.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie hoch sind die Anteile der im Wettbewerb vergebenen Verkehrsleistungen im SPNV bei den drei Aufgabenträgern in Niedersachsen?
2. Wie haben sich die Verkehrsleistungen und die Nachfrage bzw. die Fahrgastzahlen im SPNV bei den drei niedersächsischen Aufgabenträgern auf den wettbewerblich vergebenen Strecken seit 1996 entwickelt?
3. Welche Prognosen bzw. Ziele streben die drei Aufgabenträger für die Nachfrage und die Wettbewerbsquote in Zukunft an?
4. Bis wann sollen alle SPNV-Verkehrsleistungen in Niedersachsen mindestens einmal durch die drei Aufgabenträger vergeben sein?
5. Betrachtet die Landesregierung den Stand der wettbewerblichen Vergabe in Niedersachsen als Erfolg? Wenn ja, worauf wird dieser zurückgeführt?
6. Welche Ausschreibungen für SPNV-Verkehre in Niedersachsen und mit Anteilen in Niedersachsen laufen derzeit?
7. Sind weitere Vergaben geplant? Wenn ja, welche Strecken und zu welchem Zeitpunkt?
8. Wie viele Bahnhöfe und Haltepunkte wurden seit der Regionalisierung des SPNV reaktiviert, modernisiert oder neu gebaut?
9. Wie viele Mittel hat das Land seit der Regionalisierung des SPNV für Stationsmaßnahmen bereitgestellt?
10. Welche Modernisierungs- und Verbesserungsvorhaben an Bahnhaltepunkten sind in Niedersachsen in den nächsten vier Jahren vorgesehen?
11. Welche Überlegungen gibt es in Niedersachsen zur Reaktivierung bzw. Neueinrichtung von Bahnhöfen und Haltepunkten?
12. Welche Modernisierungs- und Verbesserungsvorhaben sind im Bereich der Schieneninfrastruktur für Niedersachsen in den nächsten vier Jahren vorgesehen bzw. geplant? An welchen Projekten ist das Land finanziell beteiligt bzw. wird es sich noch beteiligen?
13. Wie will die Landesregierung das SPNV-Angebot im Flächenland Niedersachsen weiterentwickeln, speziell vor dem Hintergrund der Kürzungen im Bereich der Regionalisierungsmittel aus dem Jahr 2006?

Verkehrminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 30.03.2010 wie folgt:

Mit der Bahnreform wurde 1994 eine entscheidende Veränderung im nationalen Schienenverkehr eingeleitet: die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Die Bundesländer übernahmen auf der Grundlage des Regionalisierungsgesetzes zum 01.01.1996 die Verantwortung für die Planung, Organisation und Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Für diese Übernahme erhielten sie einen verfassungsrechtlich abgesicherten finanziellen Ausgleich.

Das Regionalisierungsgesetz zog den Erlass von Nahverkehrsgesetzen der Länder nach sich. In diesem Zusammenhang wurden z.B. auch die Rechtsgrundlagen für Aufgabenträgergesellschaften geschaffen. Aufgabenträger sind die Organisationen, die den SPNV gestalten, die bei den Schienenverkehrsunternehmen Betriebsleistungen bestellen und diese finanzieren.

Das Niedersächsische Nahverkehrsgesetz bestimmt als Aufgabenträger für den SPNV die Region Hannover in ihrem Gebiet, den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) in seinem Verbandsbereich und für das übrige Gebiet in Niedersachsen das Land. Das Land lässt diese Aufgabe durch die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) wahrnehmen.

Die Aufgabenträger müssen gemäß Nahverkehrsgesetz im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung für ein Bedienangebot sorgen, welches unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit den Bedürfnissen der Bevölkerung und den raumstrukturellen Erfordernissen entspricht.

Die SPNV-Landschaft hat sich in Folge der Aufgabenausübung durch die drei Aufgabenträger seit 1996 deutlich gewandelt. Einer der Hintergründe ist die strategische Ausrichtung auf den Wettbewerb im SPNV. Wettbewerb dient der Qualitätssteigerung und der Kostensenkung. Wettbewerb im SPNV schafft außerdem notwendige finanzielle Spielräume für zusätzliche Investitionen und Mehrbestellungen.

In Folge dessen haben sich in Niedersachsen neben der Deutschen Bahn AG neue Eisenbahnverkehrsunternehmen, wie z.B. die NordWestBahn oder metronom, etabliert.

Das Land setzt seine Mittel auch für die Verbesserung und Instandsetzung von Eisenbahninfrastruktur ein, für die originär die Deutsche Bahn AG (DB) und damit der Bund als Eigentümer zuständig ist.

Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Im Bereich LNVG beträgt der Anteil der im Wettbewerb vergebenen Verkehrsleistungen aktuell 41 %, unter Berücksichtigung der Verkehre der künftigen Regio-S-Bahn Bremen/Niedersachsen, deren Betriebsaufnahme durch die NordWestBahn im Dezember dieses Jahres erfolgt, über 50 %.

Im Bereich des ZGB beträgt der Wettbewerbsanteil aktuell 3,64 % und in der Region Hannover 7 %. Die Anteile werden durch derzeit laufende Ausschreibungen demnächst erhöht.

Zu 2.:
LNVG; Region Hannover:

Sowohl die Anzahl der Fahrgäste als auch die Verkehrsleistung, das heißt die von den Fahrgästen insgesamt zurückgelegte Reiseweite, konnten auf den ausgeschriebenen Teilnetzen zum Teil deutlich gesteigert werden. Diese Entwicklung spricht für die mit den Ausschreibungen erzielte Attraktivitätssteigerung. Ebenfalls positiv auf die Nachfrage wirken sich Streckenertüchtigungen sowie der Einsatz neuer Fahrzeuge aus.

Auf den einzelnen Teilnetzen und Strecken, die unter Federführung der LNVG wettbewerblich vergeben wurden, haben sich Verkehrsleistung und Anzahl der Fahrgäste seit dem Jahr der jeweiligen Betriebsaufnahme wie folgt entwickelt:

Ausschreibungsnetz/-strecke (Jahr der Betriebsaufnahme)	Anzahl Fahrgäste	Verkehrsleistung (Personen-km)
Teilnetz Weser-Ems (2000)	+ 53 %	+ 150 %
Weser-/Lammetalbahn (2003)	+ 64 %	+ 70 %
RE Hamburg (2003)	+ 50 %	+ 70%
RE Uelzen – Göttingen (2005)	+ 10 %	+ 40 %
RE Unterelbe (2007)	+ 23 %	+ 29 %
Hamburg Süd (2007)	+ 36 %	+ 33 %

ZGB:
Die Fahrgastzahlen haben sich unterschiedlich entwickelt:

Ausschreibungsnetz/-strecke	Anzahl Fahrgäste (nur werktags, außer Samstag)	Verkehrsleistung (Personen-km)
Vienenburg – Landesgrenze	- 15,14 % *	- 8,98 %
Wolfsburg – Landesgrenze	+ 18,56 %	+ 1,87 %

*Der Rückgang wird auf die Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen (Bauarbeiten) zurückgeführt.

Zu 3. und 4.:
Die Fragen 3 und 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet.

Ziel der drei niedersächsischen Aufgabenträger ist, alle Nahverkehrsleistungen auf Strecken, die mehrheitlich von ihnen bestellt werden und noch nicht ausgeschrieben wurden, bis Ende 2014 im Wettbewerb neu zu vergeben.

LNVG:
Die LNVG sieht in der weiteren Stimulierung von Wettbewerb auch einen erfolgversprechenden Ansatz, durch stärkere Kundenorientierung die Nachfrage weiter steigern zu können. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass in den letzten Jahren durch Attraktivitätssteigerungen, beispielsweise durch Einsatz neuer Fahrzeuge auch außerhalb der Wettbewerbsnetze, zum Teil bereits deutliche Nachfragesteigerungen erzielt werden konnten. Zudem stehen infrastrukturelle Engpässe wünschenswerten Angebotsausweitungen insbesondere im Zulauf auf die Ballungsräume Hamburg, Bremen und Hannover und damit weiteren substantiellen Nachfragesteigerungen in diesen Regionen entgegen.

Region Hannover:
Die Region Hannover vertritt die Ansicht, dass der Wettbewerb der vergaberechtlichen Sicherheit sowie der Sicherung des vorhandenen Angebotsniveaus und Umsetzung der Ziele des Nahverkehrsplans trotz reduzierter Regionalisierungsmittel dient. Die Verkehrsleistungen in der Region Hannover, die bisher noch nicht ausgeschrieben wurden, sollen bis Ende 2014 im Wettbewerb vergeben werden; zur Zeit läuft die Ausschreibung des S-Bahn Netzes Hannover. Somit soll der aktuelle Wettbewerbsanteil von 7 % auf 100 % erhöht werden.

ZGB:
Für den ZGB hat die Vergabe von Verkehrsleistungen im Wettbewerb das Ziel, den bestehenden Leistungsumfang auch in Zukunft aus Regionalisierungsmitteln finanzieren zu können. Zudem soll die Qualität der eingesetzten Fahrzeuge deutlich verbessert werden. Der Wettbewerbsanteil soll bis Ende 2014 soll von 3,64 % auf 100 % erhöht werden.

Zu 5.:
Die Landesregierung betrachtet die seit der Regionalisierung des SPNV im Jahre 1996 durchgeführten Wettbewerbsverfahren als Erfolg. Dafür sprechen sowohl die Nachfragezuwächse als auch die dadurch erzielten Preisvorteile, die Voraussetzung für die Bestellung zusätzlicher Betriebsleistungen war.

Ein wesentlicher Grund für die hohe Wettbewerbsquote und den erfolgreichen Markteintritt neuer Eisenbahnverkehrsunternehmen war die Initiierung des niedersächsischen Fahrzeugpools. Der Pool hat zu einer deutlich früheren Marktöffnung beigetragen. Mit diesem Instrument können Verkehrsleistungen und Fahrzeuge parallel ausgeschrieben werden. Hierdurch kann auch neuen, noch nicht in Niedersachsen tätigen Unternehmen durch die Bereitstellung der Fahrzeuge der Zugang zu diesem kapitalintensiven Markt eröffnet werden. Durch dieses Modell werden mögliche Finanzierungsrisiken, die sich aus der gegenüber den Verkehrsverträgen längeren Abschreibungsdauer ergeben, ausgeschlossen.

Zu 6.:
Derzeit läuft unter Federführung der Region Hannover zusammen mit der LNVG und dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe die Ausschreibung der Verkehre der S-Bahn Hannover mit Betriebsaufnahme zum Fahrplan 2013.

Unter Federführung des ZGB und zusammen mit der LNVG ist außerdem momentan das Netz der RegioStadtBahn Braunschweig ausgeschrieben. Die Ausschreibungsfrist endet im August 2010, die Inbetriebnahme ist für 2014 geplant.

Zu 7.:
Folgende weitere Vergaben sind geplant:

Betriebsaufnahme		zu vergebende Linie		Federführung
12/2011		Bremerhaven – Cuxhaven, Bremerhaven – Buxtehude, Hannover – Soltau – Buchholz/Nordheide, Uelzen – Soltau – Bremen, Bünde – Hameln – Hildesheim – Bodenburg		LNVG
12/2013		RE Hannover – Bremen – Norddeich Bremerhaven – Bremen – Osnabrück		LNVG
12/2013		Rotenburg – Verden		LNVG
12/2014		KBS 320 Bad Harzburg – Hannover KBS 354 Bad Harzburg – Kreiensen KBS 358 Braunschweig – Herzberg (Harz)		LNVG
12/2014		Hildesheim – Braunschweig Braunschweig – Wolfsburg Wolfsburg – Hannover Braunschweig – Helmstedt – Magdeburg * ggf. Expresslinie Paderborn – Hannover		ZGB
12/2014		Rheine/Bielefeld – Hannover - Braunschweig		LNVG

* Diese Verkehrsleistungen können gegebenenfalls auch einem Netz in Sachsen-Anhalt zugeordnet werden.

Zu 8.:
Seit der Regionalisierung des SPNV wurden in Niedersachsen mit finanzieller Unterstützung des Landes insgesamt 149 Stationen umfassend modernisiert und 4 Bahnstationen neu oder an einem neuen Standort errichtet. Ferner wurden 11 Stationen reaktiviert, davon 5 im Zuge der Streckenreaktivierung Haller Willem.

Zu 9.:
Das Land hat seit 1996 rund 234 Mio. € für Stationsmaßnahmen bereit gestellt.

Zu 10.:
Innerhalb der nächsten 4 Jahre soll das Bahnhofsmodernisierungsprogramm „Niedersachsen ist am Zug 2“ umgesetzt werden. Mit einem Investitionsvolumen von 100 Mio. € stehen insgesamt 40 Stationen zur Modernisierung und barrierefreien Gestaltung an.

Ferner sollen im Zuständigkeitsbereich der LNVG schwerpunktmäßig die noch nicht modernisierten Stationen im Bereich der Regio-S-Bahn Bremen/ Niedersachsen ausgebaut werden; in einem ersten Schritt stehen die Stationen Baden, Etelsen und Langwedel bis Ende 2011 an. Außerdem sollen die Stationen entlang der Heidebahn modernisiert werden.

Im Bereich der Region Hannover ist vorgesehen, 5 Stationen zu modernisieren, das sind Winninghausen, Empelde, Kirchdorf (Deister), Hannover-Bornum, Holtensen/Linderte.

Der ZGB plant das Projekt RegioStadtBahn unter finanzieller Beteiligung des Bundes und des Landes. Im Rahmen dieses Projektes sollen neben den Stadtbahnhaltestellen 20 Bahnhaltepunkte neu angelegt, 2 verlegt und 23 modernisiert werden.

Gemäß Nahverkehrsplan sollen im Großraum Braunschweig zusätzlich noch die Bahnhaltepunkte Braunschweig-West und Othfresen realisiert werden. Die Realisierung der Bahnhaltepunkte Wolfsburg (WOB)–Sülfeld, WOB-MLC Forum Autovision, WOB-Tor 6, WOB-Allerpark und WOB-Vorsfelde wird derzeit geprüft.

Zu 11.:
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass mit kurzen und attraktiven Reisezeiten zwischen den wichtigsten Mittel- und Oberzentren auf der Schiene erheblich höhere Nachfragezuwächse erreicht werden können als mit der Reaktivierung von Stationen. Häufig verhindern auch fahrplantechnische Gründe und betriebliche Aspekte die Reaktivierung. Das Land Niedersachsen strebt daher vor dem Hintergrund knapper Mittel an, vorrangig bestehende Stationen zu modernisieren und behindertengerecht auszubauen.

Vor diesem Hintergrund verfolgt die LNVG derzeit allein die Errichtung eines neuen Haltepunktes in Oldenburg-Wechloy. Geprüft wird ferner noch die Einrichtung zusätzlicher Stationen in Kirchhammelwarden sowie in Osnabrück (Rosenplatz).

In der Region Hannover ist vorgesehen, einen zusätzliche Haltepunkt Hannover-Waldhausen zu schaffen.

Zu 12.:
Neben der Inbetriebnahme der laufenden Projekte

• dreigleisiger Ausbau Stelle – Lüneburg,
• zweigleisiger Ausbau Hildesheim – Groß Gleidingen,
• Ausbau Oldenburg – Osnabrück,
• Ertüchtigung der Streckenabschnitte Bremerhaven – Bremervörde sowie
• Bremervörde – Rotenburg (kein SPNV) und
• Ausbau der Heidebahn in den Abschnitten Bennemühlen – Walsrode und Soltau – Buchholz/Nordheide,

an denen das Land jeweils finanziell beteiligt ist, wird der Ausbau des Streckenabschnittes Walsrode – Soltau im Verlauf der Heidebahn angestrebt. Die Finanzierung für das letztgenannte Vorhaben ist noch nicht geklärt; es ist zu erwarten, dass auch zur Realisierung dieses Vorhabens Zuwendungen des Landes erforderlich werden.

Ohne finanzielle Beteiligung des Landes betreibt die DB AG den Ausbau der Strecke Oldenburg – Wilhelmshaven.

Außerdem plant der ZGB das Projekt RegioStadtBahn. Im Rahmen dieses Projektes sollen neben den innerstädtischen Trassen in Braunschweig und Salzgitter auch die Eisenbahnstrecken Braunschweig – Gifhorn – Wieren, Braunschweig – Salzgitter-Lebenstedt, Braunschweig – Goslar/Bad Harzburg und Braunschweig – Schöppenstedt modernisiert sowie für höhere Geschwindigkeiten und höhere Taktdichten hergerichtet werden. Neben der Förderung aus dem GVFG-Bundesprogramm ist eine Komplementärfinanzierung seitens des Landes beabsichtigt.

Zu 13.:
Die Landesregierung sieht eine Weiterentwicklung des SPNV auf Basis der bisherigen Erfolgsfaktoren vor. Hierzu zählen insbesondere die bisherigen und absehbaren Wettbewerbserfolge, die dazu beitragen, die Kürzung der Regionalisierungsmittel im Jahre 2006 und die Steigerungen der Personal- und Energiekosten aufzufangen und dennoch ein attraktives Leistungsangebot mittelfristig anzubieten. Wettbewerb erhöht die Qualität und senkt die Kosten. In Folge dessen können gegenwärtig zusätzliche Investitionen und Mehrbestellungen getätigt werden. Der Wettbewerb ist damit der Grundpfeiler für ein wirtschaftliches Handeln im SPNV-Sektor.

Ein wesentlicher Grund für die bereits erreichten Wettbewerbserfolge war die Initiierung des niedersächsischen Fahrzeugpools. Dadurch konnten sich neue Eisenbahnverkehrsunternehmen deutlich früher auf dem Markt etablieren und so den SPNV attraktiver und vielfältiger gestalten.

Im Übrigen verweisen wir auf das SPNV-Konzepts 2013+ der LNVG.