Megahub Hannover - Lehrte

Die Abgeordnete Dr. Silke Lesemann (SPD) hatte gefragt:

Am 15. Juni 2010 berichtete der Anzeiger für Lehrte, Regionalbeilage der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, unter der Überschrift „Megahub: Liegt Projekt auf Eis?“ über gravierende zeitliche Verzögerungen beim Bau der Megahub-Anlage in Lehrte. Falls der Bund den Verkehrsetat kürzt, könnte sich der Ausbau des Güterbahnhofs Lehrte zum Megahub auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verzögern. Für die Stadt Lehrte, die Region Hannover und Niedersachsen insgesamt drohen große zeitliche Verzögerungen, wenn nicht gar ein Scheitern eines zentralen Logistikvorhabens, das künftig ein wesentliches Element für die hohe Vernetzungsqualität der niedersächsischen Verkehrinfrastruktureinrichtungen darstellen soll. Der Megahub Lehrte gilt als richtungsweisend für den kombinierten Verkehr in Deutschland und Europa. In Gefahr geriete ein beispielhaftes Vorhaben der intelligenten Verknüpfung verschiedener Verkehrsträger.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Megahub-Anlage in Lehrte?
2. Wie sieht der konkrete Realisierungszeitplan aus?
3. Wie wird sich die Landesregierung für eine zügige Umsetzung dieses für Niedersachsen zentralen Logistikprojektes verwenden?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die niedersächsische Verkehrspolitik zielt darauf ab, alle Verkehrsträger optimal zu nutzen und diese miteinander zu vernetzen. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei der Kombinierte Verkehr. Das Land setzt sich für eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur in den bestehenden Umschlaganlagen, den Güterverkehrszentren sowie den See- und Binnenhäfen ein. Die überwiegende Zahl der Umschlaganlagen zwischen Straße und Schiene gehören nicht zum DB-Konzern und sind mit Fördermitteln des Landes und der Förderrichtlinie Kombinierter Verkehr des Bundes errichtet worden. Diese Förderrichtlinie geht auf eine Initiative des Landes Niedersachsen zurück.

In Niedersachsen wurde in den vergangenen Jahren in erheblichem Umfang in den Neu- und Ausbau von Umschlaganlagen für den Kombinierten Verkehr investiert. Beispiele aus jüngster Zeit sind die Standorte Dörpen und Göttingen. Richtungweisend für eine grenzüberschreitende Kooperation im Kombinierten Verkehr ist das auf niederländischer Seite gebaute grenznahe Terminal in Coevorden, das über Niedersachsen in die nationale und internationale KV-Vernetzung integriert ist.

Maßgeblich für die künftige Entwicklung des Kombinierten Verkehrs in Niedersachsen und auch auf Bundesebene wird der geplante „Megahub Hannover-Lehrte“ sein. Dieses gilt insbesondere auch für die Bewältigung des wieder zunehmenden Seehafenhinterlandverkehrs. Mit innovativer Umschlagtechnologie sollen hier Züge im direkten Schiene-Schiene-Umschlag verknüpft werden. Dieses ermöglicht neben spürbaren Zeitvorteilen eine optimierte Anbindung der norddeutschen und niedersächsischen Umschlaganlagen für den Kombinierten Verkehr. Die Wahl des Standortes Lehrte als Drehscheibe für diese Schienengüterverkehre ist eine Bestätigung für die strategische Position Niedersachsens zum Ausbau von neuen Logistikkonzepten und –systemen. Mit der Gründung der Megahub-Betreibergesellschaft im Jahre 2003 wurde ein wichtiger Schritt zu Realisierung gemacht.

Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1. und 2.:
Die Planung und Realisierung des „Megahubs Hannover – Lehrte“ liegt in der Zuständigkeit der DB AG. Das Projekt wurde in den "Investitionsrahmenplan für den Ausbau der Schienenwege des Bundes“ in 2006 aufgenommen. Der rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss liegt seit Mitte 2005 vor.

Die bisherigen Planungen der DB AG sahen einen Baubeginn für Mitte dieses Jahres vor, die Inbetriebnahme sollte unter optimalen Voraussetzungen in 2012 erfolgen. Die ursprünglich vorgesehene Finanzierung aus dem Bundeshaushalt und auch eine Alternativfinanzierung aus dem Konjunkturprogramm kommen nicht mehr zum Tragen. Das Bundesverkehrsministerium strebt nunmehr an, die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das nächste Jahr zu sichern.

Zu 3.:
Die Landesregierung hat sich in der Vergangenheit für eine zügige Umsetzung des „Megahubs Hannover – Lehrte“ eingesetzt. Seit Jahren steht das Verkehrsressort in einem regen Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium sowie mit der DB AG. Auch auf politischer Ebene wurde seitens des Landes auf die Bedeutung des Projektes für die gesamte Wirtschaft hingewiesen. Beispielsweise war der „Megahub Hannover – Lehrte“ Schwerpunkthema des ersten Parlamentarischen Abends „Logistik“ im Jahr 2006 in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin. Diese Veranstaltung trug seinerzeit maßgeblich dazu bei, den Megahub in das Bewusstsein der Bundespolitik zu rücken und die notwendigen Schritte für eine Realisierung einzuleiten.

Die Landesregierung wird sich auch künftig für dieses zentrale Logistikprojekt einbringen, um die Vernetzungsqualität der niedersächsischen Verkehrsinfrastruktureinrichtungen nachhaltig zu stärken.