Investitionen, die sich lohnen - ÖPNV in Niedersachsen

Die Abgeordnete Heidemarie Mundlos (CDU) hatte gefragt:

Bereits im Juli 2003 schrieb die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) in einer Informationsbroschüre u. a.: „Ziel der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen ist es, die Position des ÖPNV in Niedersachsen - sowohl im Schienen- als auch im Straßenpersonenverkehr - zu stärken und die jeweiligen Anteile bei der Verkehrsmittelwahl zu erhöhen. Bis einschließlich 2002 hat die LNVG damit im Auftrag des Landes seit 1996 insgesamt knapp 1 Mrd. Euro zur Zukunftssicherung von Schienenpersonennahverkehr und straßengebundenem ÖPNV in Niedersachsen zielgerichtet eingesetzt.“ In einer aktuellen Broschüre schreibt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen: „Busse und Bahnen liegen in Niedersachsen im Trend. Kundenorientierung, Effizienz und Umweltfreundlichkeit sind die Leitmotive für den ÖPNV der Zukunft.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie viele Bürger nutzten in 2009 den Schienennahverkehr bzw. einen Bus in Niedersachsen?
2. Wie viele Kilometer wurden dabei zurückgelegt?
3. Wo werden Hybridbusse eingesetzt und mit welchem Erfolg?
4. Welche kreativen Lösungen gibt es, um auch fahrgastschwache Gebiete bedarfsgerecht anzuschließen?
5. Gibt es in Niedersachsen besondere Angebote des ÖPNV für Urlauber, und wie sind diese ausgestaltet?
6. Welche Förderprogramme für den ÖPNV gibt es aktuell in Niedersachsen?
7. Welche Projekte sind mit welchem Investitionsvolumen für die nächsten Jahre geplant?
8. Welche Projekte für neue Maßnahmen befinden sich derzeit in der Abwicklung?
9. Wo gibt es regionsübergreifende Vernetzungsangebote?
10. Mit welchem Volumen wird die LNVG in 2010 finanziell durch das Land unterstützt? Welche weiteren Zuschüsse erhält die LNVG?
11. Mit welchem Finanzvolumen werden in Niedersachsen im gleichen Zeitraum andere SPNV-Aufgabenträger unterstützt?
12. Welche Pläne hat die Landesregierung für die weitere Optimierung des ÖPNV-Angebotes bis 2015?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 07.12.2010 wie folgt:

Der Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und der straßengebundene[1] öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sind unabdingbare Voraussetzungen für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Ein leistungsstarker SPNV / ÖPNV gewährleistet Wachstum und Beschäftigung in Niedersachsen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Anzahl der Fahrgäste in Niedersachsen in 2009:

SPNV: 107 Mio. Fahrgäste [2]
ÖPNV: 560 Mio. Fahrgäste [3]

Zu 2.:
Anzahl der Personenkilometer (Pkm) [4] in Niedersachsen in 2009:

SPNV: 3.750 Mio. Pkm 2
ÖPNV: 3.686 Mio. Pkm 3

Zu 3.:
Die Zahl der im ÖPNV eingesetzten Busse mit Hybridantrieb ist nicht bekannt.

Zu 4.:
Es gibt in nahezu allen Bereichen des Landes Niedersachsen Anruf-Sammel-Mobile, Rufbusfahrten innerhalb von Linienverkehren zu "Randzeiten" und vom Land geförderte Bürgerbusvereine (Stand 11/2010: 19 Vereine) mit denen auf nachfrageschwache Zeitlagen und Räume bedarfsgerecht reagiert werden soll.

So wurde im Landkreis Leer durch Kooperation von Verkehrsunternehmen ein AnrufBus-System entwickelt. Diese alternative Bedienform wird zur Verdichtung und Ergänzung des Linienverkehrsangebotes landkreisweit flächendeckend eingesetzt.

Der Landkreis Aurich denkt zurzeit über neue Projekte auch unter dem Aspekt der energiepolitischen Fragestellung nach. Überlegungen werden hier alternativ auch hinsichtlich der Einrichtung eines Bürgerbusses geprüft.

In den Landkreisen Wittmund, Aurich, Leer und Friesland sowie der Stadt Wilhelmshaven wurden sog. Discobusse eingerichtet, die auch unter dem Aspekt der Verbesserung der Verkehrssicherheit konzipiert sind.

Zu 5.:
Es gibt in Niedersachsen ein sich stetig vermehrendes ÖPNV-Angebot für Urlauber, namentlich auch ausgerichtet auf Fahrrad-Touristen.

Aufgrund der zentralen Bedeutung des Fahrradtourismus für die Region Ems-Jade sind gezielt Angebote zur Fahrradmitnahme im ÖPNV geschaffen worden. Generell ist die Mitnahme von einzelnen Fahrrädern auf den Buslinien (sofern Platz vorhanden) möglich, ferner gibt es mehrere Fahrradlinien, auf denen durch den Einsatz von Fahrradträgern oder -anhängern die Mitnahme eines größeren Fahrradkontingents realisierbar ist. Die Angebote bestehen in der Zeitlage vom 01.05. - 03.10., teilweise auch vom 01.04. - 31.10.

Es bestehen folgende besondere Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder:

Freizeitbus Teuto-Region

Eine ÖPNV-Verbindung (Freizeitbus Teuto-Region) besteht von Bad Laer nach Osnabrück über Glandorf, Lienen, Bad Iburg, Oesede jährlich in der Zeit vom 01.05. - 03.10. an Sonn- und Feiertagen. Der Freizeitbus ist mit einem Fahrradanhänger ausgestattet und soll Fahrgäste zu den unterschiedlichen Abschnitten der neuen "Grenzgängerroute" (neu eingerichtete Fahrradroute ab Mai 2010) mit ihren Fahrrädern bringen. Ferner können Wanderer direkt in den Teutoburger Wald (Lienen, NRW) gelangen.

Der Freizeitbus Tecklenburg fährt von Osnabrück nach Tecklenburg (NRW) über Hasbergen, Natrup-Hagen und Leeden jährlich in der Zeit vom 01.05.-03.10.an Sonn- und Feiertagen. Er dient als Zubringer zur Freilichtbühne Tecklenburg.

Der Freizeitbus Dümmer fährt von Osnabrück nach Lembruch (Dümmer) über Belm, Ostercappeln, Bohmte, Levern, Lemförde und Hüde jährlich in der Zeit von Mai bis Oktober. Der Freizeitbus ist mit einem Fahrradanhänger ausgestattet und bietet Fahrgästen die Möglichkeit den Dümmer mit dem Fahrrad zu erreichen und dann per Rad zu umrunden.

Der Freizeitbus Varus fährt von Osnabrück nach Rieste über Belm, Icker, Vehrte, Borgwedde, Venne, Niewedde, Kalkriese, Engter, Bramsche jährlich in der Zeit vom 01.05. - 03.10. an Sonn- und Feiertagen. Er ist mit einem Fahrradanhänger ausgestattet und dient der Erschließung lohnender Tourismusziele im Osnabrücker Land (Alfsee, Varusschlacht).

Aktuell neu genehmigt sind drei Fahrradbusse im Landkreis Cuxhaven, der Elbe-Wattenlöper-Radwanderbus, der als Rundlinie von Cuxhaven aus über Cappel, Dorum, Bremerhaven, Bad Bederkesa, Otterndorf zum Natureum in Neuhaus/Balje (LK Stade) führt, von dort aus wieder nach Cuxhaven. Außerdem der Fahrradbus 1 "Land Wursten", der fährt von Cuxhaven nach Bremerhaven und zurück sowie der Fahrradbus 2 "Land Hadeln" von Cuxhaven zum Natureum in Neuhaus/Balje und zurück. Die drei Fahrradbusse sollen in 2011 den Betrieb aufnehmen, verkehren nur als Saisonverkehr von Mai bis Oktober und auch nur an unterschiedlichen einzelnen Betriebstagen donnerstags bis sonntags.

Rund um das Steinhuder Meer existiert eine touristische Linie "Freizeitlinie Fahrradbus". Die Linie verkehrt täglich vom 01.06. bis 31.08. und samstags und sonntags im Mai und September. Linienführung von Neustadt über Mardorf, Rehburg, Münchehagen, Wiedenbrügge, Steinhude, Großenheidorn nach Wunstorf.

Im Landkreis Lüneburg und Landkreis Soltau-Fallingbostel besteht der „Heide-Radbus“, sowie im Landkreis Stade der „Elbe-Radwanderbus". Die Fahrpläne berücksichtigen überwiegend bedeutende touristische Ziele in den jeweiligen Landkreisen. Sie fahren teilweise ohne Entgelt oder erheben nur einen sehr geringen Fahrpreis. Die Verkehre werden in der Regel nur in den Sommermonaten durchgeführt.

Neben den Angeboten für Fahrrad-Fahrer, die teileweise auch für andere Nutzer von Interesse sind, gibt es auch weitere auf Urlauber ausgerichtete ÖPNV-Leistungen.

Im Verkehrsverbund Südniedersachsen wird ein spezielles Tarifangebot für Urlauber vorgehalten und zwar die Urlauberkarte im Übergangstarif (ÜT) Harz für die Landkreise Osterode und Goslar. Im Übrigen wird hier versucht, das allgemeine ÖPNV-Angebot so auszugestalten, dass auch attraktive Besucherziele eingebunden sind.

Die Einbindung der Erschließung touristisch interessanter Ziele in das allgemeine ÖPNV-Angebot ist im Übrigen auch in zahlreichen anderen Bereichen des Landes vollzogen.

Hierneben sind aber noch weitere spezielle Angebote für Urlauber erwähnenswert.

Spezielle Angebote für ältere Menschen und Kurgäste, werden durch den in diesem Jahr eingerichteten Stadtverkehr in Bad Bevensen aufgegriffen. In der Zeit von Mai bis Oktober verkehrt hier eine Kur-Bahn (Zugmaschine und Anhänger).

Innerhalb der Stadt Cuxhaven verkehrt die Jan-Cux-Strandbahn für Kurgäste. An Urlauber und Kurgäste richtet sich das Angebot der Dünenbahn Duhnen-Sahlenburg. Beide Angebote werden durch Zugmaschine mit Anhänger (Bimmelbahnen) bedient.

Schließlich sind noch als allgemeine Urlauberverkehrsangebote hervorzuheben:

Der Urlauberbus in Ostfriesland, der vom Urlauber für 1 € je in eine Richtung und eine Person (mit Gästekarte oder Kurkarte) auf allen Buslinien im Verkehrsverbund Ems-Jade (Landkreis Aurich, Friesland, Leer, Wittmund sowie die Städte Emden und Wilhelmshaven) und des Landkreises Ammerland genutzt werden kann.

Durch Kooperation zweier Verkehrsunternehmen existiert nunmehr die „Küste-Moor-Linie“. Dadurch konnte eine umsteigefreie Verbindung von Wiesmoor (LK Aurich) über Friedeburg, Wittmund, Caroliniensiel nach Harlesiel (LK Wittmund) geschaffen werden.

Durch Verknüpfung von Bahn- und Fährverbindungen ist auch eine Anbindung an die ostfriesischen Inseln gewährleistet.

Kombikarte „Tagesfahrt nach Langeoog“: Diese Tagesrückfahrkarte bietet den Fahrgästen aus dem Verbundraum für ein ermäßigtes Entgelt mit dem Bus nach Bensersiel, mit dem Schiff nach Langeoog zu fahren und wieder zurück.

Der sogenannte Meerbus fährt von Bad Zwischenahn aus rund um das Zwischenahner Meer jährlich in der Zeit vom 01.05. - 03.10. an Samstagen und Sonn- und Feiertagen. Es werden u. a. der Park der Gärten, das Seeschlösschen und die Spielbank angefahren.

Im Landkreis Uelzen bestehen die sogen. „Entdeckerbuslinien", im Landkreis Celle der „Entdeckerbus Südheide“, im Landkreis Soltau-Fallingbostel der „Heideshuttle Ring 1 und 2“ und im Landkreis Harburg der„Heideshuttle Ring 3“.

Zu 6.:
Aktuell existieren in Niedersachsen folgende ÖPNV-Förderprogramme:

• ÖPNV-Förderprogramm
• SPNV-Förderprogramm
• ÖPNV-Grunderneuerungsprogramm
• ÖPNV-Grunderneuerungsprogramm - Teilbereich Haltestelle
• Programm zur Förderung von Bürgerbusfahrzeugen
• Rahmenvereinbarung mit der DB AG zum Bahnhofsprogramm „Niedersachsen ist am Zug II“

Weitere ÖPNV-Förderungen des Landes bestehen in Form von Einzelfällen in den Bereichen SPNV-Fahrzeugförderung und -Infrastruktur.

Zu 7.:
Neue ÖPNV-Investitionsvorhaben werden in einem jährlichen Verfahren in die laufenden ÖPNV-Förderprogramme aufgenommen. Das Verfahren für die neu in 2011 aufzunehmenden Vorhaben endet mit der Genehmigung durch den Aufsichtsrat der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) sowie die Genehmigung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ende 2010 / Anfang 2011. Eine Nennung der einzelnen Vorhaben ist deshalb derzeit nicht möglich.

Zu 8.:
Eine Liste der neuen Maßnahmen (die Aufnahme in die ÖPNV- / SPNV-Förderprogramme erfolgte im Programmjahr 2010) ist der Anlage zu entnehmen.

Zu 9.:
In Niedersachsen existieren fünf Verkehrsverbünde, die auch den ÖPNV/ SPNV umfassen und dabei große Gebiete abdecken. Darüber hinaus existieren weitere Verbünde im ÖPNV, die teilweise landkreisübergreifend agieren. Zwei Verbünde (HVV und VBN) reichen länderübergreifend bis nach Hamburg und Schleswig-Holstein bzw. Bremen hinein. Lediglich im Landkreis Hildesheim existiert kein Verkehrsverbund.

Es werden außerdem, zum Beispiel vom GVH, Sondertarife angeboten, die einzelne, nicht vom Verbund umfasste Gebiete an diesen anbinden.

Die flächendeckende Einführung von Verkehrsverbünden kann nicht vom Land vorgegeben werden.

Um langfristig den Fahrgästen die Fahrt mit nur einem Fahrschein durch ganz Niedersachsen zu ermöglichen erarbeiten die niedersächsischen Aufgabenträger derzeit in Zusammenarbeit mit den Bundesländern Hamburg und Bremen den Niedersachsentarif, der Ende 2012 zunächst für den SPNV eingeführt werden soll.

Zu 10.:
Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) erhält in 2010 für die Wahrnehmung der vom Land übertragenen Aufgaben (§§ 8, 8a NNVG) eine Kostenerstattung in Höhe von 5,35 Mio. €.

Weitere vertragliche Zahlungen an die LNVG in 2010:

• Sonderposten für laufende Zahlungen Investitionen in Fahrzeuge (Pool): 1,21 Mio. €
• Liquiditätsansammlung für zusätzliche Maßnahmen an Fahrzeugen (Pool): 1,81 Mio. €

Weitere gesetzliche Zahlungen an die LNVG in 2010:

Verwendung	Rechtsgrund	LNVG in Mio. €
Finanzierung von SPNV-Betriebsleistungen	§ 7 Abs. 1 NNVG	254,15
Maßnahmen nach § 7 Abs. 7 NNVG	§ 7 Abs. 5 NNVG	39,84

Zu 11.:
Die SPNV- Aufgabenträger Region Hannover und ZGB erhalten in 2010 folgende Zahlungen:

		Aufgabenträger
Verwendung	Rechtsgrund	Region Hannover in Mio. €	ZGB in Mio. €
Finanzhilfen zur Abdeckung der Verwaltungskosten aufgrund der Aufgabenübertragung einschl. der Kosten für die Erstellung der Nahverkehrspläne	§ 7 Abs. 4 NNVG	1,13	1,14
Finanzierung von SPNV-Betriebsleistungen	§ 7 Abs. 1 NNVG	72,98	53,08
Maßnahmen nach § 7 Abs. 7 NNVG	§ 7 Abs. 5 NNVG	6,36	7,66

Zu 12.:
Nach § 6 NNVG stellen die SPNV-Aufgabenträger Region Hannover und Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) sowie die Aufgabenträger des straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) jeweils für fünf Jahre einen Nahverkehrsplan auf.

Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) erstellt in gleicher Weise ein „Konzept zum Schienenpersonennahverkehr“.

[1] Straßengebundener ÖPNV: Omnibusse, Straßen- und Stadtbahnen

[2] Quelle: Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG)

[3] Quelle: Statistisches Bundesamt - GENISIS-Online-Datenbank - Tabelle 46100-0015

[4] Personenkilometer (Pkm): Anzahl der Fahrgäste multipliziert mit der durchschnittlichen Reiseweite