Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Fokus der Landesregierung

Der Abgeordnete Uwe Schwarz (SPD) hatte gefragt:

Schon seit einigen Jahren nehmen die Bürgerinnen und Bürger einen systematischen Abbau von Bahnverbindungen, insbesondere im südniedersächsischen Raum, zur Kenntnis und müssen mit immer neuen Einschränkungen zurechtkommen. Die Ausdünnung der Zugverbindungen geht oft einher mit einem stetig sinkenden Serviceangebot für die Bahnreisenden. So wurden in den letzten Jahren IC-Verbindungen weitgehend ohne Kompensation gestrichen, Fahrkartenschalter privatisiert oder geschlossen, Öffnungszeiten verkürzt und Fahrkartenautomaten reduziert.

Der niedersächsische Wirtschaftsminister hat diese Situation jetzt in einem Schreiben bestätigt und möchte sich für eine Angebotsanpassung im SPNV einsetzen. Beispielhaft wurde die Bahnverbindung Holzminden–Kreiensen genannt, die in eine neue Linie Paderborn–Holzminden–Kreiensen verzahnt und durch den Aufbau eines Gesamtkonzeptes verbessert werden soll.

Dies vorausgeschickt, frage ich die Landesregierung:

1. Was unternimmt die Landesregierung, um in diesem konkreten Fall ihren eigenen Vorschlag umzusetzen?
2. Wann können die Bürgerinnen und Bürger mit einer Angebotsanpassung auf der genannten Strecke rechnen?
3. Welche weiteren Defizite im Bereich der Schienenanbindung sieht die Landesregierung besonders im südniedersächsischen Raum?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 22.12.2010 wie folgt:

Auch die Landesregierung bedauert, dass das Verkehrsangebot in der Vergangenheit insbesondere durch die weitgehende Verlagerung der IC-Linie Hamburg – Göttingen – Frankfurt vom Leinetal mit den beiden Halten in Kreiensen und Northeim, die wichtige Anschlüsse in das Weserbergland oder den Westharz (Seesen/Osterode) bieten, auf die Schnellfahrstrecke Einschränkungen erfahren hat.

Sie weist aber zugleich darauf hin, dass sie zumindest verhindern konnte, dass die IC-Halte gänzlich aufgegeben werden, wie es von der für den Fernverkehr eigenverantwortlich und eigenwirtschaftlich handelnden Deutschen Bahn AG zunächst geplant war. So sind auf dem ursprünglichen Laufweg insgesamt drei IC-Züge werktäglich (freitags nur 2) verblieben.

Dennoch hat sich damit die Anschlusssituation für die umliegenden Regionen verschlechtert. Um die Nachteile für die Bahnkunden zu begrenzen hat die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) als Aufgabenträger des SPNV – ebenfalls auf Veranlassung der Landesregierung – ihr Angebot angepasst. So wurden die metronom-Züge zwischen Hannover und Göttingen beschleunigt und zusätzliche Platzkapazitäten angeboten.

Die Landesregierung bzw. die drei niedersächsischen Aufgabenträger werden auch zukünftig im Rahmen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit und der infrastrukturellen Gegebenheiten auf derartige Änderungen oder neue Bedürfnisse der Fahrgäste reagieren und das Angebot ggf. entsprechend anpassen.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

zu 1.:
Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) und der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) als zuständige Aufgabenträger für die Verbindung Paderborn – Holzminden – Kreiensen planen gemeinsam eine neue durchgehende Linie von Paderborn nach Kreiensen. Diese ist Bestandteil der Ende November 2010 im europäischen Amtblatt veröffentlichten Ausschreibung für das sogenannte „OWL-Dieselnetz“.

zu 2.:
Die Betriebsaufnahme für das „OWL-Dieselnetz“ ist für Ende 2013 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt wird die neue Linie Paderborn – Holzminden – Kreiensen eingeführt, so dass dann der Umstieg für Kunden in Holzminden entfällt.

zu 3.:
Die Landesregierung hat im südniedersächsischen Raum weitere Defizite erkannt, die ebenfalls mit der Betriebsaufnahme für das „OWL-Dieselnetz“ im Dezember 2013 aufgelöst werden:

So wird die Linie Ottbergen - Göttingen im Stundentakt anstatt wie bisher im Zweistundentakt bedient.

In der Ausschreibung enthalten ist darüber hinaus ein Flügelungskonzept nach Ausbau des Bahnhofs in Ottbergen ab Fahrplanwechsel 2017/18. Hier sollen die Züge aus Göttingen mit den Zügen aus Kreiensen vereinigt werden und dann gemeinsam bis Paderborn verkehren. In der Gegenrichtung werden die Züge entsprechend getrennt. Durch diese Flügelung der Linien Paderborn - Kreiensen und Paderborn – Göttingen entsteht eine durchgehende Verbindung ohne Umstieg zwischen Paderborn und Göttingen.