Qualität der Bahndienstleistungen

Der Abgeordnete Enno Hagenah (GRÜNE) hatte gefragt:

Die Zeitungen vom 4. Oktober 2011 enthielten zum wiederholten Mal Berichte über Panik und Chaos in Verbindung mit einem überfüllten Zug der Bahn. Ein Regionalexpress musste am 2. Oktober 2011 auf seiner Fahrt nach Bremen bei Neustadt am Rübenberge einen Nothalt einlegen. Die Klimaanlage sei ausgefallen, die Nottüröffnung sei betätigt worden, der Zug beschädigt, Scheiben eingeschlagen und die Notbremse gezogen worden. Schließlich mussten alle Fahrgäste den auf 500 Personen ausgelegten, aber mit 800 Fahrgästen überfüllten Zug verlassen. Das Chaos habe sich auch bei der um 140 Minuten verspäteten Weiterfahrt und am Bremer Bahnhof fortgesetzt. Die Strecke war dadurch zeitweise blockiert, und es kam in der Folge zu weiteren Verspätungen.

Leider handelt es sich dabei nicht um einen Einzelfall im niedersächsischen Zugverkehr. Zu ähnlichen Situationen war es bereits in den vergangen Monaten gekommen, als z. B. schönes Ausflugswetter vermehrt Tagestouristinnen und -touristen in den Harz lockte und ein überfüllter Zug anschließend zwangsgeräumt wurde. Eingeprägt haben sich in der Öffentlichkeit auch die unterschiedlichen Berichte zu ausgefallenen Klima- oder Heizungsanlagen in verschiedenen Zügen, die zur Gesundheitsgefährdung bei vorbelasteten Fahrgästen bis hin zur drohenden Panik unter den Passagieren führten.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie oft waren Züge in Niedersachsen in den letzten zwölf Monaten und im Jahr davor zu mehr als 100 % ausgelastet?
2. Welche Maßnahmen wird die Landesregierung gegenüber der DB und den Mitbewerbern ergreifen, um zukünftig bei vorhersehbaren, die Nachfrage stark steigernden Ereignissen wie Ausflugswetter, Fußballspielen oder anderen Großereignissen derartige Überfüllungen und/oder allgemeine Qualitätsprobleme mit den beschriebenen negativen Begleiterscheinungen abzuwenden?
3. Welche Sanktionen und/oder Pönale sind bei derartigen Vorkommnissen vonseiten der Landesregierung bisher jeweils gegenüber den Schienenverkehrsunternehmen verhängt worden?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Die Landesregierung bedauert ausdrücklich den Vorfall am 2. Oktober dieses Jahres in einem RegionalExpress-Zug auf der Fahrt von Hannover nach Norddeich Mole über Bremen, der bei Neustadt am Rübenberge einen Nothalt einlegen musste.

Im besagten RegionalExpress befanden sich rund 1000 Fahrgäste. Darunter waren 750 Werder Bremen Fans. Der Zug bestand aus 6 Doppelstock-Wagen, die jeweils mit ca. 130 Sitzplätzen ausgestattet sind. Insgesamt hatte der Zug rund 800 Sitzplätze.

Das Eisenbahnverkehrsunternehmen Deutsche Bahn Regio AG (DB AG) hatte sich auf die besondere Situation an diesem Abend, ein 1. Liga Spiel zwischen Werder Bremen und Hannover 96 in Hannover, entsprechend eingestellt. Die Zusammenarbeit und Maßnahmenabsprachen mit der Bundespolizei erfolgten strukturiert wie vor jedem Fußballwochenende. So wurde zum einen ein zusätzlicher Sonderzug ab Hannover-Fischerhof bis Bremen Hauptbahnhof eingesetzt, auf den auf der Hinfahrt und im Stadion im Vorfeld deutlich hingewiesen wurde. Trotzdem war er nur zu 70 bis 80 % ausgelastet. Zum anderen befanden sich auch im regulären RegionalExpress neben dem Lokführer 2 Kundenbetreuer sowie 15 Mitarbeiter der Bundespolizei.

Der Nothalt am 2. Oktober 2011 wurde jedoch ausdrücklich nicht durch technische Störungen des Fahrzeuges oder eine Überfüllung des Zuges ausgelöst, sondern vielmehr durch Fahrgäste, die unerlaubt während der Fahrt die Notentriegelung einer Tür betätigt und damit eine Schnellbremsung sowie eine Streckensperrung ausgelöst hatten. Anschließend verließen viele der Fahrgäste auf freier Strecke den Zug, was ein baldiges Weiterfahren des Zuges verhinderte. Während der Standzeit auf freier Strecke wurden sogenannte IS Leitungen, die sich zwischen den Wagen befinden, mutwillig beschädigt mit der Folge, dass u.a. daraufhin die Klimaanlage ausgefallen ist. Es gestaltete sich schwierig die Personen wieder in den Zug zu bekommen und die Rückwärtsfahrt des Zuges bis Neustadt durchzuführen. Letzteres insbesondere deswegen, weil mehrmals von Fahrgästen der Nothalt ausgelöst wurde.

Die Verfolgung derartiger, betriebsstörender Handlungen obliegt der Bundespolizei und die Aufsicht dem Eisenbahnbundesamt. Die Landesregierung begrüßt, dass bereits eine Aufarbeitung dieses Vorfalls durch die Beteiligten eingeleitet wurde.

Die Landesregierung tritt allerdings der Auffassung, dass es sich bei diesem Vorfall nicht um einen Einzelfall gehandelt habe, entschieden entgegen. Im Übrigen ist es bei den in Niedersachsen im Schienenpersonennahverkehr eingesetzten Fahrzeugen bislang nicht zu signifikanten Ausfällen von Klima- oder Heizungsanlagen gekommen. Vielmehr hat die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) als verantwortlicher Schienenpersonennahverkehr(SPNV)-Aufgabenträger durch die Ausweitung des Zugangebotes, Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten, eine durchgreifende Modernisierung des Fahrzeugparks sowie die Erhöhung der Zugbegleiterquote eine deutliche Qualitätsverbesserung im SPNV erreichen können; dies dokumentiert sich auch in der sehr positiven Nachfrageentwicklung.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Die Auslastungsquote bezieht sich auf die Zahl der verfügbaren Sitzplätze; Stehplatzkapazitäten werden dabei nicht berücksichtigt.

Keine Linie im Verantwortungsbereich der LNVG erreicht regelmäßig eine Auslastungsquote von 100%. Allerdings müssen in Zeiten absoluter Nachfragespitzen und über vergleichsweise kurze Distanzen höhere Auslastungsquoten in Kauf genommen werden, um unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen ein möglichst umfassendes SPNV-Angebot bestellen zu können.

Zu 2.:
Die LNVG hat ihrer Angebotskonzeption die langfristig vorhersehbare Nachfrage sowie absehbare Nachfragesteigerungen zu Grunde gelegt; dieses schließt aber kurzfristig auftretende Nachfragespitzen, gerade im Zusammenhang mit Großveranstaltungen, nicht aus.

Entsprechend dem Verursacherprinzip sind, auch im Bereich der Schiene, die Veranstalter solcher Großveranstaltungen gehalten, durch geeignete Maßnahmen Vorsorge für eine geordnete Verkehrsabwicklung zu treffen.

Dies erfolgte auch im Vorfeld des 2. Oktober 2011 durch die Organisatoren in Zusammenarbeit mit der DB AG. In diesem Zusammenhang wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.

Zu 3.:
Die LNVG als Aufgabenträger für den SPNV pönalisiert Schlechtleistungen oder Zugausfälle nach den in den Verkehrsverträgen festgelegten Regularien. Die Erbringung der von den Verkehrsunternehmen geschuldeten Leistung wird kontinuierlich überprüft; Schlecht- oder Minderleistungen werden durch Abzüge vom Bestellerentgelt sanktioniert.