Breitbandausbau in den Landkreisen Niedersachsens

Der Abgeordnete Grant Hendrik Tonne (SPD) hatte gefragt:

Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile Voraussetzung, um am gesellschaftlichen Leben und Lernen teilhaben zu können.

Mehr als 98 % aller Haushalte sind bundesweit vom Breitbandinternet mit Übertragungsraten von mindestens 384 KBit/s versorgt. Legt man die mittlerweile angemessene Breitbanddefinition von mindestens 1 MBit/s zugrunde, so wird ein Versorgungsgrad von rund 92 % erreicht. Für ca. 70 % der Haushalte sind Übertragungsraten von mindestens 2 MBit/s verfügbar, und über 20 % der Haushalte können auf VDSL-Anschlüsse zum Hochleistungsinternet mit bis zu 50 MBit/s zugreifen. Das ist im europäischen Vergleich ein guter, aber noch kein herausragender Wert.

Vielfältige Aktionsprogramme von Land, Bund und Kommunen sowie der Netzbetreiber haben dafür gesorgt, dass der Breitbandausbau weiter vorangeht. Allerdings wachsen auch die Ansprüche von Bürgern und Wirtschaft kontinuierlich, sodass Angebote, die vor Kurzem noch als befriedigend empfunden wurden, nicht mehr ausreichen. Auch gibt es nach wie vor viele Kommunen, die zum Teil nur schlecht oder gar nicht versorgt sind.

Gerade im ländlichen Raum stellt die Versorgung mit schnellem Internet eine unabdingbare Voraussetzung zur Sicherstellung der Attraktivität als Wohn- und Lebensraum und ebenso als Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung dar.

Die bisherigen Aktivitäten der Politik zum Breitbandausbau müssen also weiter beschleunigt und vorangetrieben werden.

Ich frage deshalb die Landesregierung:

1. Wie ist der prozentuale Stand der Breitbandversorgung in den Landkreisen Niedersachsens? Wie hoch ist der Anteil von Haushalten, die über einen leistungsfähigen Breitbandanschluss von mindestens 1 MBit/s verfügen, und wie hoch ist der Anteil der unterversorgten Haushalte (Angaben bitte in absoluten Zahlen und spezifiziert für jeden Landkreis)?
2. Wie viele Mittel aus welchen Förderprogrammen sind bisher an die einzelnen Landkreise für den Ausbau der Breitbandversorgung geflossen (einschließlich 2011)?
3. In welchen Landkreisen wurde eine Breitbandumfrage durchgeführt, in der die Bürgerinnen und Bürger ihren Bedarf mitteilen konnten? Wie hoch war die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an dieser Umfrage? Ist die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit einem Breitbandanschluss seitdem gestiegen oder gleich geblieben (bitte für alle Landkreise spezifiziert aufführen)?
4. In welcher Art und Weise haben die Landkreise die Dienste des „Breitband Kompetenz Zentrums Niedersachsen“ in Osterholz-Scharmbeck genutzt? Wie konnte durch die Landesregierung die Breitbandversorgung in den Landkreisen verbessert werden (bitte für alle Landkreise spezifiziert aufführen)?
5. Wie hoch schätzt die Landesregierung den noch notwendigen Investitionsbedarf ein, damit alle Haushalte in den einzelnen Landkreisen versorgt sind? Wann ist nach Kenntnis der Landesregierung mit dem weiteren Ausbau der bisher unterversorgten Flächen in den einzelnen Landkreisen zu rechnen (bitte für alle Landkreise spezifiziert aufführen)?
6. Für den Breitbandausbau eignen sich die vorhandenen Techniken in unterschiedlicher Weise. Alle Techniken (z. B. Richtfunklösungen etc.) erhöhen ihr Potenzial in den nächsten Jahren durch Techniksprünge, Kapazitätsausbau und die Übernahme neuer Entwicklungen. Mit welchen unterschiedlichen technischen Möglichkeiten wurde der Breitbandausbau in den einzelnen Landkreisen vorangetrieben? Welche Kommune in den einzelnen Landkreisen hat welche Technik erhalten und warum (bitte einzeln aufführen)?
7. Wie und mit welchen finanziellen Mitteln will die Landesregierung die Kommunen in den einzelnen Landkreisen beim weiteren Breitbandausbau unterstützen (bitte spezifiziert für alle Landkreise aufführen)?

Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 14.05.2012 wie folgt:

Breitband ist nach Auffassung der Landesregierung eine Infrastruktur mit ähnlicher Bedeutung für Unternehmen und Privathaushalte wie die klassischen Infrastrukturen Straße oder Schiene. Im Unterschied dazu werden aber die „Datenautobahnen“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien ausgebaut und folgen marktwirtschaftlichen Rentabilitätsüberlegungen. Die Breitbandinvestitionen der anbietenden Unternehmen sind daher nur in dicht besiedelten Gebieten wirtschaftlich. Niedersachsen als Flächenland steht vor der Herausforderung, die vielen Flächen, die nicht im Umfeld von Ballungsräumen liegen, an die Breitbandnetze anzuschließen.

Die niedersächsische Landesregierung hat dies frühzeitig erkannt und mit der Breitbandinitiative Niedersachsen und dem Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck wichtige infrastrukturelle Voraussetzungen für den Breitbandausbau auch in der Fläche des Landes geschaffen. Die Breitbandinitiative Niedersachsen gewährleistet durch einen beständigen Informationsaustausch und regelmäßige Treffen zwischen den Teilnehmern und den Breitbandanbietern den konsequenten Breitbandausbau.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Eine Beantwortung auf der Basis der Haushalte ist nicht möglich, da die Erschließung auf der Basis der Haushalte der Landesregierung nicht bekannt ist. In der nachstehenden Tabelle[1] werden daher die Gebäude zugrunde gelegt.

Landkreis, kreisfreie Städte, Region	Gebäude mit mind. 1 Mbit/s	Gebäude mit weniger 1 Mbit/s	Gebäude mit mind.1 Mbit/s in %	Gebäude m. weniger 1 Mbit/s in %
Ammerland	39.338	1.585	96%	4%
Aurich	73.006	4.458	94%	6%
Braunschweig (Stadt)	44.427	577	99%	1%
Celle	59.849	1.524	98%	2%
Cloppenburg	48.565	1.871	96%	4%
Cuxhaven	68.287	2.408	97%	3%
Delmenhorst	21.559	162	99%	1%
Diepholz	70.480	1.651	98%	2%
Emden (Stadt)	15.806	69	fast 100%	< 1%
Emsland	90.009	8.743	91%	9%
Friesland	38.728	969	98%	2%
Gifhorn	49.645	4.478	92%	8%
Goslar	41.082	847	98%	2%
Göttingen	60.062	1.967	97%	3%
Grafschaft Bentheim	40.448	2.894	93%	7%
Hameln-Pyrmont	42.972	1.287	97%	3%
Hannover, Region	235.077	5.826	98%	2%
Harburg	76.577	3.298	96%	4%
Heidekreis	45.638	298	99%	1%
Helmstedt	27.293	2.576	91%	9%
Hildesheim	71.894	6.220	92%	8%
Holzminden	23.639	672	97%	3%
Leer	60.090	3.509	94%	6%
Lüchow-Dannenberg	20.286	195	99%	1%
Lüneburg	49.491	1.253	98%	2%
Nienburg (Weser)	39.469	23	fast 100%	< 1%
Northeim	38.946	4.526	90%	10%
Oldenburg (Stadt)	44.102	0	100%	0%
Oldenburg	41.262	1.549	96%	4%
Osnabrück (Stadt)	33.848	0	100%	0%
Osnabrück	95.752	4.650	95%	5%
Osterholz	37.025	554	99%	1%
Osterode am Harz	24.913	1.055	96%	4%
Peine	39.842	2.767	94%	6%
Rotenburg (Wümme)	50.715	4.506	92%	8%
Salzgitter	25.368	484	98%	2%
Schaumburg	45.672	908	98%	2%
Stade	59.644	2.185	96%	4%
Uelzen	32.045	184	99%	1%
Vechta	41.657	749	98%	2%
Verden	41.763	1.206	97%	3%
Wesermarsch	32.129	814	98%	2%
Wilhelmshaven (Stadt)	19.220	13	fast 100%	< 0,1%
Wittmund	23.796	503	98%	2%
Wolfenbüttel	30.244	6.003	83%	17%
Wolfsburg (Stadt)	27.660	14	fast 100%	< 0,1%

Zu 2.:
Breitbandförderung in Niedersachsen bis 2011
Stand: 04.05.2012

Landkreise, kreisfreie Städte*), Region	Breitband- Förderung insgesamt in Euro	Förderung GAK in Euro	Förderung EFRE **) in Euro	Förderung KPII/ Wettbewerb und Cluster in Euro	Nachrichtlich: Kommunaler Eigenanteil in Euro
Ammerland	1.144.771	115.466		890.512	138.793
Aurich	2.191.319	566.544		1.366.598	258.178
Celle	1.953.112	39.620		1.582.950	330.542
Cloppenburg	2.963.245	1.137.223		1.487.206	338.816
Cuxhaven	2.700.756	1.231.822		1.172.798	296.136
Diepholz	3.464.442	1.219.597		1.720.330	524.515
Emsland	1.557.571	131.046		1.241.580	184.945
Friesland	1.633.817	71.088		1.360.476	202.252
Gifhorn	2.315.272	792.984	60.000	1.202.400	259.887
Goslar	552.151	34.276		449.808	68.067
Göttingen	2.495.180	40.323		2.144.079	310.777
Grafschaft Bentheim	1.383.128	454.500		768.359	160.269
Hameln-Pyrmont	1.635.956	34.276		1.409.090	192.590
Region Hannover	997.007	87.825		786.990	122.192
Harburg	2.274.248	307.871		1.690.590	275.787
Helmstedt	1.105.955	274.786		700.550	130.619
Hildesheim	556.500			486.930	69.570
Holzminden	1.489.130	65.585		1.251.326	172.219
Leer	1.379.765	482.104		742.548	155.113
Lüchow-Dannenberg	707.763	44.607		575.925	87.231
Lüneburg	610.179	130.000	60.734	354.375	65.069
Nienburg (Weser)	1.353.945	287.501		875.000	191.445
Northeim	1.435.494	334.530		930.820	170.144
Oldenburg	1.648.825	116.801		1.329.160	202.865
Osnabrück	1.617.680	34.400		1.386.100	197.180
Osterholz	4.279.407	23.990		1.750.000	2.505.417
Osterode am Harz	489.459	36.330		392.955	60.173
Peine	773.000			676.375	96.625
Rotenburg (Wümme)	2.294.775	130.000	49.200	1.744.250	371.325
Schaumburg	2.232.878	34.807		1.930.135	267.936
Heidekreis	1.444.417	464.145		812.613	167.659
Stade	2.404.787	406.010		1.709.420	289.357
Uelzen	257.103	40.323		185.763	31.018
Vechta	2.273.830	274.205		1.723.013	276.612
Verden	517.889	319.693		137.480	60.717
Wesermarsch	1.352.407			1.185.907	166.500
Wittmund	1.463.548	356.686		933.826	173.036
Wolfenbüttel	122.572	110.314			12.257
Wolfsburg	433.551	390.196			43.355
Gesamt	61.506.834	10.621.474	169.934	41.088.238	9.627.188

*) Die kreisfreien Städte - bis auf Wolfsburg - haben entweder keine Mittel der Breitbandförderung beantragt oder erfüllten die Voraussetzungen für die Gewährung dieser Fördermittel nicht.

**) EFRE-Mittel sind bewilligt, aber noch nicht ausgezahlt

Zu 3.:
Systematische Breitbanderhebungen wurden in allen niedersächsischen Landkreisen durchgeführt, in den Landkreisen Lüchow-Dannenberg und Wesermarsch Landkreisen als Online-Erhebung. In der Region Hannover haben nur einzelne Gemeinden Befragungen durchgeführt. Ungeachtet dessen haben auch in den nicht befragten Gebieten einzelne Bürgerinnen und Bürger beim Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen Meldungen zu ihrer Versorgungssituation abgegeben.

In der nachstehenden Tabelle werden die Beteiligungen der Bürgerinnen und Bürger an den Breitbanderhebungen dargestellt.

Breitbanderhebungen zur Vorbereitung von Förderungen
Landkreise/Kreisfreie Städte/Region	Rücklauf Breitbanderhebung
Ammerland	6.719
Aurich	8.402
Braunschweig (Stadt)	3.159
Celle	5.809
Cloppenburg	11.086
Cuxhaven	9.021
Delmenhorst (Stadt)	80
Diepholz	13.424
Emden (Stadt)	1.117
Emsland	11.235
Friesland	3.413
Gifhorn	7.413
Goslar	8.249
Göttingen	7.630
Grafschaft Bentheim	2.997
Hameln-Pyrmont	6.733
Hannover, Region	21.614
Harburg	13.311
Helmstedt	5.467
Hildesheim	12.317
Holzminden	5.425
Leer	9.961
Lüchow-Dannenberg	1.570
Lüneburg	9.037
Nienburg (Weser)	6.438
Northeim	7.699
Oldenburg	6.738
Oldenburg (Stadt)	11
Osnabrück	15.152
Osnabrück (Stadt)	10
Osterholz	6.082
Osterode am Harz	4.473
Peine	8.368
Rotenburg	8.110
Salzgitter (Stadt)	3.173
Schaumburg	4.766
Heidekreis	12.473
Stade	6.850
Uelzen	6.767
Vechta	7.361
Verden	5.403
Wesermarsch	937
Wilhelmshaven (Stadt)	176
Wittmund	3.366
Wolfenbüttel	2.767
Wolfsburg (Stadt)	132
Gesamtantworten	302.441

Die geförderten angeschlossenen Gebäude sind in der nachstehenden Tabelle[2] dargestellt. Die Zahlen der Haushalte und die der Einwohner, die von dem Ausbau profitieren sind größer.

Geförderte Anschlüsse
Landkreise, Kreisfreie Städte, Region	Cluster	Wettbewerb	GAK	Gesamt-erschließung
Ammerland	4.642		783	5.425
Aurich	12.971		2.720	15.691
Celle		4.593		4.593
Cloppenburg		7.771	3.951	11.722
Cuxhaven	7.464		4.658	12.122
Diepholz		4.016	3.201	7.217
Emsland	7.790		375	8.165
Friesland	2.915			2.915
Gifhorn		5.489	6.363	11.852
Goslar	10.326			10.326
Göttingen	10.776			10.776
Grafschaft Bentheim		2.733		2.733
Hameln-Pyrmont	11.710			11.710
Region Hannover		5.146		5.146
Harburg		12.011	592	12.603
Helmstedt		3.085	609	3.694
Hildesheim		3.869		3.869
Holzminden	7.354			7.354
Leer	6.522		6.675	13.197
Lüchow-Dannenberg	3.066			3.066
Lüneburg	7.124		596	7.720
Nienburg (Weser)		8.518	2.118	10.636
Northeim	6.613		1.939	8.552
Oldenburg		11.488		11.488
Osnabrück	9.606			9.606
Osterholz		12.050		12.050
Osterode am Harz	4.688			4.688
Peine		2.838		2.838
Rotenburg (Wümme)		5.794		5.794
Schaumburg	9.106			9.106
Heidekreis	8.800		78	8.878
Stade		6.705	2.887	9.592
Uelzen	7.715			7.715
Vechta		4.886	2.796	7.682
Verden		2.600	931	3.531
Wesermarsch	4.153			4.153
Wittmund	7.193		2.446	9.639
Wolfenbüttel			217	217
Wolfsburg (Stadt)			1.359	1.359
Summe	150.534	103.592	45.294	299.420

Im Rahmen der Breitbandförderung wurde die Versorgung mit einem Breitbandanschluss in über 290.000 Gebäuden verbessert. Generell ist die Versorgung mit einem Breitbandanschluss somit gestiegen.

Zu 4.:
Die Landkreise in Niedersachsen haben die Dienste des Breitband Kompetenz Zentrums in folgenden Bereichen in Anspruch genommen:

Information

• Sensibilisierungsveranstaltungen für die Breitbandthematik in den Hauptverwaltungsbeamten-Runden der Landkreise
• Aufbau des Breitbandportals: www.breitband-niedersachsen.de mit ca. 1000 Zugriffen pro Tag.
• Bereitstellung eines Online-Portals zur Veröffentlichung von Interessenbekundungsverfahren und Ausschreibungen
• Betreiben des Breitbandatlas Niedersachsens und des Baustellenatlas/Leerrohrkataster
• Informationsbereitstellung für Pressemitteilungen
• Erstellen von Pressemitteilungen für die Mitglieder der Breitbandinitiative wie z.B. für den Niedersächsischen Landkreistag ( NLT ) für das Rundschreiben an die Mitglieder.
• Ausrichtung des jährlichen niedersächsischen Breibandtags in Osterholz-Scharmbeck für Kommunen und Unternehmen als zentrale niedersächsische Informationsveranstaltung zum aktuellen Breitbandausbau
• Durchführung von Workshops „Wege zum NGA-Netzausbau“ für kommunale Vertreter der Landkreise
• Durchführung von Workshops zu „Fördermöglichkeiten zum Breitbandausbau“ für im Breitbandsektor ansässige Unternehmen
• Workshop für Unternehmen die mit der Durchführung oder Beauftragung von Tiefbaumaßnahmen betraut sind
• Organisation eines „kommunalen Breitbandmarktplatzes – KBM 2012“ für Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikations- und Breitbandinfrastruktur und kommunale Entscheidungsträger
• Informationsveranstaltungen für Mitglieder der Kreistage / der Regionsversammlung zu aktuellen Fragen des Breitbandausbaus
• Beantwortung zu einer Vielzahl von Fragestellungen zur Breitbandthematik von Privatpersonen und Unternehmen (Insgesamt ca. 1682)

Breitbanderhebung

• Vorbereitende Maßnahmen und Informationen zur Durchführung einer Breitbanderhebung inklusive der Abstimmung der Fragebögen
• Bereitstellung eines Online-Portals zur Umfrage
• Kartografische und statistische Auswertung der Umfragen – Bewertung, Handlungsoptionen
• Identifizierung unterversorgter Bereiche (weiße Flecke) in den Landkreisen
• Abstimmung der Ergebnisdarstellung in Zusammenarbeit mit den Koordinatoren der Landkreise
• Präsentation der Ergebnisse in den Hauptverwaltungsbeamten-Runden der Landkreise
• Bereitstellung von Präsentationsmaterial
• Bereitstellung der georeferenzierten Daten / Kartenmaterial
• Information zur aktuellen Ausbausituation in Niedersachsen im Rahmen eines regelmäßigen Newsletters
• Konzeption eines Breitbandatlas zur öffentlichen Darstellung der Umfrageergebnisse mit laufender Aktualisierung
• Informationsportal zur Datenbereitstellung über Baustellen und Leerrohre in den Kreisen vor dem Hintergrund einer synergetischen Nutzung einer Breitbanderschließung

Fördermittelberatung (178 Förderprojekte im Zeitraum 2009 bis 2011)

• Ermittlung und Abstimmung unterversorgter Bereiche für die KPII-Förderung
• Begleitung und Unterstützung in allen Verfahrensschritten der verschiedenen Förderprogrammen
• Konzeptionelle Wegweisung und Hilfestellung für Landkreise bei der Entwicklung einer nachhaltigen Strategie zur Breitbanderschließung
• Unterstützung bei der Durchführung von Interessenbekundungsverfahren und öffentlichen Ausschreibungen
• Abgrenzung der unterversorgten Gebiete für die Cluster-Ausschreibung in den betroffenen Landkreisen
• Unterstützung eines Landkreises bei der Notifizierung einer eigenen Maßnahme

Zur Frage, wie durch die Landesregierung die Breitbandversorgung in den Landkreisen verbessert werden konnte, wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Zu 5.:
Schätzungen des noch notwendigen Investitionsbedarfs, damit alle Haushalte in den einzelnen Landkreisen versorgt sind, liegen der Landesregierung nicht vor und sind von ihr auch nicht vorgenommen worden.

Die geplanten Investitionen der ausbauenden Telekommunikationsunternehmen sind der Landesregierung nicht bekannt.

Zu 6.:
Die Auswahl der eingesetzten Technik obliegt den ausbauenden Telekommunikationsunternehmen und unterliegt keiner Meldepflicht, so dass der Landesregierung keine Übersicht über die jeweils eingesetzte Technologie vorliegt.

Zu 7.:
Für die verbleibende Förderperiode (2012 und 2013) stehen Mittel aus EFRE und GAK für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung.

Welche Gebietskörperschaft hier Förderungen beantragen wird und welche bewilligt werden ist der Landesregierung noch nicht bekannt.

[1] Quelle der Breitbandversorgungsdaten ist der vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen (b|z|n) geführte Breitbandatlas, ergänzt durch Angaben der Deutschen Telekom für den Cluster Südniedersachsen.

[2] Quelle der Breitbandversorgungsdaten ist der vom Breitband Kompetenz Zentrum Niedersachsen (b|z|n) geführte Breitbandatlas, ergänzt durch Angaben der Deutschen Telekom für den Cluster Südniedersachsen.