Hafen Emden – zentraler Baustein niedersächsischer Hafenpolitik

Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Emden im Rahmen eines Treffens mit Oberbürgermeister Bernd Bornemann und dem Vorsitzenden der Emder Kaufmannschaft Dr. Claas Brons die zentrale Bedeutung des Nordwestens Niedersachsens für Wirtschaft und Verkehr erneut bekräftigt. Das Treffen erfolgte im Anschluss an die heutige Hafenbilanzpressekonferenz von NPorts, um einen Hafen in den besonderen Fokus zu stellen und nimmt Bezug auf ein Gespräch des Ministerpräsidenten und des Wirtschaftsministers mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft der Region am 4. Februar.

Lies wies in dem Gespräch darauf hin, dass das Land bereits erhebliche Investitionen zur Stärkung der Emder Wirtschaft getätigt hat. „Das Land hat bereits ein großes Maßnahmenpaket geschnürt, um die Emder Hafeninfrastruktur zu sanieren und für die Zukunft zu rüsten.“ Er verwies dabei auf folgende Beispiele:

• Die Sanierung der Nesserlander Schleuse mit einem Investitionsvolumen von 120 Mio. Euro. Die Nesserlander Schleuse ermöglicht der Kleinschifffahrt und Küstenmotorschiffen die Zufahrt zum Binnenhafen. Im Rahmen der Planung zur Sanierung der Nesserlander Schleuse ist der Bedarf dieser Schleuse neben der Großen Seeschleuse durch ein Gutachten nachgewiesen worden. Die Schleuse soll im Jahr 2017 für den Verkehr freigegeben werden.
• Die Altlastensanierung des Binnenhafens: Für die Altlastensanierung im Binnenhafen sind bereits 20 Mio. Euro aufgewendet worden. Weitere 3 Mio. Euro sollen bis Ende 2016 aufgewendet werden.

• Die Erneuerung der Löschbrücke 1 im Ölhafen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2015 geplant, Sanierungsvolumen: 2,4 Mio. Euro.
• Der Dalbenliegeplatz Emspier mit einem Investitionsvolumen von 8,2 Mio. Euro. Der Automobilumschlag gehört mit rd. 1,3 Mio. umgeschlagenen PKW zu den Hauptgeschäftsfeldern des Emder Hafens. Der Autoumschlag hat Wachstumspotential und soll deshalb ausgebaut werden. Für den Kfz-Umschlag im Außenhafen errichtet NPorts derzeit einen Dalben-Liegeplatz. Mit Hilfe dieses Liegeplatzes wird es zukünftig möglich sein, die Kapazität im Kfz-Umschlag zu erhöhen und Importautos aus den Überseecarriern direkt auf Feederschiffe zu verladen, was sich positiv auf die Umschlagsproduktivität auswirkt.
• Die Ertüchtigung der Spülfelder und ein neuer Einspülpunkt mit einem Investitionsvolumen von 6,2 Mio. Euro. Im Zusammenhang mit dem Flächentausch Rysumer Nacken/Wybelsumer Polder müssen Spülfelder ertüchtigt und der Einspülpunkt verlegt werden.

• Die Sanierung des Südkais Mitte mit einem Investitionsvolumen von 5,4 Mio. Euro. Aktuellwerden am Südkai Betonturmelemente für Onshore Windkraftanlagen durch den WEC-Turmbau (ENERCON) produziert und verladen. Darüber hinaus werden am Südkai Massengüter wie Petrolkoks und Baustoffe umgeschlagen. Hier besteht Wachstumspotential. Ein neuer Hafenmobilkran für Massen- und Stückgutumschlag ist bereits beschafft worden. Nun soll der der Südkai im Mittelabschnitt saniert werden, Beginn in diesem Jahr.

Außerdem ist das Land bereit weitere Zukunftsinvestitionen voranzutreiben und dafür erhebliche Mittel in die Hand zu nehmen:

In einer Perspektivplanung für den Emder Hafen sollen mittel- und langfristige Entwicklungsmöglichkeiten der vorhandenen Hafenanlagen (Unterhaltung/ Ausbau) und möglicher zusätzlicher Anlagen abgeschätzt werden. Die Planungen werden in Zusammenarbeit mit der Stadt Emden und den Akteuren der Hafenwirtschaft in diesem Jahr erfolgen. Um die Planungs- und Bauprozesse für die Emder Projekte zu beschleunigen stellt NPorts zusätzliches technisches Personal zur Verfügung.

Ein wesentlicher Baustein dabei ist die Sanierung der Großen Seeschleuse. Eine Grundsanierung oder ein Neubau der Schleuse wird in rund 10-15 Jahren unerlässlich sein. Die zukünftige Anforderung an die Schleusengröße sind einer genaueren Untersuchung zu unterziehen, damit die Sanierung bzw. der Neubau entsprechend darauf abgestellt werden kann. Die Investitionskosten für den Neubau der Großen Seeschleuse werden nach erster grober Schätzung aktuell auf rund 300-350 Mio. Euro geschätzt. Zeitnah soll mit der Planung und Alternativenprüfungen begonnen werden.

Einigkeit bestand darin, dass die Bedeutung Emdens als Automobilumschlagplatz weiter gestärkt werden solle. Dazu ist der Bau eines weiteren Großschiffsliegeplatzes an der Ems (Lückenschluss zwischen Emspier und Emskai) bereits in Planung. Dafür ist ein Investitionsvolumen von rund 55 Mio. Euro erforderlich. Mit dieser Maßnahme wird die Umschlagkapazität mittelfristig weiter ausgebaut und der Automobilstandort Emden gesichert. Das Land dafür Planungsmittel in Höhe von 2,6 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. 2019 soll die Maßnahme fertiggestellt sein.

Außerdem sei bekräftigte Lies, dass der Emder Hafen direkt die Autobahn angebunden werden müsse. Die Maßnahme ist baureif. Deshalb hat für mich und die gesamte Landesregierung ein rascher Baubeginn sehr hohe Priorität. Lies forderte, dass das Projekt spätestens im Rahmen des vom Bund angekündigten zusätzlichen 10-Mrd.-Investitionspakets verwirklicht werden müsse.

Zudem sei man in guten Gesprächen bezüglich der Nutzung des vorhandenen Anlegers am Rysumer Nacken und der Verpachtung der dort vorhandenen Flächen. Für eine bessere Vermarktung der Flächen werde das Wirtschaftsministerium gemeinsame Aktivitäten mit 50.000 Euro unterstützen. „Der Rysumer Nacken bleibt im Focus der Landesregierung als ein Baustein für eine gute Entwicklung des Emder Hafens und der Emder Wirtschaft. Große Ziele erreicht man oft nur in kleinen Schritten“, so Lies.

Schließlich gehe es jetzt nach Abschluss des Masterplans Ems, darum, die Anpassung der Außenems intensiv voranzutreiben. Dies würde den Emder Hafen als Arbeitsplatzmotor für die gesamte Region stärken“ so Lies.