Hafenhinterlandanbindungen

Die Abgeordneten Gabriela König, Hillgriet Eilers, Horst Kortlang und Jörg Bode (FDP) hatten gefragt:

In der HAZ, der NOZ und der Nordwest-Zeitung konnte man lesen, dass sich Ministerpräsident Weil und Minister Lies mit Bahnchef Rüdiger Grube über die mögliche beschleunigte Weiterentwicklung der Hafenhinterlandanbindungen der Nordhäfen ausgetauscht haben.

Herr Grube hat sich in diesem Gespräch angeblich sehr offen gegenüber den Wünschen Niedersachsens gezeigt, während Herr Weil und Herr Lies erklärten: „Es solle alles unternommen werden, die noch ausstehenden Arbeiten an der Bahnstrecke Oldenburg/Wilhelmshaven zügig zu beenden.“

Wir fragen die Landesregierung:

1. Was meinte Herr Grube mit der Anmerkung, „welche Variante der Y-Trasse das Bundesverkehrsministerium bevorzuge“?
2. Was verstehen die Landesregierung und Herr Grube unter zügiger Modernisierung der „Amerikalinie“ und der Elektrifizierung?
3. Wie soll die von Minister Lies geforderte Güterumgehungsstrecke Oldenburg aussehen, bzw. ist sie auch aus DB-Sicht realistisch, und was bedeutet „alles unternommen werden“ um die Stecke „zügig“ zu beenden?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Das Land ist in enger Abstimmung mit der Bahn und dem Bund bei den Schienenprojekten im Rahmen der anstehenden Bundesverkehrswegeplanung. Dabei spielen Projekte für den Hafenhinterlandverkehr eine besondere Rolle.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Nach erfolgtem Abschluss der Variantenuntersuchung und deren Alternativen, werden diese in den kommenden Monaten noch einer volkswirtschaftlichen Bewertung unterzogen. Parallel dazu erfolgt die öffentliche Information über die Alternativen, daran anschließend erfolgt ein Bürgerdialog. Da es sich um einen Bundesverkehrsweg handelt, entscheidet am Ende der Bund über die Trassenführung.

Zu 2.:
Im Zuge der Untersuchungen zur Y-Trasse und deren Alternativen wurde im Auftrag des BMVI ebenfalls der Ausbau der Amerikalinie untersucht, der auch deren Elektrifizierung umfasst. Darüber hinaus hat Niedersachsen eine eigene Untersuchung einer Variante zum Ausbau der Amerika-Linie durchgeführt, die sich konsequent im Bestandsschutz bewegt und Zusatzkosten vermeidet.
Der Ausbau der Amerika-Linie findet sich auch in unterschiedlichen Abschnitten in Alternativen zur Y-Strecke wieder und ist insofern auch in verkehrlicher Hinsicht eng mit der Entscheidung für eine der untersuchten Varianten zu sehen.
Niedersachsen misst der Verbindung auch jenseits der Y-Diskussion einen eigenen Stellenwert bei, so dass Maßnahmen in Bezug auf die Amerika-Linie vorgezogen werden könnten.

Zu 3.:
Das Land Niedersachsen hat seine Unterstützung bei der raumordnerischen Sicherung einer Umfahrungstrasse für die Stadt Oldenburg für den Fall steigender Verkehrsmengen bei einer zweiten Ausbaustufe des Containerhafens zugesagt. Hierüber finden zurzeit Gespräche mit der Stadt Oldenburg statt. Nahziel ist jedoch der zügige Ausbau und der Lärmschutz der Bestandsstrecke.