Investitionsoffensive: Eine neue Charta für Niedersachsen

Alle zusammen für bessere Straßen und stabile Brücken: Niedersachsen startet eine Investitionsoffensive für eine leistungsfähige und nachhaltige Straßeninfrastruktur. Zentrale Basis bildet dabei das 1,8 Milliarden Euro umfassende Zukunftsprogramm Infrastruktur, aus dem allein für die Bereiche Landesstraßen und Brücken in den kommenden Jahren 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine schnelle, niedrigschwellige und gut abgestimmte Umsetzung des Geldes in konkrete Verbesserungsmaßnahmen. Das geht am besten, wenn sich alle an Bauprojekten beteiligten Akteure auf verbindliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit verständigen. In diesem Sinne setzt die heute unterzeichnete „Charta für Infrastruktur“ neue Standards für eine partnerschaftliche, digitale und nachhaltige Zusammenarbeit im Straßenbau.

Wirtschafts- und Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne: „Geld ist die notwendige Bedingung für erfolgreiche Bauprojekte, aber gute Abstimmung, Kommunikation und Verfahrensklarheit müssen hinzukommen. Diese Punkte sichern wir mit der Charta ab. Das Zukunftsprogramm Infrastruktur bietet große Chancen und soll ein Erfolg werden: Mit guten Straßen und sicheren Brücken schaffen wir das Fundament für eine prosperierende Wirtschaft, die Mobilität der Zukunft und für Lebensqualität in Stadt und Land. Bei der Umsetzung wollen wir Reibungsverluste daher unbedingt vermeiden. Mit der Charta bekennen wir uns zu einer neuen Qualität der Zusammenarbeit beim Ausbau und der Modernisierung der Straßeninfrastruktur in Niedersachsen. Sie ist unser gemeinsamer Kompass: Sie formuliert klare Leitlinien für partnerschaftliche und faire Zusammenarbeit – auf der Basis von Vertrauen, Transparenz und Verantwortung.“

Jörn P. Makko, Hauptgeschäftsführer Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen: „Niedersachsen setzt ein starkes Zeichen. Die neue Charta bringt Tempo und Vertrauen in den Straßenbau und schafft eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Der Bund gibt einen historischen Impuls. Das Land setzt ihn um und modernisiert Brücken, Straßen und Radwege. Diese Investitionsoffensive stärkt unsere Wirtschaft insgesamt.“

Timo Quander, Präsident der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr: „Mit der Charta bringen wir heute unsere gemeinsamen Ziele zum Ausdruck: Wir wollen den Straßenbau in Niedersachsen durch eine moderne, faire und zukunftsfähige Zusammenarbeit auf Augenhöhe nachhaltig gestalten. Mit dem neuen ‚Runden Tisch‘ werden wir diese gemeinsamen Ziele sicherstellen.“

Stephan von Friedrichs, Hauptgeschäftsführer Ingenieurkammer Niedersachsen: „Eine zukunftsgerechte Infrastruktur ist unverzichtbare Voraussetzung für die Verkehre in Niedersachsen und schafft Wirtschaftswachstum. Mit der neuen Charta stellen wir die Zusammenarbeit im Straßenbau auf eine zeitgemäße und vertrauensvolle Basis. Planerinnen und Planer tragen enorme Verantwortung für Qualität, Sicherheit und Nachhaltigkeit unserer Infrastruktur. Die Charta stärkt diese Verantwortung und schafft gleichzeitig klare Leitlinien für kooperative Prozesse zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Ingenieurwesen. Nur mit kluger Planung schaffen wir die Infrastruktur, die Niedersachsen morgen braucht.“

Phillip Benckendorf, Vizepräsident Straßen- und Tiefbau im Baugewerbe-Verband Niedersachsen: „Die Unterzeichnung der Charta für partnerschaftliche Zusammenarbeit im Straßenbau Niedersachsen setzt ein klares Signal: Wir wollen nachhaltiger, transparenter und gemeinsam bauen. Für den Erhalt und den Ausbau unserer Infrastruktur brauchen wir eine Kultur des Miteinanders, in der Auftraggeber, Planer und Unternehmen frühzeitig und auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Besonders wichtig dafür sind die vielen mittelständischen Unternehmen in Niedersachsen. Sie leisten mit ihrer Fachkompetenz und Flexibilität einen unverzichtbaren Beitrag. Die Charta formuliert einen gemeinsamen Anspruch: Fairness im Umgang miteinander, ausgewogene Risikoverteilung und klare vertragliche Grundlagen. Jeder Partner wird respektiert und gehört. Offenheit, Transparenz und Vertrauen schaffen das Fundament für stabile Prozesse und verlässliche Ergebnisse. Wichtig ist aus Sicht der handwerklichen Straßenbauunternehmen, dass die Inhalte der Charta in der Praxis wirken – insbesondere auf Projekt- und Bauleiterebene. Diese Beschäftigten sind diejenigen, die die Charta täglich leben werden. Sie brauchen klare Rückendeckung und konsequente Unterstützung durch die Entscheidungsebenen. Ein zentraler Baustein der Charta ist die regelmäßige Bewertung unserer Zusammenarbeit. Der Runde Tisch Straßenbau Niedersachsen wird hierfür eine zentrale Rolle einnehmen. Er steht für Transparenz und für den Willen, Verbesserungsbedarfe umzusetzen. Denn die Charta ist keine Formalie, sondern ein Versprechen: für eine moderne, zukunftsfähige Zusammenarbeit und für hohe Qualität im Straßenbau. Ich freue mich auf diese Aufgabe und danke allen, die diesen Weg mitgehen.“

Hintergrund

Im Rahmen des bundesweiten „Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität“ stellt der Bund für ganz Deutschland 500 Milliarden Euro über zwölf Jahre zur Verfügung – ein historischer Impuls zur Modernisierung der Verkehrssysteme. Niedersachsen erhält daraus für sein Landesstraßennetz nun 500 Millionen Euro zusätzlich zu den bisherigen Haushaltsmitteln.

Das niedersächsische Landesstraßennetz umfasst rund 8.200 Kilometer Landesstraßen, knapp 2.100 Brücken und über 4.700 Kilometer Radwege sowie einen umfassenden Betriebsdienst. Für den Erhalt und die Weiterentwicklung sind jährlich 114,3 Millionen Euro vorgesehen. Mit den zusätzlichen Bundesmitteln können in den nächsten zehn Jahren unter anderem Brücken ersetzt sowie Landesstraßen und Radwege modernisiert werden. Außerdem werden Ampeln, Stützwände, Hangsicherungen und Fahrzeugrückhaltesysteme erneuert.

25 Millionen Euro fließen in die Modernisierung des Geräte- und Fahrzeugbestands der 56 Straßenmeistereien im Land. Alle diese Maßnahmen werden im Rahmen einer neuen Kooperationskultur umgesetzt: Die Charta etabliert einen „Runden Tisch Straßenbau Niedersachsen“ als Ort des vertrauensvollen Austauschs zwischen Verwaltung, Bauindustrie, Planungsbüros und Baugewerbe.

Die neuen Leitlinien setzen dabei konsequent auf Innovation, Digitalisierung und partnerschaftliche Projektabwicklung. Für das Land, die Kommunen und alle Partner eröffnet sich damit die Chance, das Straßennetz zukunftsfähig, sicher und nachhaltig aufzustellen.