Nach Ölunfall in Etzel: Minister Lies ordnet technische Sicherungen und umfassende Kontrollmaßnahmen an

Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich am heutigen Sonnabendmorgen ein Bild von der Situation nach dem Ölunfall in Etzel gemacht. Lies sprach im Rathaus Friedeburg mit Landräten und Bürgermeistern der betroffenen Kreise und Kommunen, mit Einsatzleitern sowie Vertretern einer örtlichen Bürgerinitiative. Außerdem besuchte der Minister Einsatzkräfte vor Ort bei der Schadenskämpfung.

Lies dankte allen Helfern für ihren Einsatz in den vergangenen Tagen: „Sie haben alles Menschenmögliche getan, um den Schaden für Natur und Umwelt zu begrenzen. Nach allem, was wir bisher sagen können, ist weder der Nationalpark Wattenmeer noch das Trinkwasser in der Region gefährdet.“

Minister Lies kündigte als Konsequenz aus dem Ölunfall eine Reihe von Maßnahmen für den Standort Etzel an:

• die rückhaltlose Aufklärung des Sachverhaltes. Dabei wird seit Freitag auch ein landeseigenes Laborfahrzeug eingesetzt, mit dem eine eventuelle Belastung des Grundwassers festgestellt werden könnte
• Transparenz und umfassende Information auch bei Art und Umfang der laufenden Sanierungsmaßnahmen
• eine Weisung an das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG): Dieses hat nun unverzüglich gegenüber dem verantwortlichen Unternehmen, der IVG Caverns, den Einbau von Überwachungssystemen zum sofortigen Erkennen von Ölaustritten auf Kavernenplätzen anzuordnen
• ebenfalls angeordnet wird die Verdichtung der Kontrollintervalle durch das Unternehmen und auch durch das LBEG auf dem Gelände der IVG Caverns
• die am Standort zur Verfügung stehenden Mittel zur Ölbekämpfung (Ölsperren) sind angesichts des eingetretenen Schadensausmaßes zu überprüfen

Außerdem ordnete Lies an:

• die Überprüfung aller unterirdischen Erdöl- und Erdgasspeicher in Niedersachsen einschließlich der zugehörigen Betriebsanlagen. Insbesondere sollen die technischen Maßnahmen zur Verhinderung sowie zur Erkennung von Ölaustritten überprüft werden
• eine wiederkehrende, systematische Kontrolle in allen niedersächsischen Speicherbetrieben im Hinblick auf die Maßnahmen zum Schutz der Umwelt (Managementsystemaudit)

Lies weiter: „Ich bin mir völlig darüber im Klaren, dass durch solche Unfälle das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheit technischer Großanlagen massiv beschädigt wird. Auch ich selbst verstehe nach wie vor nicht, wieso das Leck so lange unentdeckt geblieben ist und etwa 40 Kubikmeter Rohöl über 20 Stunden austreten konnten. Es ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft Aurich, diese Umstände jetzt aufzuklären. Ich sehe es als meine Aufgabe an, Vertrauen zurückzugewinnen. Das Krisenmanagement in diesem Fall ziehe ich mit dem heutigen Tag direkt ins Wirtschaftsministerium. Ich habe den zuständigen Referatsleiter bei mir im Hause, Herrn Norbert Conrad, beauftragt, in engster Zusammenarbeit mit dem LBEG alle weiteren Schritte zu veranlassen.“

Minister Lies abschließend: „Wir können bis hierhin feststellen, dass die Umwelt zwar großen Schaden genommen hat, dass diese Schäden jedoch beseitigt werden können und die Situation unter Kontrolle ist.“