Niedersachsen bei Lkw-Stellplätzen gut aufgestellt?

Die Abgeordneten Gabriela König und Christian Grascha (FDP) hatten gefragt:

Derzeit sind in Deutschland mehr als 2,5 Millionen Nutzfahrzeuge im Einsatz - nahezu zwei Drittel mehr als 1990. Auch die Menge an transportierten Gütern und das damit einhergehende Verkehrsaufkommen nahmen deutlich zu. Im Jahr 2010 transportierten deutsche Lastkraftfahrzeuge dabei insgesamt 2,734 Milliarden Tonnen Güter. Unter Einbeziehung der Transportentfernungen resultiert daraus eine Beförderungsleistung von 313,1 Milliarden Tonnenkilometern. Der Ausbau der Lkw-Stellplätze an den Bundesfernstraßen hat mit diesem rapiden Verkehrswachstum jedoch nicht Schritt halten können. In Deutschland stehen momentan etwa 46 000 Lkw-Stellplätze zur Verfügung. Dabei gab es bereits 2008 einen Mangel von etwa 14 000 Stellplätzen. Bis 2015 werden zusätzlich 7 000 weitere Stellplätze fehlen. Eine Studie des Bundesverkehrsministeriums geht davon aus, dass der Lkw-Verkehr auf deutschen Straßen auch zukünftig weiter drastisch zunehmen wird. Dabei geht das Ministerium von einem Zuwachs von bis zu 84 % aus, womit sich die Stellplatz-Situation auch in Zukunft weiter verschlechtern dürfte. Schon heute hat eine Vielzahl der Lkw-Fahrer durch die Unterversorgung Probleme, einen legalen Stellplatz zum richtigen Zeitpunkt zu finden.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Lkw-Stellplätze gibt es momentan in Niedersachsen, und handelt es sich dabei um eine ausreichende Anzahl?
2. Plant die Landesregierung den Bau zusätzlicher Lkw-Stellplätze, um dem weiter zunehmenden Verkehrsaufkommen gerecht zu werden?
3. Beteiligt sich die Landesregierung an der Entwicklung von intelligenten Systemen wie etwa Telematikprojekten, die eine zielgenaue Ansteuerung/Reservierung von Lkw-Stellplätzen in der Zukunft ermöglichen könnten?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Mit Lkw überfüllte Rastanlagen gehören inzwischen an vielen Autobahnabschnitten zum gewohnten Bild. Um die Parksituation des Schwerverkehrs (SV) an Autobahnen nachhaltig zu verbessern, bauen die Bundesländer in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit Hochdruck neue Rastanlagen oder erweitern vorhandene Standorte. Niedersachsen hatte sich seit 2008 im Rahmen gemeinsamer Erklärungen mit dem Bund (Letter of Intent) verpflichtet, 500 neue Lkw- Parkstände bis Ende des Jahres 2010 fertig zu stellen und bis Ende des Jahres 2012 1700 Stellmöglichkeiten neu zu schaffen. Dieses Ziel werden wir bereits bis Ende August erreichen können.

Darüber hinaus werden bundesweit telematisch unterstützte Betriebsformen beim Lkw-Parken erprobt. Dennoch bleibt festzustellen: Auch nach vier Jahren intensiver Bautätigkeit sind die Problematik des ruhenden Schwerverkehrs an Autobahnen und die daraus resultierenden Beeinträchtigungen der Verkehrs­sicherheit noch nicht gelöst.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt

Zu 1:
Im Bezugsjahr 2008 standen 4831 Lkw- arkstände auf Autobahnen zur Verfügung, zusammen mit den Lkw-Stellplätzen auf den privat betriebenen Autohöfen ca. 7400. Zum Stand vom 30.06.2012 gibt es auf Rastanlagen der BAB 6.338 Lkw-Parkstände in Niedersachsen. Rechnet man die Lkw-Parkstandskapazitäten auf den Autohöfen hinzu, so sind es zusammen über 9.000 Lkw-Parkstände. Diese enorme Bauleistung sichert Niedersachsen den Spitzenplatz im Vergleich mit anderen Bundesländern. Und dennoch: Auch angesichts des großen Engagements ist weiterhin von einem Fehlbestand auszugehen.

Zu 2:
Ja. Die Planungen zur Schaffung von zusätzlichen Lkw-Parkstandskapazitäten auf Rastanlagen an BAB haben unverändert hohe Priorität.

Zu 3:
Ein wirksames Parkraummanagement bedingt verlässliche Informationen zum Belegungsgrad. Nur wenn für den Lkw-Fahrer ein freier Platz auch tatsächlich garantiert werden kann, finden derartige Systeme beim Verkehrsteilnehmer Akzeptanz mit entsprechend hohem Befolgungsgrad. Dies erfordert einen robusten, störungsarmen Betrieb mit aufwendiger und kostenintensiver Detektion der Belegungsdaten. Aus Sicht des Bundes sind die Aufwendungen für Bau und Wartung zu hoch, um die vollautomatischen Anzeigen flächendeckend einzusetzen. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesverkehrsministerium für seine eigenen Pilotprojekte die Begleitung durch einen Arbeitskreis der Bundesländer vorerst ohne Ergebnis beendet.

Angesichts knapper öffentlicher Budgets setzt die Landesregierung deshalb auf neue Datenübertragungswege und Anzeige­medien. Navigations­geräte und Smartphones informieren den Lkw-Fahrer direkt im Fahrzeug über die Parkplatzsituation und werden zukünftig auch im Bereich des Parkraummanagements eine dominierende Rolle spielen.