Radwege im Landkreis Gifhorn

Der Abgeordnete Detlef Tanke (SPD) hatte gefragt:

Der Bau von neuen Radwegen sowie die Schließung von Netzlücken nehmen gerade im ländlichen Raum einen besonderen Stellenwert ein. Die Schulwegsicherung sowie die Förderung des „sanften Tourismus“ spielen beim Ausbau von Radwegen eine bedeutende Rolle, um ländliche Regionen als Wohnort sowie Reiseziel attraktiv zu gestalten. Viele Kommunen haben dies zum Anlass genommen, ein Radverkehrskonzept zu entwickeln. Der Zweckverband Großraum Braunschweig hat hierzu 2004 ebenfalls ein Regionales Radverkehrskonzept entwickelt. Aus der Dokumentation des Konzepts geht hervor, dass der Landkreis Gifhorn mit 56,5 km das Gebiet mit den größten Netzlücken in der Region ist.

Ich frage die Landesregierung:

1. In welcher Länge (km) und für welche Streckenabschnitte wurden die Netzlücken bereits geschlossen?
2. Wie sehen der Planungsstand und die Priorisierung von derzeitig noch offenen Netzlücken im Landkreis Gifhorn aus (bitte die einzelnen Netzlücken und den Planungsstand angeben)?
3. Wie haben sich die Ausgaben des Landes Niedersachsen für den Neubau und die Unterhaltung von Radwegen in den vergangenen zehn Jahren in den Landkreisen Gifhorn, Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel und Goslar entwickelt (bitte Neubau und Unterhaltung getrennt aufführen)?

Verkehrsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung am 10.01.2013 wie folgt:

Radwege an Bundes- und Landesstraßen erfüllen eine wichtige Funktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Darüber hinaus sind sie im Kurzstreckenbereich ein Angebot für den Umstieg vom Auto auf das Fahrrad. Radverkehr findet in vielfältiger Weise statt und unterliegt unterschiedlichen Nutzungsansprüchen. Zusätzlich zum Alltagsverkehr hat sich der freizeitorientierte und touristische Radverkehr fest etabliert. Der Bau von Radwegen ist seit vielen Jahren fester Bestandteil niedersächsischer Verkehrspolitik. Inzwischen verfügt Niedersachsen bundesweit über die meisten Straßen begleitenden Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Darüber hinaus fördert die Landesregierung auch kommunale Radwege nach dem Entflechtungsgesetz (ehemals GVfG).

Bei der Beantwortung wird davon ausgegangen, dass der Fragesteller die Erhaltung von Radwegen und nicht deren Unterhaltung meint.

Dies vorausgeschickt beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Im Landkreis Gifhorn wurden vom regionalen Geschäftsbereich Wolfenbüttel der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in den Jahren 2004 bis 2011 die in der nachstehenden Tabelle aufgelisteten Radwege fertig gestellt.

Jahr	Straße	Maßnahme	einseitig Länge [km]	beidseitig Länge [km]	Summe bezogen auf die Straßenachse [km]
2004	B4	Groß Öhsingen - Mahrenholz	1,318		1,318
2004	B244	Zicherie - Brome	3,980		3,980
2004	B244	OD Altendorf		0,550	0,550
2004	B244	Gem. Radenbeck	0,160		0,160
2008	L288	Küstorf - Schneflingen	1,650		1,650
2008	L286	Knesebeck - Vorhop	1,8		1,8
2009	L284	Ummern	0,650		0,650
2010	B248	Landesgrenze NI/ST - Brome	2,584		2,584
2011	B244	Benitz - Altendorf	1,71		1,71
	Summe		13,852	0,550	14,402

Zu 2.:
Derzeit werden von der NLStBV die nachfolgenden Radwegemaßnahmen im Landkreis Gifhorn geplant:

an Landesstraßen

L 321 GRW Schwülper - Rethen Länge 3,2 km in Planung
L 284 GRW Wesendorf – B4 Länge 2,8 km Planung noch nicht begonnen
L 284 GRW B4 - Ummern Länge 2,6 km Planung noch nicht begonnen

an Bundesstraßen

B188 Osloß – Weyhausen Länge 1,9 km in Planung
B188 Warmse – Ahnsen Länge 2,9 km in Planung
B244 Rühen – Parsau Länge 4,6 km in Planung
B244 Ahnebeck – Croja – Kattlocher Busch Länge 3,7 km in Planung
B244 Benitz – Zasenbeck Länge 6,2 km in Planung
B244 Wittingen – Zasenbeck Länge 7,9 km in Planung
B244 Hankensbüttel – Repke Länge 4,7 km Planung begonnen

Zu 3.:
Die erbetenen Angaben liegen nur für die beiden regionalen Geschäftsbereiche Wolfenbüttel und Goslar der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) vor und sind nicht getrennt nach den Landkreisen Gifhorn, Peine, Helmstedt, Wolfenbüttel und Goslar aufgeschlüsselt.

	regionaler Geschäftsbereich Wolfenbüttel				regionaler Geschäftsbereich Goslar
	Land* Neubau Erhaltung [TEUR] [TEUR]		Bund** Neubau u. Erhaltung [TEUR]		Land* Neubau Erhaltung [TEUR] [TEUR]		Bund** Neubau u. Erhaltung [TEUR]
Jahr
2002	160		k.A.		164		k.A.
2003	392		756		207		371
2004	126		1.381		74		247
2005	29		700		110		300
2006	202		596		138		567
2007	9		336		103		400
2008	324	118	140		0	0	115
2009	90	2	717		70	0	439
2010	577	195	800		32	217	800
2011	-10***	364	1.105		227	0	428

* Da beim Land erst ab 2008 eine getrennte Erfassung erfolgte, sind für die Jahre 2002 bis 2007 die Summe aus Neubau und Erhaltung angegeben.
** Der Bund führte 2003 einen gesonderten Haushaltstitel für den Neubau und die Erhaltung von Radwegen an Bundesstraßen ein. Für den Zeitraum vor 2003 liegen keine Angaben (k.A.) vor.
***Die Abrechnung von Gemeinschaftsradwegen führte 2011 in der Jahresbilanz zu einer Einnahme von 10 T €.