Radwege im Landkreis Vechta

Die Abgeordneten Dr. Stephan Siemer und Karl-Heinz Bley (CDU) hatten gefragt:

Radwege erhöhen nach Ansicht von Verkehrsexperten die Verkehrssicherheit, fördern die Nutzung von Fahrrädern und stärken den Tourismus. Im Landkreis Vechta sind viele Landesstraßen bereits mit Radwegen versehen. In den letzten Jahren hat das Land Niedersachsen einige Radwege grundlegend erneuert, so z. B. an der Landesstraße L 846 zwischen Lohne, Mühlen und Steinfeld. An anderen Landesstraßen hat das Land bisher bestehende Lücken nahezu geschlossen, so z. B. an der L 843 zwischen Harme und Lüsche. Diese Investitionsmaßnahmen des Landes haben in der Bevölkerung eine breite Zustimmung erfahren. Zwischen dem Landkreis Vechta und dem Land Niedersachsen, vertreten durch die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Osnabrück, besteht Einigkeit, dass die folgenden Lücken im Landkreis Vechta vordringlich zu schließen sind:

• L 882 zwischen Ellenstedt und Hanstedt (Grenze zum Landkreis Oldenburg), Länge 2,145 km, Kosten 380 000 Euro,
• L 837 zwischen Vestrup und Westerbakum, Länge 2,250 km, Kosten 290 000 Euro,
• L 843 zwischen Lüsche und der Grenze zum Landkreis Cloppenburg, Länge 1,945 km, Kosten 250 000 Euro.

Das Land stellt für Landesstraßen (einschließlich Radwegebau) jedes Jahr Haushaltsmittel zur Verfügung. Für 2014 ist geplant, im Umfang von 4 Millionen Euro ein zusätzliches Programm für den Bau vordringlicher Radwege aufzulegen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. In welchem Umfang wird die Landesregierung im Jahr 2014 niedersachsenweit Mittel für den Radwegebau bereitstellen?
2. Wie hoch ist der Betrag, den das Land davon im Landkreis Vechta investieren wird?
3. Wann werden die oben genannten Lücken im Radwegenetz nach den Planungen des Landes geschlossen?

Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:

Im Landeshaushalt wird der Neubau von Radwegen zusammen mit den Haushaltsmitteln für den Um- und Ausbau in dem gemeinsamen Titel 732 61-3 der Titelgruppe 61 (Landesstraßenbauplafond) ausgewiesen. Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag wird der Ansatz von 4 Mio. € um weitere 4 Mio. € auf 8 Mio. € aufgestockt. Allerdings sind durch den Fortsetzungsbedarf bereits 6 Mio. € gebunden. Der hohe Fortsetzungsbedarf ergibt sich aus dem Umstand, dass die planungsrechtlichen Absicherungen zum Zeitpunkt der Zusagen für einige Radwege noch nicht vorlagen und die bauliche Durchführung in 2014 beginnt.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
siehe Vorbemerkungen

Zu 2.:
Zunächst sind die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Parlament abzuwarten. Erst mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes liegen verlässliche Daten vor. Die konkrete Zuweisung für Radwegneubauten im Landkreis Vechta wird im Rahmen der Aufstellung und Genehmigung des Bauprogramms 2014 festgelegt.

Zu 3.:
Alle drei Maßnahmen werden im vordringlichen Bedarf des Radwegekonzeptes geführt. Nachdem die Radwege im Zuge der L 882 und L 843 vom niedersächsischen Verkehrsminister a. D. Jörg Bode zur Planung freigegeben worden waren, nahm der Geschäftsbereich Osnabrück der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) die Entwurfsbearbeitung auf. Aktuell steht die bauliche Realisierung für alle drei Radwege an. Bei der ersten Ausschreibung des Radweges im Zuge der L 882 fand sich allerdings kein Bieter, sodass der GB Osnabrück die Maßnahme nun erneut ausgeschrieben hat. Der Baubeginn wird erfolgen, sobald der Auftrag erfolgreich vergeben wurde. Die Radwege im Zuge der L 837 und L 843 sind soweit vorbereitet, dass ein Baubeginn in 2014 erfolgen kann. Die abschließende Entscheidung über den Beginn erfolgt im Rahmen der Bauprogrammaufstellung.