Rund 1,8 Milliarden Euro mehr für Straßen, Brücken, Häfen, Wohnraum und Nahverkehr: Zukunftsprogramm Infrastruktur soll Niedersachsen stärken

Die Infrastruktur im Land soll in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen, Grant Hendrik Tonne, kündigte ein „Zukunftsprogramm Infrastruktur“ an, um Straßen und Brücken in Stand zu setzen, die niedersächsischen Häfen zu modernisieren, den öffentlichen Personennah- und Schienenverkehr (ÖPNV/SPNV) zu stabilisieren sowie mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Tonne erklärte am Freitag: „Wir wollen mit unseren Planungen für ein Zukunftsprogramm Infrastruktur das Leben für alle Menschen in Niedersachsen erleichtern, die Standortattraktivität erhöhen, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit fördern und Arbeitsplätzte sichern und neu schaffen. Mit guten Straßen, stabilen Brücken, modernen Häfen, einem leistungsstarken Nahverkehr und mehr bezahlbarem Wohnraum stärken wir unser Fundament für Mobilität, Wachstum und Lebensqualität in Stadt und Land. Es geht darum, dass die Menschen im Land und unsere Wirtschaft spüren, dass sich etwas bewegt. Wir möchten zeigen, dass der Staat funktioniert.“

Mit ihren Haushaltplanungen hat die Landesregierung die Grundlage für das Zukunftsprogramm Infrastruktur gelegt. Insbesondere über den Nachtragshaushalt 2025 und aus dem niedersächsischen Anteil am Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wird Niedersachsen zusätzlich in die Infrastruktur des Landes investieren können. Rund 1,8 Milliarden Euro mehr können in die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV/SPNV, Häfen und bezahlbares Wohnen fließen:

+ 500 Millionen Euro in Verkehrsinfrastruktur Straßen und Brücken

• Sanierung der Landesstraßen und Radwege
• Beschleunigung des Masterplans Brücke
• Stärkung der Straßenmeistereien, Modernisierung des Fuhrparks

+ 500 Millionen Euro für ÖPNV/SPNV

• Stabilisierung der Bestandsverkehre
• Unterstützung von Fahrzeugbeschaffungen (Heidekreuz, Weser-Leine-Netz)

+ 400 Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum

• 200 Millionen Euro zusätzliches Eigenkapital für die Landeswohnungsgesellschaft „WohnRaum Niedersachsen GmbH“
• 200 Millionen Euro für den Wohnraumförderfonds

+ 375 Millionen Euro zur Modernisierung der Häfen

• Landesanteil für Anleger für verflüssigte Gase (AVG) in Wilhelmshaven (200 Mio. Euro) sowie weitere Investitionen z.B. in die Häfen
• Brake
• Cuxhaven
• Stade
• Emden
• Norden/ Norddeich
• Wilhelmshaven und
• Energetische Gebäudesanierung der Betriebsgebäude und Anlagen bei NPorts

+ 96 Millionen Euro bzw. 48,2 Millionen Euro aus MW-Haushalt für Salcos / Salzgitter AG

• Umstellung der Stahlproduktion auf grünen Wasserstoff („Grüner Stahl“)

+ 25 Millionen Euro für Wirtschaftsförderung strukturschwacher Regionen (GRW-Kofinanzierung)

• Absicherung gezielter Investitionsanreize für Betriebe und Kommunen

Niedersachsens Wirtschaftsminister betonte, dass er eine schnelle Umsetzung der der Maßnahmen anstrebe: „Der Bund ermöglicht den Einsatz der Mittel aus dem Sondervermögen zwar bis 12 Jahre. Das Geld kann aber auch schneller vom Land umgesetzt werden – und ganz genau das ist unser Ziel: Es soll sehr schnell voran gehen, zügige Fortschritte sind notwendig. Das geht am besten, wenn Landesbehörden, Bauwirtschaft, Ingenieurkammer und Planungsbüros eng abgestimmt vorgehen. Daher wird das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen noch in diesem Jahr mit den Akteuren aus der Branche eine Charta für Infrastruktur abschließen. Darin werden wir uns sehr konkret gezielt auf Kooperationen bei konkreten Bauvorhaben verständigen“, so Grant Hendrik Tonne.