Statement von Wirtschaftsminister Lies zu den EU-Plänen zu den Flottenemissionswerten

Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies kommentiert die heute von der EU-Kommission vorgestellten Pläne für eine Anpassung der Flottengrenzwerte für Europas Autobauer wie folgt:

„Die jetzt angekündigte Flexibilisierung der CO₂-Grenzwerte ist ein Schritt in die richtige Richtung und verschafft der europäischen Automobilindustrie dringend benötigte Luft zum Atmen. Die EU-Kommission geht mit dieser Flexibilisierung der Grenzwerte im Sinne eines Anleihesystems einen Schritt auf die Unternehmen zu und sendet damit ein wichtiges Signal in schwierigen Zeiten: Die Transformation muss gelingen – aber sie muss auch machbar bleiben.

Doch klar ist: Das allein wird nicht reichen. Wir Niedersachsen haben gemeinsam mit den Wirtschaftsministern der Automobil-Länder ein Modell einer abgeflachten Reduktionskurve vorgeschlagen, das ambitionierte Klimaziele mit wirtschaftlicher Vernunft verbindet. Der jetzige Schritt ist richtig und wichtig, bleibt aber von unserem Modell noch ein gutes Stück entfernt. Unser Flat-Curve-Modell wäre realistisch umsetzbar und würde gleichzeitig ebenfalls die Klimaziele im Blick behalten.

Transformation gelingt nur mit einer realistischen und verlässlichen Planung. Gerade für den Automobil-Sektor darf Politik sich nicht an theoretischen Zeitpunkten orientieren – sie muss sich an den praktischen Erfordernissen ausrichten. Europas Autobauer brauchen nicht nur mehr Zeit, sondern vor allem eine konsequente Strategie, die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit sichert und dafür einen verlässlichen, machbaren Rahmen. Denn eines ist klar: Die Automobilbranche muss sich verändern. Aber sie braucht dafür faire und verlässliche Rahmenbedingungen, um diesen Wandel erfolgreich zu gestalten.“